Tagesordnung - 4. Sitzung des Samtgemeinderates
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der 3. Sitzung vom 19.01.2017 | 01SGM/2017/003 | |||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 5 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses | ||||||
Ö 6 | Neubau eines Bauhofes der Samtgemeinde Meinersen; hier: Beauftragung eines Planungsbüros für die Leistungsphasen 1 und 2 | SGM/2013/233-06 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
- Die bereits gefassten Beschlüsse bezüglich des Neubaus eines Bauhofes werden auf- gehoben. Im einzelnen handelt es sich um folgende Beschlüsse:
SGM 2013/233 Neubau eines Bauhofes der Samtgemeinde Meinersen; hier: Beauftragung eines Planungsbüros
SGM 2013/233-01 Neubau eines Bauhofes der Samtgemeinde Meinersen; hier: Objektbeschluss
SGM 2013/233-02 Neubau eines Bauhofes der Samtgemeinde Meinersen; hier: Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion im Rat der Samtgemeinde Meinersen
SGM 2013/233-03 Bau eines technischen Rathauses am neuen Bauhof der Samtgemeinde Meineersen; hier: Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion im Rat der Samtgemeinde Meinersen
SGM 2013/233-04 Neubau eines Bauhofes der Samtgemeinde Meinersen; hier: Vorstellung eines Energiekonzepte durch das Ingenieurbüro Baumgarten und Partner
SGM 2013/233-05 Neubau eines Bauhofes der Samtgemeinde Meinersen; hier: Aufstellung einer Photovotaikanlage und Herrichtung der Außenanlagen
SGM 2013/443 Erweiterung des neuen Bauhofes um Räumlichkeiten für die Einrichtung einer Kleiderkammer der Feuerwehr; Objektbeschluss
Im Haushaltsjahr 2016 stehen Haushaltsmittel in Höhe von ca. 1,8 Mio. Euro zur Verfügung. Diese werden in das Haushaltsjahr 2017 übertragen.
- Die Verwaltung wird beauftragt, einen reinen Bauhof ohne zusätzliche Räumlichkeiten für die Freiwillige Feuerwehr und ohne Büroräume im Obergeschoss zu planen. Auf dem Gelände des Bauhofes soll weiterhin ein Feuerwehrübungsplatz entstehen.
- Die Planungsgruppe A + I, Wolfsburg, wird beauftragt, auf Grundlage der Verordnung über die Honorare für Architekten und Ingenieurleistungen (HOAI) für den Neubau des Bauhofes die Leistungsphase 1 (Grundlagenermittlung) und die Leistungsphase 2 (Vorplanung) durchzuführen und das Ergebnis im Bau-, Planungs- und Umweltausschuss vorzustellen.
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Ö 7 | Annahme einer Spende im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG hier: Aufwands-/Sachspende für die Kindertagesstätte und die Grundschule in Müden (Aller); Herrichtung des Außengeländes in Form von umfangreichen Erdarbeiten und Um-/Neusetzung von Zäunen in Höhe von brutto 9.567,86 € durch die Müden-Aller Tief- und Rohrbau GmbH, Hauptstr. 15, 38539 Müden (Aller) | SGM/2016/568 | |||||
Ö 8 | Neufassung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsmitglieder, Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte sowie ehrenamtlich tätige Personen in der Samtgemeinde Meinersen | SGM/2017/051 | |||||
Ö 9 | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Freibad der Samtgemeinde Meinersen | SGM/2017/054 | |||||
Ö 10 | Benennung eines Vertreters im Verbandsausschuss des Abwasserverbandes Braunschweig | SGM/2017/055 | |||||
Ö 11 | Überörtliche Prüfung durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof; hier: Instandhaltung von kommunalen Schwimmbädern | SGM/2017/056 | |||||
Ö 12 | Bericht der Gleichstellungsbeauftragten | SGM/2017/057 | |||||
Ö 13 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen in den Haushaltsjahren 2015 und 2016; hier: Unterrichtung des Samtgemeinderates gem. § 117 (1) des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) | SGM/2017/059 | |||||
Ö 14 | Ernennung von Ortsbrandmeistern bzw. stellvertretenden Ortsbrandmeistern sowie Entlassung von Ortsbrandmeistern bzw. stellvertretenden Ortsbrandmeistern | SGM/2017/061 | |||||
Ö 15 | Berichtswesen - voraussichtliches Jahresergebnis 2016 | SGM/2017/063 | |||||
Ö 16 | Sicherstellung des Rechtsanspruches für u3-Kinder; hier: Bereitstellung von Krippenplätzen im Bereich Leiferde/Hillerse - Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90 /Die Grünen | SGM/2017/071 | |||||
Ö 17 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
Ö 17.1 | Mikrofonanlage und Sitzordnung | ||||||
Ö 17.2 | Kita Hillerse Errichtung einer Beschattungsanlage | ||||||
Ö 17.3 | Organisationsuntersuchung | ||||||
Ö 18 | Schließung der Sitzung | ||||||
N 19 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 20 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 21 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 22 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 23 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 24 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 25 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 25.1 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 26 | (nichtöffentlich) | ||||||