Tagesordnung - 20. Sitzung des Samtgemeinderates
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls (19) der Sitzung vom 12.03.2015 | 01SGM/2015/021 | |||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 5 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses | ||||||
Ö 6 | Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Samtgemeinde Meinersen; hier: Einrichtung von Ganztagsschulen im Grundschulbereich; Auswertung der Elternbefragung zur Errichtung der Grundschule Meinersen als Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2015/2016 | SGM/2010/025-08 | |||||
Ö 7 | Neubau einer Kindertagesstätte mit Krippe in Hillerse; hier: Mehrkosten | SGM/2013/301-11 | |||||
Ö 8 | Antrag der CDU-Fraktion; hier: Konzept zur Modifizierung der Offenen Jugendarbeit; Auftrag an die Verwaltung zur Planung der weiteren Details zur Umsetzung | SGM/2014/396-01 | |||||
Ö 9 | Grundanalyse für die zukünftige Schulplanung 2015 - 2020 | SGM/2015/423 | |||||
Ö 10 | Umbenennung der Grundschule Hillerse in "Ovakara Grundschule Hillerse" | SGM/2015/424 | |||||
Ö 11 | Ernennung eines Ortsbrandmeisters | SGM/2015/435 | |||||
Ö 12 | Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges (MTF) für die Freiwillige Feuerwehr Leiferde | SGM/2015/438 | |||||
Ö 13 | Ist-Abgleich der in der Samtgemeinde Meinersen gemeldeten Kinder mit der tatsächlichen Betreuung | SGM/2015/439 | |||||
Ö 14 | Errichtung eines Feuerwehrübungsplatzes auf dem Gelände des neu zu errichtenden Bauhofes | SGM/2015/441 | |||||
Ö 15 | Erweiterung des neuen Bauhofes um Räumlichkeiten für die Einrichtung einer Kleiderkammer der Feuerwehr; Objektbeschluss | SGM/2015/443 | |||||
Ö 16 | Anpassung der Elternbeiträge für die Kindertagesstätten der Samtgemeinde Meinersen; hier: Anpassung der Beiträge für die vor-/nachschulische Betreuung der Grundschulkinder | SGM/2015/444 | |||||
Ö 17 | Annahme von Spenden im Sinne § 111 Abs. 7 NKomVG; hier: Sachspenden für den Friedhof Meinersen | SGM/2015/446 | |||||
Ö 18 | Antrag der Initiative "Bürgerbus" durch Frau Athanasiadis-Gudaras; hier: Einleitung von weiteren Schritten zur Implementierung eines Bürgerbusses; Auftrag zur Prozessbegleitung an die Verwaltung (Sozialkoordinator) | SGM/2015/450 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Das bestehende Angebot im ÖPNV ist daraufhin zu überprüfen, ob es für die Samtgemeinde Meinersen durch den Einsatz von Bürgerbussen noch ergänzt werden kann. Dazu soll zunächst eine Befragung zur Bedarfsklärung durchgeführt werden.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Initiative „Bürgerbus“ bei der Befragung zu unterstützen und einen möglichen Strukturaufbau (Vereinsgründung etc.) zu begleiten.
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Ö 19 | Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges (TLF) 4000 für die Freiwillige Feuerwehr Müden/Dieckhorst; hier: Auftragsvergabe | SGM/2015/448 | |||||
Ö 20 | Bau eines technischen Rathauses am neuen Bauhof der Samtgemeinde Meinersen Hier: Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion im Rat der Samtgemeinde Meinersen | SGM/2013/233-03 | |||||
Ö 21 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
Ö 21.1 | Fahrräder für die Bewohner des Flüchtlingswohnheimes | ||||||
Ö 21.2 | Gemeindeverbindungsstraße Müden-Dieckhorst | ||||||
Ö 21.3 | Aufnahme in das Förderprojekt "Lachte-Lutter-Oker" | ||||||
Ö 21.4 | Einladung Veranstaltung Künstlerhaus Meinersen | ||||||
Ö 21.5 | Maßnahmen zur Verkehrssicherungspflicht "Am Gajenberg" | ||||||
Ö 22 | Schließung der Sitzung | ||||||
N 23 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 24 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 25 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 26 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 27 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 28 | (nichtöffentlich) | ||||||