Tagesordnung - 4. Sitzung des Samtgemeinderates
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.03.2012 | 01SGM/2011/009 | |||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses | ||||||
| Ö 6 | Einrichtung einer Integrationsklasse Klasse 1 an der Grundschule Meinersen zum Schuljahr 2012/2013 | SGM/2012/132-01 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:1. Das Einvernehmen der Samtgemeinde Meinersen zur Einrichtung einer Integrationsklasse Klasse 1 an der Grundschule Meinersen zum Schuljahr 2012/2013 wird erteilt.
2. Zur Schaffung der räumlichen Voraussetzungen wird ein Universalcontainer als Kaufobjekt bereitgestellt. Die Mittel in Höhe von 26.000,00 € werden der Grundschule Meinersen außerplanmäßig investiv gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 9 NKomVG zur Verfügung gestellt. Mit der Durchführung der Maßnahme wird das Ingenieurbüro Baumgarten + Partner, Gifhorn beauftragt.
3. Zur Ausstattung der Betreuungsräume werden der Grundschule Meinersen überplanmäßig gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 9 NKomVG 3.000,00 € investiv als Sammelposten (SAPO) zur Verfügung gestellt.
4. Zur Anschaffung von besonderen Fördermaterialien wird der Grundschule Meinersen überplanmäßig gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 9 NKomVG ein Betrag von max. 1.000,00 € für das Schulbudget 2012 zur Verfügung gestellt.
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| Ö 7 | Antrag auf Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen zwecks Zuführung an Pensions- und Beihilferückstellungen 2011 | SGM/2012/142 | |||||
| Ö 8 | Hauptschule Meinersen: Einrichtung einer Integrationsklasse | SGM/2012/151 | |||||
| Ö 9 | Organisation der Samtgemeindeverwaltung; hier: Verwaltungs- und Aufgabengliederungsplan | SGM/2012/152 | |||||
| Ö 10 | Einordnung einer Gemeindeverbindungsstraße nach § 47 des Niedersächsischen Straßengesetzes; hier: Übertragung des Eigentums der Straßenflächen - "Appelweg" | SGM/2012/154 | |||||
| Ö 11 | Einordnung einer Gemeindeverbindungsstraße nach § 47 des Niedersächsischen Straßengesetzes; hier: Übertragung des Eigentums der Straßenflächen - "Päser Kirchweg" |  |
SGM/2012/155 | ||||
| Ö 12 | Neuherstellung der Gemeindeverbindungsstraße "Appelweg" | SGM/2012/156 | |||||
| Ö 13 | Neuherstellung der Gemeindeverbindungsstraße "Päser Kirchweg" | SGM/2012/159 | |||||
| Ö 14 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
| Ö 15 | Schließung der Sitzung | ||||||
| N 16 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 17 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 18 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 19 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 20 | (nichtöffentlich) | ||||||