Tagesordnung - 7. Sitzung des Rates der Gemeinde Müden (Aller)  

Bezeichnung: 7. Sitzung des Rates der Gemeinde Müden (Aller)
Gremium: Gemeinderat Müden (Aller)
Datum: Do, 13.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Müden (Aller)
Ort: Bürgerhaus Müden (Aller), Hauptstraße 12, 38539 Müden (Aller)
Anlagen:
Beantwortung Sitzungsnachfragen Rat Müden 260912OEF  
Überlassungsvertrag 19_11_2012  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift (6) der Sitzung vom 26.09.2012  
05MUE/2012/004  
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Neuherstellung eines Fußweges an der "Bahnhofstraße" im Gemeindeteil Müden (Aller)  
MUE/2012/089-01  
Ö 7     Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen der Gemeinde Müden (Aller); hier: Mehrzweckhalle Flettmar
Enthält Anlagen
MUE/2012/100  
Ö 8     Antrag für eine Kostenübernahme bzw. -beteiligung für Ausgrabungsarbeiten zur Lokalisierung der Mundburg in Müden (Aller)  
Enthält Anlagen
MUE/2012/101  
Ö 9     Schützenverein Flettmar; hier: Zuschussantrag für sicherheitstechnische Maßnahmen
MUE/2012/105-01  
Ö 10     Neuherstellung der Straße "Bokelberger Weg" im Gemeindeteil Müden (Aller); hier: Entscheidung über das Bauprogramm und deren zeitliche Umsetzung  
Enthält Anlagen
MUE/2012/107  
Ö 11     Antrag der Dorfgemeinschaft Hahnenhorn; Dorfjubiläum "75 Jahre Hahnenhorn"  
MUE/2012/109  
Ö 12     Neufassung der "Richtlinie über die Abgrenzung der Geschäfte der laufenden Verwaltung in der Gemeinde Müden (Aller)"  
Enthält Anlagen
MUE/2012/112  
Ö 13     Schützenverein Ettenbüttel e.V.; Zuschuss für die erforderlichen Renovierungsarbeiten am Schützenheim Ettenbüttel
MUE/2012/113  
Ö 14     Antrag Gruppe SPD/FDP; Radwegeplan - Tischvorlage im BPU -
Enthält Anlagen
MUE/2012/114  
Ö 15     Einrichtung einer Dunkelampel im Bereich "Holzenhof"; hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln - Tischvorlage im BPU -  
MUE/2012/115  
Ö 16     Einführung der digitalen papierlosen Ratsarbeit; hier: Beschaffung von iPads für die Mandatsträger  
Enthält Anlagen
MUE/2012/118  
Ö 17     Dorferneuerungsplan Müden-Dieckhorst; hier: Antrag der CDU-Fraktion - Tischvorlage im VA und Rat -  
Enthält Anlagen
MUE/2012/119  
Ö 18     Ausbau der "Bahnhofstraße", Gemeindeteil Müden (Aller); hier: Antrag der CDU-Fraktion - Tischvorlage im VA und Rat -  
Enthält Anlagen
MUE/2012/120  
Ö 19     Unterjähriges Berichtswesen; hier: Gemeinde Müden (Aller) - 3. Quartal 2012  
Enthält Anlagen
MUE/2012/117  
Ö 20     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013
Enthält Anlagen
MUE/2012/110-01  
    VORLAGE
    a)

Beschlussvorschlag:

 

a)

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 wird

 

 

 

 

1.

im Ergebnishaushalt

 

           

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

1.1

der ordentlichen Erträge auf

3.879.100 €

1.2

der ordentlichen Aufwendungen auf

3.951.500 €

 

 

 

1.3

der außerordentlichen Erträge auf

2.200 €

1.4

der außerordentlichen Aufwendungen auf

0 €

 

 

 

2.

im Finanzhaushalt

 

 

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

2.1

der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

3.662.200 €

2.2

der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

3.653.200 €

 

 

 

2.3

der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

200.600 €

2.4

der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

1.135.700 €

 

 

 

2.5

der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit

935.100 €

2.6

der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit

8.900 €

 

 

 

 

festgesetzt.

 

 

 

 

 

Nachrichtlich: Gesamtbetrag

 

 

- der Einzahlungen des Finanzhaushaltes

4.797.900 €

 

- der Auszahlungen des Finanzhaushaltes

4.797.800 €

 

 

 

b)

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf 935.100 € festgesetzt.

 

 

 

c)

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

 

 

 

 

d)

Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2013 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 400.000 € festgesetzt.

 

e)

Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2013 wie folgt festgesetzt:

 

 

 

 

1.

Grundsteuer

 

 

 

 

1.1

für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)

440 v. H.

1.2

für die Grundstücke (Grundsteuer B)

440 v. H.

 

 

 

2.

Gewerbesteuer

390 v. H.

 

 

 

f)

Es werden im Ergebnis- und Finanzhaushalt Budgets laut vorgelegter Budgetübersicht gebildet.

 

 

 

 

 

 

Ö 21     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 22     Verabschiedung von Frau Elke Heuer - Ehemalige Leiterin der Kindertagesstätte in Flettmar      
Ö 23     Schließung der Sitzung      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beantwortung Sitzungsnachfragen Rat Müden 260912OEF (39 KB)      
Anlage 2 2 Überlassungsvertrag 19_11_2012 (896 KB)      
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