Tagesordnung - 4. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen  

Bezeichnung: 4. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
Gremium: Gemeinderat Meinersen
Datum: Do, 04.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 21:11 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus Niebuhr
Ort: Gasthaus Niebuhr, Hauptstraße 33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Vorstellung des Bürgerbusvereins      
Ö 3     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Genehmigung des Protokolls der 3. Sitzung vom 09.02.2017  
04MEI/2017/003  
     
   
Ö 6     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 7     Sanierung der Fußgängerbrücken über die Oker und den Okermühlengraben in Meinersen zwischen dem Rathaus und der St. Georg-Kirche; hier: Ortstermin und mögliche Sanierungsmaßnahmen
MEI/2013/146-02  
Ö 8     Barrierefreie Umgestaltung von Bushaltestellen in der Gemeinde Meinersen; Hier: Fortsetzung des Umbauprogramms 2018 und Folgejahre
Enthält Anlagen
MEI/2015/295-01  
Ö 9     Neufassung der Gebührensatzung für das Kulturzentrum in Meinersen
Enthält Anlagen
MEI/2016/338-03  
Ö 10     Neufassung der Benutzungssatzung für das Kulturzentrum in Meinersen  
Enthält Anlagen
MEI/2016/338-04  
Ö 11     Neufassung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsmitglieder, Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte sowie ehrenamtlich tätige Personen in der Gemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
MEI/2017/028  
Ö 12     Neufassung der Geschäftsordnung der Gemeinde Meinersen
Enthält Anlagen
MEI/2017/029  
Ö 13     Punktuelle Erweiterung der Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Meinersen
Enthält Anlagen
MEI/2017/044  
Ö 14     Straßenbaumaßnahme "Am Sportplatz" in Meinersen hier: Erlass einer Abweichungssatzung zur Festsetzung von Straßenbaubeiträgen  
Enthält Anlagen
MEI/2017/046  
Ö 15     Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2016 hier: Unterrichtung des Rates gemäß § 117 (1) Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
MEI/2017/048  
Ö 16     Berichtswesen - voraussichtliches Jahresergebnis 2016  
Enthält Anlagen
MEI/2017/049  
Ö 17     Übertragung des Eigentums und der Unterhaltungspflicht von Wegeparzellen an noch zu gründende Realverbände in Ahnsen und Seershausen
Enthält Anlagen
MEI/2017/050  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeinde Meinersen erklärte sich grundsätzlich bereit, das Eigentum und die Unterhaltspflicht an die noch zu gründenden Realverbände zu übertragen. Nähere Einzelheiten sind in Zusammenarbeit mit den noch zu gründenden Realverbänden auszuarbeiten.

 

Ö 18     Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
MEI/2017/051  
Ö 19     Aufbau eines hochleistungsfähigen Breitbandnetzes in der Gemeinde Meinersen; Antrag der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.07.2015
Enthält Anlagen
MEI/2015/290  
Ö 20     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 20.1     Senkung der Kanalabwassergebühr      
Ö 20.2     Gratulationsdienst in der Gemeinde Meinersen      
Ö 21     Schließung der Sitzung      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 8.1     (nichtöffentlich)      
N 8.2     (nichtöffentlich)      
N 8.3     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
               

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