Tagesordnung - 4. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 4. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Di, 22.05.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.03.2012  
01SGM/2011/009  
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Einrichtung einer Integrationsklasse Klasse 1 an der Grundschule Meinersen zum Schuljahr 2012/2013  
SGM/2012/132-01  
Ö 7     Antrag auf Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen zwecks Zuführung an Pensions- und Beihilferückstellungen 2011  
SGM/2012/142  
Ö 8     Hauptschule Meinersen: Einrichtung einer Integrationsklasse  
SGM/2012/151  
Ö 9     Organisation der Samtgemeindeverwaltung; hier: Verwaltungs- und Aufgabengliederungsplan  
Enthält Anlagen
SGM/2012/152  
Ö 10     Einordnung einer Gemeindeverbindungsstraße nach § 47 des Niedersächsischen Straßengesetzes; hier: Übertragung des Eigentums der Straßenflächen - "Appelweg"  
Enthält Anlagen
SGM/2012/154  
Ö 11     Einordnung einer Gemeindeverbindungsstraße nach § 47 des Niedersächsischen Straßengesetzes; hier: Übertragung des Eigentums der Straßenflächen - "Päser Kirchweg"
Enthält Anlagen
SGM/2012/155  
Ö 12     Neuherstellung der Gemeindeverbindungsstraße "Appelweg"  
SGM/2012/156  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.              Die Gemeindeverbindungsstraße „Appelweg“ wird vom Kreuzungsbereich „Pappelweg“ in Ahnsen bis zum östlichen Ortseingang in Päse neu hergestellt.

 

2.              Es sind außerplanmäßige Kosten in Höhe von 196.000,00 Euro im Finanzhaushalt bereitzustellen.

 

3.              Der bereits erteilte EU-Zuwendungsbescheid über 81.300,00 € für die Gemeinde Meinersen wird zurückgezogen. Im gleichen Zug wird derselbe Antrag für die Samtgemeinde Meinersen an das Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung Niedersachsen (LGLN) gestellt.

 

4.              Der „Appelweg“ wird von der Samtgemeinde übernommen und zur Gemeindeverbindungsstraße dem öffentlichen Verkehr gewidmet.

 

Ö 13     Neuherstellung der Gemeindeverbindungsstraße "Päser Kirchweg"  
Enthält Anlagen
SGM/2012/159  
Ö 14     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 15     Schließung der Sitzung      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
               

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