Tagesordnung - 17. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen  

Bezeichnung: 17. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
Gremium: Gemeinderat Meinersen
Datum: Do, 20.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:40 - 20:30   (öffentlich ab 19:10) Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte "Zum Eichhörnchen"
Ort: Gaststätte "Zum Eichhörnchen", Ahnsen

TOP   Betreff Vorlage

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N 9     (nichtöffentlich)      
Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 16. Sitzung vom 21.03.2019  
04MEI/2019/027  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Antrag auf Zuwendung für die Errichtung von Ladepunkten an zwei Standorten für die Gemeinde Meinersen hier: Prüfauftrag der Verwaltung  
Enthält Anlagen
MEI/2019/194-01  
Ö 7     Zuschussantrag der SV Meinersen-Ahnsen-Päse e. V. vom 21.01.2019 bezüglich der Neuanschaffung von Judomatten
Enthält Anlagen
MEI/2019/212  
Ö 8     Ausweisung von Flächen zur Pflanzung von Bäumen anlässlich der Geburt eines Kindes; hier: Antrag der CDU/FDP Gruppe und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.06.2018
MEI/2018/150-01  
Ö 9     Leben in der Gemeinde Meinersen im Alter; hier: Anträge der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
MEI/2017/052-01  
Ö 10     Antrag der CDU/FDP Gruppe und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Überprüfung und Novellierung der ÖBV "Hauptstraße West" mit Haushaltsansatz
Enthält Anlagen
MEI/2018/175-01  
Ö 11     Dorfleben Päse und Bauernschaft e.V.; Gestaltungssatzung für das Altdorf Päse
Enthält Anlagen
MEI/2018/185-01  
Ö 12     Bebauungsplan "Harsebruch" mit ÖBV, 1. Änderung, Gemeindeteil Päse hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
MEI/2019/216  
Ö 13     Ersatzneubau der Brücke über den WL Oker im Zuge der Hauptstraße in der OD Meinersen; hier: Objektbeschluss
Enthält Anlagen
MEI/2019/217  
Ö 14     Innere und äußere Erschließung des Baugebietes "Meinersen-Süd" im Gemeindeteil Meinersen; hier: Objektbeschluss
Enthält Anlagen
MEI/2019/218  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Neubaugebiet „Meinersen-Süd“ wird entsprechend beigefügtem Lageplan hergestellt. In diesem Zusammenhang wird die Befestigung der Baustraße mit einer sechs cm starken und drei Meter breiten Asphalttragdeckschicht ausgeführt.
  2. Die Haupteinfahrtsstraße in das Baugebiet erhält einen in der Mitte befindlichen Grünstreifen. In diesem Bereich wird auf jeder Seite ein 1,50 m breiter Gehweg durch ein Hochbord von der Fahrbahn abgesetzt hergestellt.
  3. Für die Straßenbeleuchtung werden 20 Lichtpunkte mit einer Höhe von sechs Metern geschaffen. Der Kopf wird mit dem Produkt der Firma Lunux Typ DMB 401-5 bestückt.
  4. Im südlichen Teil des Baugebietes wird im Zuge der Dalldorfer Straße (K46) eine Querungshilfe errichtet.
  5. Im östlichen Bereich des Baugebietes wird an der Dalldorfer Straße (K46) ein neuer 2,50 m breiter Geh-/Radweg hergestellt.
  6. Für die Straßenbeleuchtung werden 5 Lichtpunkte mit einer Höhe von sechs Metern geschaffen. Der Kopf wird mit dem Produkt der Firma Lunux Typ DMB 401-5 bestückt.

 

 

Ö 15     1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2019
Enthält Anlagen
MEI/2019/220  
Ö 16     Antrag zu Kreditaufnahmen und der Liquiditätsplanung der Gemeinde Meinersen; Antrag der CDU/FDP Gruppe im Gemeinderat Meinersen  
Enthält Anlagen
MEI/2019/221  
Ö 17     Berichtswesen - Voraussichtliches Jahresergebnis 2018  
Enthält Anlagen
MEI/2019/214  
Ö 18     Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2018 hier: Unterrichtung des Rates gemäß § 117 (1) Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
MEI/2019/215  
Ö 19     Antrag der SPD - Fraktion gem. § 6 der Geschäftsordnung der Gem. Meinersen über Einrichtung eines Trimm-Dich-Parcours in der Gemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
MEI/2019/211  
Ö 20     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 20.1     Hundekotbeutelspender      
Ö 20.2     Bootsanleger Meinersen      
Ö 20.3     Birken      
Ö 20.4     Ortsdurchfahrt Ohof      
Ö 20.5     Bolzplatz Ohof      
Ö 20.6     Tennisplatz Bambergsweg      
Ö 21     Schließung der Sitzung      
               

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