Tagesordnung - 18. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 18. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Do, 16.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:01 - 20:26 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Ettenbüttel
Ort: DGH Ettenbüttel, Immenzaun 12, 38539 Müden (Aller)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 17. Sitzung vom 14.03.2019      
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Bestellung von Wildschadenschätzern  
Enthält Anlagen
SGM/2019/270  
Ö 7     Erweiterung Grundschule Leiferde; hier: Mögliche Variante des Anbaus  
Enthält Anlagen
SGM/2018/187-02  
Ö 8     Projekt "Uhlenkamp 4 (Meinersen) des Vereins Flüchtlingshilfe Samtgemeinde Meinersen e. V.; hier: Zuschussantrag vom 27.09.2018  
Enthält Anlagen
SGM/2018/214-02  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

a)  Das vom Samtgemeinderat am 20.12.2018 beschlossene  interfraktionelle Gespräch mit Vertretern der Samtgemeinde, der Gemeinde Meinersen und dem Flüchtlingshilfeverein wird nicht durchgeführt.

 

b)  Der Verein Flüchtlingshilfe Samtgemeinde Meinersen e. V. erhält einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 2.000,00 EUR.

 

Ö 9     Pflichtenbelehrung der Bürgervertreter im Schulausschuss  
SGM/2018/228-01  
Ö 10     Berichtswesen - voraussichtliches Jahresergebnis 2018  
Enthält Anlagen
SGM/2019/258  
Ö 11     Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2018 hier: Unterrichtung des Rates gem. § 117 (1) Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
SGM/2019/259  
Ö 12     Jahresabschlüsse der Samtgemeinde und Mitgliedsgemeinden hier: Antrag der SPD/Linke vom 11.12.2018
Enthält Anlagen
SGM/2019/260  
Ö 13     Umbildung des Samtgemeindeausschusses a) Benennung der Beigeordneten und der Stellvertreter/innen durch die Fraktionen und Gruppen b) Feststellung über die Zusammensetzung des Samtgemeindeausschusses  
Enthält Anlagen
SGM/2019/261  
Ö 14     Straßenbaubeitrag für die Gemeindeverbindungsstraße "Bäckerweg" in Müden (Aller)  
SGM/2019/267  
Ö 15     Umbildung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2019/268  
Ö 16     Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Flettmar; hier: Antrag der Gruppe SPD/Linke vom 27.03.2019  
Enthält Anlagen
SGM/2019/269  
Ö 17     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 18     Schließung der Sitzung      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
               

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