Tagesordnung - 4. Sitzung des Samtgemeinderates
|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||
---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der 3. Sitzung vom 19.01.2017 | 01SGM/2017/003 | |||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 5 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses | ||||||
Ö 6 | Neubau eines Bauhofes der Samtgemeinde Meinersen; hier: Beauftragung eines Planungsbüros für die Leistungsphasen 1 und 2 | SGM/2013/233-06 | |||||
Ö 7 | Annahme einer Spende im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG hier: Aufwands-/Sachspende für die Kindertagesstätte und die Grundschule in Müden (Aller); Herrichtung des Außengeländes in Form von umfangreichen Erdarbeiten und Um-/Neusetzung von Zäunen in Höhe von brutto 9.567,86 € durch die Müden-Aller Tief- und Rohrbau GmbH, Hauptstr. 15, 38539 Müden (Aller) | SGM/2016/568 | |||||
Ö 8 | Neufassung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsmitglieder, Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte sowie ehrenamtlich tätige Personen in der Samtgemeinde Meinersen | SGM/2017/051 | |||||
Ö 9 | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Freibad der Samtgemeinde Meinersen | SGM/2017/054 | |||||
Ö 10 | Benennung eines Vertreters im Verbandsausschuss des Abwasserverbandes Braunschweig | SGM/2017/055 | |||||
Ö 11 | Überörtliche Prüfung durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof; hier: Instandhaltung von kommunalen Schwimmbädern | SGM/2017/056 | |||||
Ö 12 | Bericht der Gleichstellungsbeauftragten | SGM/2017/057 | |||||
Ö 13 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen in den Haushaltsjahren 2015 und 2016; hier: Unterrichtung des Samtgemeinderates gem. § 117 (1) des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) | SGM/2017/059 | |||||
Ö 14 | Ernennung von Ortsbrandmeistern bzw. stellvertretenden Ortsbrandmeistern sowie Entlassung von Ortsbrandmeistern bzw. stellvertretenden Ortsbrandmeistern | SGM/2017/061 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Ortsfeuerwehr Ettenbüttel Herr Lars Wendlandt ist für die Dauer von sechs Jahren zum Ortsbrandmeister zu ernennen.
Ortsfeuerwehr Hahnenhorn Herr Hartmut Köhler ist für die Dauer von sechs Jahren zum stellvertretenden Ortsbrandmeister zu ernennen.
Ortsfeuerwehr Hillerse Der stellvertretende Ortsbrandmeister Andreas Grabow ist aus dem Ehrenbeamtenverhältnis zu entlassen.
Herr Michael Zech ist für die Dauer von sechs Jahren zum stellvertretenden Ortsbrandmeister zu ernennen.
Ortsfeuerwehr Ohof Herr René Heuer ist für die Dauer von sechs Jahren zum Ortsbrandmeister zu ernennen.
Herr Jasper Allermann ist für die Dauer von sechs Jahren zum stellvertretenden Ortsbrandmeister zu ernennen.
|
|||||||
Ö 15 | Berichtswesen - voraussichtliches Jahresergebnis 2016 | SGM/2017/063 | |||||
Ö 16 | Sicherstellung des Rechtsanspruches für u3-Kinder; hier: Bereitstellung von Krippenplätzen im Bereich Leiferde/Hillerse - Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90 /Die Grünen | SGM/2017/071 | |||||
Ö 17 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
Ö 17.1 | Mikrofonanlage und Sitzordnung | ||||||
Ö 17.2 | Kita Hillerse Errichtung einer Beschattungsanlage | ||||||
Ö 17.3 | Organisationsuntersuchung | ||||||
Ö 18 | Schließung der Sitzung | ||||||
N 19 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 20 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 21 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 22 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 23 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 24 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 25 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 25.1 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 26 | (nichtöffentlich) | ||||||