Tagesordnung - 23. Sitzung des Rates der Gemeinde Hillerse  

Bezeichnung: 23. Sitzung des Rates der Gemeinde Hillerse
Gremium: Gemeinderat Hillerse
Datum: Mi, 30.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:31 - 19:27 Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte "Hillerser Hof"
Ort: Gaststätte "Hillerser Hof", Hauptstraße 36, Hillerse

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 22. Sitzung vom 14.05.2020  
02HIL/2020/038  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Bebauungsplan "Schierrähmenweg", 2. Änderung, Gemeindeteil Hillerse; hier: Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
HIL/2017/076-01  
Ö 7     Zusätzliche Weihnachtsbeleuchtung in der Gemeinde Hillerse
Enthält Anlagen
HIL/2019/121-01  
Ö 8     Zusätzliche Kosten des Elektroverteilerschrankes im Schützenhaus der Schützengesellschaft Hillerse e.V. hier: Antrag der Schützengesellschaft Hillerse e. V. vom 18.08.2020
Enthält Anlagen
HIL/2019/128-01  
Ö 9     Bebauungsplan "Schierkenweg-Nordost II", Gemeindeteil Hillerse; hier: Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
HIL/2020/141-01  
Ö 10     Änderung/Anpassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Hillerse vom 31.07.2017 hier: Antrag der CDU-Fraktion im Gemeinderat Hillerse vom 12.02.2020
Enthält Anlagen
HIL/2020/142  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

1. Die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz (NKAG) für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Hillerse (ABS) wird beschlossen – Anlage 1.

 

2. Die Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung tritt zum 01.01.2021 in Kraft.

 

3. Bis zum Eintritt der Rechtskraft der Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung werden für das Haushaltsjahr 2020 vorgesehene Straßenbaumaßnahmen ausgesetzt.

 

4. Zur Einführung wiederkehrender Beiträge im Sinne des § 6 c NKAG wird der Verwaltung mittelfristig – innerhalb der nächsten 5 Jahre – ein Prüfungsauftrag erteilt.

 

 

Ö 11     Antrag der CDU-Fraktion im Gemeinderat Hillerse vom 12.02.2020      
Ö 12     Pflichtenbelehrung des Bürgervertreters; hier: Kultur-, Sport- und Sozialausschuss     HIL/2020/149  
Ö 13     Umbildung des Kultur-, Sport- und Sozialausschuss der Gemeinde Hillerse  
Enthält Anlagen
HIL/2020/150  
Ö 14     Information zur Umsatzsteuerpflicht  
Enthält Anlagen
HIL/2020/151  
Ö 15     Berichtswesen - Voraussichtliches Jahresergebnis 2019  
Enthält Anlagen
HIL/2020/152  
Ö 16     Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2019 hier: Unterrichtung des Rates gemäß § 117 (1) Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
HIL/2020/153  
Ö 17     Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie für die Gemeinde Hillerse  
Enthält Anlagen
HIL/2020/154  
Ö 18     Anpassung des Nutzungsvertrages mit der Schützengesellschaft Hillerse e.V.
Enthält Anlagen
HIL/2020/156  
Ö 19     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 19.1     Radweg Volkse      
Ö 19.2     Kunst im Rathauspark      
Ö 20     Schließung der Sitzung      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 24.1     (nichtöffentlich)      
N 24.2     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
               

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