Tagesordnung - 4. Sitzung des Samtgemeinderates
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.03.2012 | 01SGM/2011/009 | |||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 5 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses | ||||||
Ö 6 | Einrichtung einer Integrationsklasse Klasse 1 an der Grundschule Meinersen zum Schuljahr 2012/2013 | SGM/2012/132-01 | |||||
Ö 7 | Antrag auf Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen zwecks Zuführung an Pensions- und Beihilferückstellungen 2011 | SGM/2012/142 | |||||
Ö 8 | Hauptschule Meinersen: Einrichtung einer Integrationsklasse | SGM/2012/151 | |||||
Ö 9 | Organisation der Samtgemeindeverwaltung; hier: Verwaltungs- und Aufgabengliederungsplan | SGM/2012/152 | |||||
Ö 10 | Einordnung einer Gemeindeverbindungsstraße nach § 47 des Niedersächsischen Straßengesetzes; hier: Übertragung des Eigentums der Straßenflächen - "Appelweg" | SGM/2012/154 | |||||
Ö 11 | Einordnung einer Gemeindeverbindungsstraße nach § 47 des Niedersächsischen Straßengesetzes; hier: Übertragung des Eigentums der Straßenflächen - "Päser Kirchweg" | SGM/2012/155 | |||||
Ö 12 | Neuherstellung der Gemeindeverbindungsstraße "Appelweg" | SGM/2012/156 | |||||
Ö 13 | Neuherstellung der Gemeindeverbindungsstraße "Päser Kirchweg" | SGM/2012/159 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:1. Die Gemeindeverbindungstraße „Päser Kirchweg“ wird von der Einmündung der L 414 bis zur Einmündung an der B 188 neu hergestellt.
2. Es sind außerplanmäßige Kosten von 360.000,00 Euro im Finanzhaushalt bereitzustellen
3. Der bereits erteilte EU-Zuwendungsbescheid über 141.885,00 € für die Gemeinde Meinersen wird zurückgezogen. Im gleichen Zug wird derselbe Antrag für die Samtgemeinde Meinersen an das Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung Niedersachsen (LGLN) gestellt.
Alternativ: 4. Die Gemeindeverbindungstraße „Päser Kirchweg“ wird von der Einmündung der L 414 bis zur Einmündung des Wirtschaftsweges nach Ahnsen, „Neue Straße“ (ca. 600 m) neu hergestellt.
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Ö 14 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
Ö 15 | Schließung der Sitzung | ||||||
N 16 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 17 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 18 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 19 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 20 | (nichtöffentlich) | ||||||