Tagesordnung - 7. Sitzung des Rates der Gemeinde Müden (Aller)  

Bezeichnung: 7. Sitzung des Rates der Gemeinde Müden (Aller)
Gremium: Gemeinderat Müden (Aller)
Datum: Do, 13.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Müden (Aller)
Ort: Bürgerhaus Müden (Aller), Hauptstraße 12, 38539 Müden (Aller)
Anlagen:
Beantwortung Sitzungsnachfragen Rat Müden 260912OEF  
Überlassungsvertrag 19_11_2012  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift (6) der Sitzung vom 26.09.2012  
05MUE/2012/004  
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Neuherstellung eines Fußweges an der "Bahnhofstraße" im Gemeindeteil Müden (Aller)  
MUE/2012/089-01  
Ö 7     Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen der Gemeinde Müden (Aller); hier: Mehrzweckhalle Flettmar
Enthält Anlagen
MUE/2012/100  
Ö 8     Antrag für eine Kostenübernahme bzw. -beteiligung für Ausgrabungsarbeiten zur Lokalisierung der Mundburg in Müden (Aller)  
Enthält Anlagen
MUE/2012/101  
Ö 9     Schützenverein Flettmar; hier: Zuschussantrag für sicherheitstechnische Maßnahmen
MUE/2012/105-01  
Ö 10     Neuherstellung der Straße "Bokelberger Weg" im Gemeindeteil Müden (Aller); hier: Entscheidung über das Bauprogramm und deren zeitliche Umsetzung  
Enthält Anlagen
MUE/2012/107  
Ö 11     Antrag der Dorfgemeinschaft Hahnenhorn; Dorfjubiläum "75 Jahre Hahnenhorn"  
MUE/2012/109  
Ö 12     Neufassung der "Richtlinie über die Abgrenzung der Geschäfte der laufenden Verwaltung in der Gemeinde Müden (Aller)"  
Enthält Anlagen
MUE/2012/112  
Ö 13     Schützenverein Ettenbüttel e.V.; Zuschuss für die erforderlichen Renovierungsarbeiten am Schützenheim Ettenbüttel
MUE/2012/113  
Ö 14     Antrag Gruppe SPD/FDP; Radwegeplan - Tischvorlage im BPU -
Enthält Anlagen
MUE/2012/114  
Ö 15     Einrichtung einer Dunkelampel im Bereich "Holzenhof"; hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln - Tischvorlage im BPU -  
MUE/2012/115  
Ö 16     Einführung der digitalen papierlosen Ratsarbeit; hier: Beschaffung von iPads für die Mandatsträger  
Enthält Anlagen
MUE/2012/118  
Ö 17     Dorferneuerungsplan Müden-Dieckhorst; hier: Antrag der CDU-Fraktion - Tischvorlage im VA und Rat -  
Enthält Anlagen
MUE/2012/119  
Ö 18     Ausbau der "Bahnhofstraße", Gemeindeteil Müden (Aller); hier: Antrag der CDU-Fraktion - Tischvorlage im VA und Rat -  
Enthält Anlagen
MUE/2012/120  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag:

 

1 .        Für die „Bahnhofstraße“ und die „Hahnenhorner Straße“ ist - beginnend von der „Hauptstraße“ bis zur Gemeindeverbindungsstraße (Bebauungsplangrenze „Thielenkamp“) - eine Planung für den Ausbau der Fahrbahn und Nebenanlagen unter Berücksichtigung der Belange der Dorferneuerung zu erstellen.

 

2.         Das Planungsbüro Andree Kepper aus Gifhorn wird im Rahmen eines entsprechenden Ingenieurvertrages mit der Planung beauftragt. Die für die Planung notwendigen Haushaltsmittel in Höhe von ca. 100.000,00 € sind außerplanmäßig im Haushaltsjahr 2012 bereitzustellen.

 

3.         Für die Umsetzung der Maßnahme sind in den Haushaltsplan 2013 vorsorglich 450.000,00 € einzustellen.

 

 

Ö 19     Unterjähriges Berichtswesen; hier: Gemeinde Müden (Aller) - 3. Quartal 2012  
Enthält Anlagen
MUE/2012/117  
Ö 20     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013
Enthält Anlagen
MUE/2012/110-01  
Ö 21     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 22     Verabschiedung von Frau Elke Heuer - Ehemalige Leiterin der Kindertagesstätte in Flettmar      
Ö 23     Schließung der Sitzung      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beantwortung Sitzungsnachfragen Rat Müden 260912OEF (39 KB)      
Anlage 2 2 Überlassungsvertrag 19_11_2012 (896 KB)      
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