Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
Gremium: Gemeinderat Meinersen
Datum: Do, 22.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:33 - 19:34 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum - großer Saal
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1, 38536 Meinersen
Anlagen:
Berichtspunkte  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.12.2023  
04MEI/2023/019  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Erstellung eines Einzelhandelskonzepts für die Gemeinde Meinersen hier: Beschlussfassung  
Enthält Anlagen
MEI/2023/134-02  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

 

1. Der Rat der Gemeinde Meinersen beschließt die Abwägung zu den im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen wie in der Anlage dargestellt.

 

2. Der Rat der Gemeinde Meinersen beschließt das Einzelhandelskonzept für die Gemeinde Meinersen als sdtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch.

 

3. Die Verwaltung wird ermächtigt, ggf. redaktionelle Änderungen vorzunehmen.

 

 

 

Ö 7     Antrag auf einen Unterhaltungskostenzuschuss für die Jahre 2024 und 2025 hier: Antrag vom Ohofer Gemeinschaftsverband e. V. vom 22.09.2023
MEI/2023/139-01  
Ö 8     Änderung der Straßenbaubeitragssatzung der Gemeinde Meinersen
Enthält Anlagen
MEI/2023/173  
Ö 9     Freiflächen-Photovoltaikanlagen (FFPV) in der Gemeinde Meinersen hier: Ausweisung von Flächen
MEI/2024/176  
Ö 10     Feststellung eines Sitzverlustes  
Enthält Anlagen
MEI/2024/177  
Ö 11     Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes  
Enthält Anlagen
MEI/2024/178  
Ö 12     Umbildung des Sport-, Sozial- und Kulturausschusses der Gemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
MEI/2024/179  
Ö 13     Umbildung des Verwaltungsausschusses der Gemeinde Meinersen a) Benennung der Beigeordneten und der Stellvertreter/innen durch die Fraktionen b) Feststellung über die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses  
Enthält Anlagen
MEI/2024/180  
Ö 14     Umbildung des Dorfentwicklungsausschusses der Gemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
MEI/2024/181  
Ö 15     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 15.1     Bankette stehen stark unter Wasser      
Ö 15.2     Hochwasserbetroffene abgewiesen      
Ö 15.3     Sachstand Bushaltestelle am Eichenkamp      
Ö 15.4     Neue Projektmanagerin stellt sich vor      
Ö 16     Schließung der Sitzung      
Ö 17     Einwohnerfragestunde      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 22.1     (nichtöffentlich)      
N 22.2     (nichtöffentlich)      
N 22.3     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Berichtspunkte (207 KB)      
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