Tagesordnung - 4. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 4. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Di, 22.05.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.03.2012  
01SGM/2011/009  
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Einrichtung einer Integrationsklasse Klasse 1 an der Grundschule Meinersen zum Schuljahr 2012/2013  
SGM/2012/132-01  
Ö 7     Antrag auf Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen zwecks Zuführung an Pensions- und Beihilferückstellungen 2011  
SGM/2012/142  
Ö 8     Hauptschule Meinersen: Einrichtung einer Integrationsklasse  
SGM/2012/151  
Ö 9     Organisation der Samtgemeindeverwaltung; hier: Verwaltungs- und Aufgabengliederungsplan  
Enthält Anlagen
SGM/2012/152  
Ö 10     Einordnung einer Gemeindeverbindungsstraße nach § 47 des Niedersächsischen Straßengesetzes; hier: Übertragung des Eigentums der Straßenflächen - "Appelweg"  
Enthält Anlagen
SGM/2012/154  
Ö 11     Einordnung einer Gemeindeverbindungsstraße nach § 47 des Niedersächsischen Straßengesetzes; hier: Übertragung des Eigentums der Straßenflächen - "Päser Kirchweg"
Enthält Anlagen
SGM/2012/155  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Es wird festgestellt, dass

 

die in den Gemarkungen Ahnsen und Seershausen im Außenbereich verlaufende Straße "Päser Kirchweg" - bestehend aus den Flurstücken

 

              - 6 der Flur 10 von Ahnsen in Größe von                             6.148  m²

              - 1 der Flur 10 von Ahnsen in Größe von                                            112 

              - 11 der Flur 13 von Seershausen in Größe von                        12.514  m²

              - 21 der Flur 14 von Seershausen in Größe von              17.663  m²

                

keine Gemeindeverbindungsstraße der Samtgemeinde Meinersen ist. Die Straßengrundstücke werden nicht übernommen. Die Samtgemeinde Meinersen verfolgt auch langfristig nicht das Ziel, den "Päser Kirchweg" für den öffentlichen Verkehr als Gemeindeverbindungsstraße zu widmen.

 

Ö 12     Neuherstellung der Gemeindeverbindungsstraße "Appelweg"  
SGM/2012/156  
Ö 13     Neuherstellung der Gemeindeverbindungsstraße "Päser Kirchweg"  
Enthält Anlagen
SGM/2012/159  
Ö 14     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 15     Schließung der Sitzung      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
               

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