Tagesordnung - 4. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 4. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Di, 22.05.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.03.2012  
01SGM/2011/009  
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Einrichtung einer Integrationsklasse Klasse 1 an der Grundschule Meinersen zum Schuljahr 2012/2013  
SGM/2012/132-01  
Ö 7     Antrag auf Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen zwecks Zuführung an Pensions- und Beihilferückstellungen 2011  
SGM/2012/142  
Ö 8     Hauptschule Meinersen: Einrichtung einer Integrationsklasse  
SGM/2012/151  
Ö 9     Organisation der Samtgemeindeverwaltung; hier: Verwaltungs- und Aufgabengliederungsplan  
Enthält Anlagen
SGM/2012/152  
Ö 10     Einordnung einer Gemeindeverbindungsstraße nach § 47 des Niedersächsischen Straßengesetzes; hier: Übertragung des Eigentums der Straßenflächen - "Appelweg"  
Enthält Anlagen
SGM/2012/154  
Ö 11     Einordnung einer Gemeindeverbindungsstraße nach § 47 des Niedersächsischen Straßengesetzes; hier: Übertragung des Eigentums der Straßenflächen - "Päser Kirchweg"
Enthält Anlagen
SGM/2012/155  
Ö 12     Neuherstellung der Gemeindeverbindungsstraße "Appelweg"  
SGM/2012/156  
Ö 13     Neuherstellung der Gemeindeverbindungsstraße "Päser Kirchweg"  
Enthält Anlagen
SGM/2012/159  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.                  Die Gemeindeverbindungstraße „Päser Kirchweg“ wird von der Einmündung der L 414 bis zur Einmündung an der B 188 neu hergestellt.

 

2.                  Es sind außerplanmäßige Kosten von 360.000,00 Euro im Finanzhaushalt bereitzustellen

 

3.                  Der bereits erteilte EU-Zuwendungsbescheid über 141.885,00 € für die Gemeinde Meinersen wird zurückgezogen. Im gleichen Zug wird derselbe Antrag für die Samtgemeinde Meinersen an das Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung Niedersachsen (LGLN) gestellt.

 

Alternativ:

4.                  Die Gemeindeverbindungstraße „Päser Kirchweg“ wird von der Einmündung der L 414 bis zur Einmündung des Wirtschaftsweges nach Ahnsen, „Neue Straße“ (ca. 600 m) neu hergestellt.

 

 

Ö 14     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 15     Schließung der Sitzung      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
               

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