Tagesordnung - 20. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen  

Bezeichnung: 20. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
Gremium: Gemeinderat Meinersen
Datum: Do, 12.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:02 - 21:03   (öffentlich ab 19:03) Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus Niebuhr
Ort: Gasthaus Niebuhr, Hauptstraße 33

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Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 19. Sitzung vom 25.09.2019  
04MEI/2019/029  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Bebauungsplan "Meinersen-Süd"; hier: Vergabe von Straßennamen
Enthält Anlagen
MEI/2017/084-03  
Ö 7     Antrag der SPD-Fraktion gem. § 6 der Geschäftsordnung der Gemeinde Meinersen über die Einrichtung eines Trimm-Dich-Parcours in der Gemeinde Meinersen
Enthält Anlagen
MEI/2019/211-01  
Ö 8     Förderung von Photovoltaik und Solarthermie im Baugebiet Harsebruch; Antrag der Gruppe CDU/FDP und Bündnis 90- Die Grünen der Gemeinde Meinersen gem. §6 der Geschäftsordnung der Gemeinde Meinersen
Enthält Anlagen
MEI/2019/226  
Ö 9     Widmung einer Gemeindestraße im Sinne einer Ortsstraße hier: Parkplatz (P+R Anlage) am Bahnhof in der Gemeinde Meinersen, Gemeindeteil Ohof  
Enthält Anlagen
MEI/2019/229  
Ö 10     Aufstellung eines Storchennestes in der Gemeinde Böckelse - hier Zuschussantrag des NABU Samtgemeinde Meinersen vom 03.09.2019
Enthält Anlagen
MEI/2019/231  
Ö 11     Erweiterung des Wildschutzzaunes im Bereich der Badweide - hier Zuschussantrag des NABU Samtgemeinde Meinersen vom 03.09.2019
Enthält Anlagen
MEI/2019/232  
Ö 12     Zuschussantrag des TuS Seershausen/ Ohof e.V. vom 23.09.2019 bezüglich der Sanierung des A-Fußballplatzes des TuS
Enthält Anlagen
MEI/2019/234  
Ö 13     Bebauungsplan "Schwarzer Weg", Gemeindeteil Ohof; hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
MEI/2019/235  
Ö 14     Bebauungsplan "Appelweg", Gemeindeteil Päse; hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
MEI/2019/236  
Ö 15     Zuschussantrag von Herrn Jörg Malkowsky vom 23.09.2019 bezüglich eines Toilettenwagens für den Weihnachtsmarkt
Enthält Anlagen
MEI/2019/237  
Ö 16     Mietzuschuss für Nutzung des Sitzungsraumes im Kulturzentrum - hier Antrag des Kulturvereins Meinersen e.V.
Enthält Anlagen
MEI/2019/239  
Ö 17     Parkplatzbefestigung des DGH Ohof hier: Zuschussantrag der Dorfgemeinschaft Ohof vom 05.08.2019
Enthält Anlagen
MEI/2019/240  
Ö 18     Erweiterung der Lautsprecheranlage im Kulturzentrum - hier Zuschussantrag des Kulturverein Meinersen e.V.
Enthält Anlagen
MEI/2019/241  
Ö 19     Erneuerung der Decke und der Beleuchtung des DGH Ohof - hier Antrag der Dorfgemeinschaft Ohof
Enthält Anlagen
MEI/2019/242  
Ö 20     Eintragung einer Zuwegungsbaulast auf den Flurstücken 28, 49 (tlw.) und 72 der Flur 11, Gemarkung Seershausen  
Enthält Anlagen
MEI/2019/243  
Ö 21     Antrag auf Reservierung von Haushaltsmitteln aus vorhandenem Budget - Dorfgemeinschaft Böckelse, Verschönerungsarbeiten - hier: Antrag der CDU/FDP Gruppe und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Gemeinderat Meinersen vom 19.11.2019  
Enthält Anlagen
MEI/2019/247  
Ö 22     Antrag auf Ersatzbepflanzung für zu fällende öffentliche Bäume hier: Antrag CDU/FDP-Gruppe und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Gemeinderat Meinersen vom 18.11.2019  
Enthält Anlagen
MEI/2019/248  
Ö 23     Einbringungsantrag der CDU/FDP Gruppe und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Gemeinderat Meinersen v. 18.11.2019 Hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Verschönerung des Ortsbildes  
Enthält Anlagen
MEI/2019/250  
Ö 24     Zuschuss für den Kulturverein Meinersen e. V. für das Jahr 2019 Hier: Antrag auf Erhöhung vom 30.10.2019
Enthält Anlagen
MEI/2019/253  
Ö 25     Weihnachtsbeleuchtung im Ortsteil Böckelse Antrag des Vereins "Die Flotten Motten e. V."
Enthält Anlagen
MEI/2019/254  
Ö 26     Verkehrssicherungspflicht Wasserspielplatz Meinersen  
Enthält Anlagen
MEI/2019/256  
Ö 27     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
MEI/2019/233-03  
Ö 28     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 28.1     Skaterplatz am Gajenberg      
Ö 28.2     Wasserspielplatz      
Ö 28.3     Anträge von Fraktionen      
Ö 29     Schließung der Sitzung      
               

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