Tagesordnung - 4. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 4. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Do, 30.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:07 - 20:03 Anlass: Sitzung
Raum: DGH Leiferde, Saal
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Leiferde, Gilder Weg 66, 38542 Leiferde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 3. Sitzung vom 19.01.2017  
01SGM/2017/003  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Neubau eines Bauhofes der Samtgemeinde Meinersen; hier: Beauftragung eines Planungsbüros für die Leistungsphasen 1 und 2  
Enthält Anlagen
SGM/2013/233-06  
Ö 7     Annahme einer Spende im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG hier: Aufwands-/Sachspende für die Kindertagesstätte und die Grundschule in Müden (Aller); Herrichtung des Außengeländes in Form von umfangreichen Erdarbeiten und Um-/Neusetzung von Zäunen in Höhe von brutto 9.567,86 € durch die Müden-Aller Tief- und Rohrbau GmbH, Hauptstr. 15, 38539 Müden (Aller)  
Enthält Anlagen
SGM/2016/568  
Ö 8     Neufassung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsmitglieder, Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte sowie ehrenamtlich tätige Personen in der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2017/051  
Ö 9     Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Freibad der Samtgemeinde Meinersen
Enthält Anlagen
SGM/2017/054  
Ö 10     Benennung eines Vertreters im Verbandsausschuss des Abwasserverbandes Braunschweig
Enthält Anlagen
SGM/2017/055  
Ö 11     Überörtliche Prüfung durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof; hier: Instandhaltung von kommunalen Schwimmbädern  
Enthält Anlagen
SGM/2017/056  
Ö 12     Bericht der Gleichstellungsbeauftragten  
Enthält Anlagen
SGM/2017/057  
Ö 13     Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen in den Haushaltsjahren 2015 und 2016; hier: Unterrichtung des Samtgemeinderates gem. § 117 (1) des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)  
Enthält Anlagen
SGM/2017/059  
Ö 14     Ernennung von Ortsbrandmeistern bzw. stellvertretenden Ortsbrandmeistern sowie Entlassung von Ortsbrandmeistern bzw. stellvertretenden Ortsbrandmeistern  
Enthält Anlagen
SGM/2017/061  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Ortsfeuerwehr Ettenbüttel

Herr Lars Wendlandt ist für die Dauer von sechs Jahren zum Ortsbrandmeister zu ernennen.

 

Ortsfeuerwehr Hahnenhorn

Herr Hartmut Köhler ist für die Dauer von sechs Jahren zum stellvertretenden Ortsbrandmeister zu ernennen.

 

Ortsfeuerwehr Hillerse

Der stellvertretende Ortsbrandmeister Andreas Grabow ist aus dem Ehrenbeamtenverhältnis zu entlassen.

 

Herr Michael Zech ist für die Dauer von sechs Jahren zum stellvertretenden Ortsbrandmeister zu ernennen.

 

Ortsfeuerwehr Ohof

Herr René Heuer ist für die Dauer von sechs Jahren zum Ortsbrandmeister zu ernennen.

 

Herr Jasper Allermann ist für die Dauer von sechs Jahren zum stellvertretenden Ortsbrandmeister zu ernennen.

 

 

Ö 15     Berichtswesen - voraussichtliches Jahresergebnis 2016  
Enthält Anlagen
SGM/2017/063  
Ö 16     Sicherstellung des Rechtsanspruches für u3-Kinder; hier: Bereitstellung von Krippenplätzen im Bereich Leiferde/Hillerse - Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90 /Die Grünen  
Enthält Anlagen
SGM/2017/071  
Ö 17     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 17.1     Mikrofonanlage und Sitzordnung      
Ö 17.2     Kita Hillerse Errichtung einer Beschattungsanlage      
Ö 17.3     Organisationsuntersuchung      
Ö 18     Schließung der Sitzung      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 25.1     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
               

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