Tagesordnung - 28. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 28. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Do, 05.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum - großer Saal
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1, 38536 Meinersen
Anlagen:
Präsentation SchA 29.09.2020  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 27. Sitzung vom 10.09.2020  
01SGM/2020/034  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Umsetzung von Maßnahmen aus der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der IT-Infrastruktur und der IT-Ausstattung in Schulen - Digitalpakt-  
Enthält Anlagen
SGM/2020/357-01  
Ö 7     Änderung der "Richtlinie über die Abgrenzung der Geschäfte der laufenden Verwaltung in der Samtgemeinde Meinersen" (Wertgrenzen)  
SGM/2020/365  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

1. Die anliegende Richtlinie über die Abgrenzung der Geschäfte der laufenden Verwaltung in der Samtgemeinde Meinersen wird in der vorliegenden Form beschlossen.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen des Veröffentlichungsverfahrens notwendig werdende redaktionelle Änderungen eigenständig vorzunehmen.

 

 

Ö 8     Beckensanierung Waldbad  
Enthält Anlagen
SGM/2020/391  
Ö 9     Klimaschutzkonzept in der Samtgemeinde Meinersen Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Müden (Aller) vom 06.12.2019
Enthält Anlagen
SGM/2020/373  
Ö 10     Änderung der Benutzungsordnung für die Sporthallen in der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2020/377  
Ö 11     Umsetzung der Änderungen des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) zur Flexibilisierung von Straßenausbaubeiträgen hier: Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2020/378  
Ö 12     Subventionierung der Mittagsverpflegung  
Enthält Anlagen
SGM/2020/379  
Ö 13     Überörtliche Prüfung der Samtgemeinde Meinersen - Organisation eigener Steuerangelegenheiten der Kommune hier: Bekanntgabe der Prüfungsmitteilung  
Enthält Anlagen
SGM/2020/383  
Ö 14     Prioritätensetzung für Maßnahmen der Bauunterhaltung und sächlichen Ausstattung in den Schulen der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2020/384  
Ö 15     Präsentation der Entwicklung der Schülerzahlen 2019/2020  
SGM/2020/385  
Ö 16     Umbildung des Schulausschusses  
SGM/2020/388  
Ö 17     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 18     Schließung der Sitzung      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Präsentation SchA 29.09.2020 (987 KB)      
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