Tagesordnung - 20. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 20. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Do, 11.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: DGH Leiferde, Saal
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Leiferde, Gilder Weg 66, 38542 Leiferde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls (19) der Sitzung vom 12.03.2015  
01SGM/2015/021  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Samtgemeinde Meinersen; hier: Einrichtung von Ganztagsschulen im Grundschulbereich; Auswertung der Elternbefragung zur Errichtung der Grundschule Meinersen als Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2015/2016  
Enthält Anlagen
SGM/2010/025-08  
Ö 7     Neubau einer Kindertagesstätte mit Krippe in Hillerse; hier: Mehrkosten  
Enthält Anlagen
SGM/2013/301-11  
Ö 8     Antrag der CDU-Fraktion; hier: Konzept zur Modifizierung der Offenen Jugendarbeit; Auftrag an die Verwaltung zur Planung der weiteren Details zur Umsetzung
SGM/2014/396-01  
Ö 9     Grundanalyse für die zukünftige Schulplanung 2015 - 2020  
Enthält Anlagen
SGM/2015/423  
Ö 10     Umbenennung der Grundschule Hillerse in "Ovakara Grundschule Hillerse"  
Enthält Anlagen
SGM/2015/424  
Ö 11     Ernennung eines Ortsbrandmeisters  
SGM/2015/435  
Ö 12     Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges (MTF) für die Freiwillige Feuerwehr Leiferde  
SGM/2015/438  
Ö 13     Ist-Abgleich der in der Samtgemeinde Meinersen gemeldeten Kinder mit der tatsächlichen Betreuung  
Enthält Anlagen
SGM/2015/439  
Ö 14     Errichtung eines Feuerwehrübungsplatzes auf dem Gelände des neu zu errichtenden Bauhofes  
Enthält Anlagen
SGM/2015/441  
Ö 15     Erweiterung des neuen Bauhofes um Räumlichkeiten für die Einrichtung einer Kleiderkammer der Feuerwehr; Objektbeschluss  
SGM/2015/443  
Ö 16     Anpassung der Elternbeiträge für die Kindertagesstätten der Samtgemeinde Meinersen; hier: Anpassung der Beiträge für die vor-/nachschulische Betreuung der Grundschulkinder
Enthält Anlagen
SGM/2015/444  
Ö 17     Annahme von Spenden im Sinne § 111 Abs. 7 NKomVG; hier: Sachspenden für den Friedhof Meinersen  
SGM/2015/446  
Ö 18     Antrag der Initiative "Bürgerbus" durch Frau Athanasiadis-Gudaras; hier: Einleitung von weiteren Schritten zur Implementierung eines Bürgerbusses; Auftrag zur Prozessbegleitung an die Verwaltung (Sozialkoordinator)  
Enthält Anlagen
SGM/2015/450  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Das bestehende Angebot im ÖPNV ist daraufhin zu überprüfen, ob es für die Samtgemeinde Meinersen durch den Einsatz von Bürgerbussen noch ergänzt werden kann. Dazu soll zunächst eine Befragung zur Bedarfsklärung durchgeführt werden.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Initiative „Bürgerbus“ bei der Befragung zu unterstützen und einen möglichen Strukturaufbau (Vereinsgründung etc.) zu begleiten.

 

Ö 19     Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges (TLF) 4000 für die Freiwillige Feuerwehr Müden/Dieckhorst; hier: Auftragsvergabe
Enthält Anlagen
SGM/2015/448  
Ö 20     Bau eines technischen Rathauses am neuen Bauhof der Samtgemeinde Meinersen Hier: Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion im Rat der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2013/233-03  
Ö 21     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 21.1     Fahrräder für die Bewohner des Flüchtlingswohnheimes      
Ö 21.2     Gemeindeverbindungsstraße Müden-Dieckhorst      
Ö 21.3     Aufnahme in das Förderprojekt "Lachte-Lutter-Oker"      
Ö 21.4     Einladung Veranstaltung Künstlerhaus Meinersen      
Ö 21.5     Maßnahmen zur Verkehrssicherungspflicht "Am Gajenberg"      
Ö 22     Schließung der Sitzung      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
               

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