Tagesordnung - 4. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 4. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Do, 30.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:07 - 20:03 Anlass: Sitzung
Raum: DGH Leiferde, Saal
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Leiferde, Gilder Weg 66, 38542 Leiferde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 3. Sitzung vom 19.01.2017  
01SGM/2017/003  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Neubau eines Bauhofes der Samtgemeinde Meinersen; hier: Beauftragung eines Planungsbüros für die Leistungsphasen 1 und 2  
Enthält Anlagen
SGM/2013/233-06  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

 

- Die bereits gefassten Beschlüsse bezüglich des Neubaus eines Bauhofes werden auf-

  gehoben. Im einzelnen handelt es sich um folgende Beschlüsse:

 

SGM 2013/233

Neubau eines Bauhofes der Samtgemeinde Meinersen;

hier: Beauftragung eines Planungsbüros

 

SGM 2013/233-01

Neubau eines Bauhofes der Samtgemeinde Meinersen;

hier: Objektbeschluss

 

SGM 2013/233-02

Neubau eines Bauhofes der Samtgemeinde Meinersen;

hier: Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion im Rat der Samtgemeinde Meinersen

 

SGM 2013/233-03

Bau eines technischen Rathauses am neuen Bauhof der Samtgemeinde Meineersen;

hier: Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion im Rat der Samtgemeinde Meinersen

 

SGM 2013/233-04

Neubau eines Bauhofes der Samtgemeinde Meinersen;

hier: Vorstellung eines Energiekonzepte durch das Ingenieurbüro Baumgarten und Partner

 

SGM 2013/233-05

Neubau eines Bauhofes der Samtgemeinde Meinersen;

hier: Aufstellung einer Photovotaikanlage und Herrichtung der Außenanlagen

 

SGM 2013/443

Erweiterung des neuen Bauhofes um Räumlichkeiten für die Einrichtung einer Kleiderkammer der Feuerwehr; Objektbeschluss

 

 

 

 

   Im Haushaltsjahr 2016 stehen Haushaltsmittel in Höhe von ca. 1,8 Mio. Euro zur

   Verfügung. Diese werden in das Haushaltsjahr 2017 übertragen.

 

- Die Verwaltung wird beauftragt, einen reinen Bauhof ohne zusätzliche Räumlichkeiten

   für die Freiwillige Feuerwehr und ohne Büroräume im Obergeschoss zu planen. Auf dem

   Gelände des Bauhofes soll weiterhin ein Feuerwehrübungsplatz entstehen.

 

- Die Planungsgruppe A + I, Wolfsburg, wird beauftragt, auf Grundlage der Verordnung über

   die Honorare für Architekten und Ingenieurleistungen (HOAI) für den Neubau des

   Bauhofes die Leistungsphase 1 (Grundlagenermittlung) und die Leistungsphase 2

   (Vorplanung) durchzuführen und das Ergebnis im Bau-, Planungs- und Umweltausschuss

   vorzustellen.

 

 

Ö 7     Annahme einer Spende im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG hier: Aufwands-/Sachspende für die Kindertagesstätte und die Grundschule in Müden (Aller); Herrichtung des Außengeländes in Form von umfangreichen Erdarbeiten und Um-/Neusetzung von Zäunen in Höhe von brutto 9.567,86 € durch die Müden-Aller Tief- und Rohrbau GmbH, Hauptstr. 15, 38539 Müden (Aller)  
Enthält Anlagen
SGM/2016/568  
Ö 8     Neufassung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsmitglieder, Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte sowie ehrenamtlich tätige Personen in der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2017/051  
Ö 9     Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Freibad der Samtgemeinde Meinersen
Enthält Anlagen
SGM/2017/054  
Ö 10     Benennung eines Vertreters im Verbandsausschuss des Abwasserverbandes Braunschweig
Enthält Anlagen
SGM/2017/055  
Ö 11     Überörtliche Prüfung durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof; hier: Instandhaltung von kommunalen Schwimmbädern  
Enthält Anlagen
SGM/2017/056  
Ö 12     Bericht der Gleichstellungsbeauftragten  
Enthält Anlagen
SGM/2017/057  
Ö 13     Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen in den Haushaltsjahren 2015 und 2016; hier: Unterrichtung des Samtgemeinderates gem. § 117 (1) des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)  
Enthält Anlagen
SGM/2017/059  
Ö 14     Ernennung von Ortsbrandmeistern bzw. stellvertretenden Ortsbrandmeistern sowie Entlassung von Ortsbrandmeistern bzw. stellvertretenden Ortsbrandmeistern  
Enthält Anlagen
SGM/2017/061  
Ö 15     Berichtswesen - voraussichtliches Jahresergebnis 2016  
Enthält Anlagen
SGM/2017/063  
Ö 16     Sicherstellung des Rechtsanspruches für u3-Kinder; hier: Bereitstellung von Krippenplätzen im Bereich Leiferde/Hillerse - Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90 /Die Grünen  
Enthält Anlagen
SGM/2017/071  
Ö 17     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 17.1     Mikrofonanlage und Sitzordnung      
Ö 17.2     Kita Hillerse Errichtung einer Beschattungsanlage      
Ö 17.3     Organisationsuntersuchung      
Ö 18     Schließung der Sitzung      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 25.1     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
               

Nach oben springen