Tagesordnung - 20. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen  

Bezeichnung: 20. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
Gremium: Gemeinderat Meinersen
Datum: Do, 12.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:02 - 21:03   (öffentlich ab 19:03) Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus Niebuhr
Ort: Gasthaus Niebuhr, Hauptstraße 33

TOP   Betreff Vorlage

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Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 19. Sitzung vom 25.09.2019  
04MEI/2019/029  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Bebauungsplan "Meinersen-Süd"; hier: Vergabe von Straßennamen
Enthält Anlagen
MEI/2017/084-03  
Ö 7     Antrag der SPD-Fraktion gem. § 6 der Geschäftsordnung der Gemeinde Meinersen über die Einrichtung eines Trimm-Dich-Parcours in der Gemeinde Meinersen
Enthält Anlagen
MEI/2019/211-01  
Ö 8     Förderung von Photovoltaik und Solarthermie im Baugebiet Harsebruch; Antrag der Gruppe CDU/FDP und Bündnis 90- Die Grünen der Gemeinde Meinersen gem. §6 der Geschäftsordnung der Gemeinde Meinersen
Enthält Anlagen
MEI/2019/226  
Ö 9     Widmung einer Gemeindestraße im Sinne einer Ortsstraße hier: Parkplatz (P+R Anlage) am Bahnhof in der Gemeinde Meinersen, Gemeindeteil Ohof  
Enthält Anlagen
MEI/2019/229  
Ö 10     Aufstellung eines Storchennestes in der Gemeinde Böckelse - hier Zuschussantrag des NABU Samtgemeinde Meinersen vom 03.09.2019
Enthält Anlagen
MEI/2019/231  
Ö 11     Erweiterung des Wildschutzzaunes im Bereich der Badweide - hier Zuschussantrag des NABU Samtgemeinde Meinersen vom 03.09.2019
Enthält Anlagen
MEI/2019/232  
Ö 12     Zuschussantrag des TuS Seershausen/ Ohof e.V. vom 23.09.2019 bezüglich der Sanierung des A-Fußballplatzes des TuS
Enthält Anlagen
MEI/2019/234  
Ö 13     Bebauungsplan "Schwarzer Weg", Gemeindeteil Ohof; hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
MEI/2019/235  
Ö 14     Bebauungsplan "Appelweg", Gemeindeteil Päse; hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
MEI/2019/236  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Unter der Voraussetzung der Kostenübernahme durch den Vorhabenträger wird die Aufstellung des Bebauungsplanes „Appelweg“ aufgrund der §§ 1 (3) und 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) für die in der Anlage dargestellte Gebietsabgrenzung beschlossen.
  2. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Verfahrensschritte nach dem BauGB einzuleiten. 
  3. Den Planungsauftrag erhält das Büro für Stadtplanung, Dr.-Ing. W. Schwerdt, Waisenhausdamm 7, 38100 Braunschweig.

 

 

Ö 15     Zuschussantrag von Herrn Jörg Malkowsky vom 23.09.2019 bezüglich eines Toilettenwagens für den Weihnachtsmarkt
Enthält Anlagen
MEI/2019/237  
Ö 16     Mietzuschuss für Nutzung des Sitzungsraumes im Kulturzentrum - hier Antrag des Kulturvereins Meinersen e.V.
Enthält Anlagen
MEI/2019/239  
Ö 17     Parkplatzbefestigung des DGH Ohof hier: Zuschussantrag der Dorfgemeinschaft Ohof vom 05.08.2019
Enthält Anlagen
MEI/2019/240  
Ö 18     Erweiterung der Lautsprecheranlage im Kulturzentrum - hier Zuschussantrag des Kulturverein Meinersen e.V.
Enthält Anlagen
MEI/2019/241  
Ö 19     Erneuerung der Decke und der Beleuchtung des DGH Ohof - hier Antrag der Dorfgemeinschaft Ohof
Enthält Anlagen
MEI/2019/242  
Ö 20     Eintragung einer Zuwegungsbaulast auf den Flurstücken 28, 49 (tlw.) und 72 der Flur 11, Gemarkung Seershausen  
Enthält Anlagen
MEI/2019/243  
Ö 21     Antrag auf Reservierung von Haushaltsmitteln aus vorhandenem Budget - Dorfgemeinschaft Böckelse, Verschönerungsarbeiten - hier: Antrag der CDU/FDP Gruppe und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Gemeinderat Meinersen vom 19.11.2019  
Enthält Anlagen
MEI/2019/247  
Ö 22     Antrag auf Ersatzbepflanzung für zu fällende öffentliche Bäume hier: Antrag CDU/FDP-Gruppe und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Gemeinderat Meinersen vom 18.11.2019  
Enthält Anlagen
MEI/2019/248  
Ö 23     Einbringungsantrag der CDU/FDP Gruppe und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Gemeinderat Meinersen v. 18.11.2019 Hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Verschönerung des Ortsbildes  
Enthält Anlagen
MEI/2019/250  
Ö 24     Zuschuss für den Kulturverein Meinersen e. V. für das Jahr 2019 Hier: Antrag auf Erhöhung vom 30.10.2019
Enthält Anlagen
MEI/2019/253  
Ö 25     Weihnachtsbeleuchtung im Ortsteil Böckelse Antrag des Vereins "Die Flotten Motten e. V."
Enthält Anlagen
MEI/2019/254  
Ö 26     Verkehrssicherungspflicht Wasserspielplatz Meinersen  
Enthält Anlagen
MEI/2019/256  
Ö 27     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
MEI/2019/233-03  
Ö 28     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 28.1     Skaterplatz am Gajenberg      
Ö 28.2     Wasserspielplatz      
Ö 28.3     Anträge von Fraktionen      
Ö 29     Schließung der Sitzung      
               

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