Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
Gremium: Gemeinderat Meinersen
Datum: Do, 22.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:33 - 19:34 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum - großer Saal
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1, 38536 Meinersen
Anlagen:
Berichtspunkte  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.12.2023  
04MEI/2023/019  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Erstellung eines Einzelhandelskonzepts für die Gemeinde Meinersen hier: Beschlussfassung  
Enthält Anlagen
MEI/2023/134-02  
Ö 7     Antrag auf einen Unterhaltungskostenzuschuss für die Jahre 2024 und 2025 hier: Antrag vom Ohofer Gemeinschaftsverband e. V. vom 22.09.2023
MEI/2023/139-01  
Ö 8     Änderung der Straßenbaubeitragssatzung der Gemeinde Meinersen
Enthält Anlagen
MEI/2023/173  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Satzung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen wird dahingehend geändert, dass die Teileinrichtung „Beleuchtungseinrichtungen“ aus der Satzung entfernt und somit grundsätzlich nicht mehr abgerechnet wird.

 

  1. Die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz (NKAG) für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Meinersen (ABS) wird beschlossen Anlage 1.

 

  1. Die Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung tritt rückwirkend zum 01.01.2024 in Kraft.

 

  1. Die Maßnahmen zur Kompensation der Ertragsausfälle werden in der Sitzung erarbeitet.

 

Ö 9     Freiflächen-Photovoltaikanlagen (FFPV) in der Gemeinde Meinersen hier: Ausweisung von Flächen
MEI/2024/176  
Ö 10     Feststellung eines Sitzverlustes  
Enthält Anlagen
MEI/2024/177  
Ö 11     Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes  
Enthält Anlagen
MEI/2024/178  
Ö 12     Umbildung des Sport-, Sozial- und Kulturausschusses der Gemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
MEI/2024/179  
Ö 13     Umbildung des Verwaltungsausschusses der Gemeinde Meinersen a) Benennung der Beigeordneten und der Stellvertreter/innen durch die Fraktionen b) Feststellung über die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses  
Enthält Anlagen
MEI/2024/180  
Ö 14     Umbildung des Dorfentwicklungsausschusses der Gemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
MEI/2024/181  
Ö 15     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 15.1     Bankette stehen stark unter Wasser      
Ö 15.2     Hochwasserbetroffene abgewiesen      
Ö 15.3     Sachstand Bushaltestelle am Eichenkamp      
Ö 15.4     Neue Projektmanagerin stellt sich vor      
Ö 16     Schließung der Sitzung      
Ö 17     Einwohnerfragestunde      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 22.1     (nichtöffentlich)      
N 22.2     (nichtöffentlich)      
N 22.3     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Berichtspunkte (207 KB)      
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