Tagesordnung - 17. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen  

Bezeichnung: 17. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
Gremium: Gemeinderat Meinersen
Datum: Do, 20.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:40 - 20:30   (öffentlich ab 19:10) Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte "Zum Eichhörnchen"
Ort: Gaststätte "Zum Eichhörnchen", Ahnsen
TOP   Betreff Vorlage
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 8.1     (nichtöffentlich)      
N 8.2     (nichtöffentlich)      
N 8.3     (nichtöffentlich)      
N 8.4     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 16. Sitzung vom 21.03.2019  
04MEI/2019/027  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Antrag auf Zuwendung für die Errichtung von Ladepunkten an zwei Standorten für die Gemeinde Meinersen hier: Prüfauftrag der Verwaltung  
Enthält Anlagen
 MEI/2019/194-01  
Ö 7     Zuschussantrag der SV Meinersen-Ahnsen-Päse e. V. vom 21.01.2019 bezüglich der Neuanschaffung von Judomatten
Enthält Anlagen
 MEI/2019/212  
Ö 8     Ausweisung von Flächen zur Pflanzung von Bäumen anlässlich der Geburt eines Kindes; hier: Antrag der CDU/FDP Gruppe und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.06.2018
MEI/2018/150-01  
Ö 9     Leben in der Gemeinde Meinersen im Alter; hier: Anträge der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
 MEI/2017/052-01  
Ö 10     Antrag der CDU/FDP Gruppe und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Überprüfung und Novellierung der ÖBV "Hauptstraße West" mit Haushaltsansatz
Enthält Anlagen
 MEI/2018/175-01  
Ö 11     Dorfleben Päse und Bauernschaft e.V.; Gestaltungssatzung für das Altdorf Päse
Enthält Anlagen
 MEI/2018/185-01  
Ö 12     Bebauungsplan "Harsebruch" mit ÖBV, 1. Änderung, Gemeindeteil Päse hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 MEI/2019/216  
Ö 13     Ersatzneubau der Brücke über den WL Oker im Zuge der Hauptstraße in der OD Meinersen; hier: Objektbeschluss
Enthält Anlagen
 MEI/2019/217  
Ö 14     Innere und äußere Erschließung des Baugebietes "Meinersen-Süd" im Gemeindeteil Meinersen; hier: Objektbeschluss
Enthält Anlagen
 MEI/2019/218  
Ö 15     1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2019
Enthält Anlagen
 MEI/2019/220  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die 1. Nachtraghaushaltssatzung für das Jahr 2019 wird mit folgenden Festsetzungen beschlossen:

 

§ 1

 

die bisherigen
festgesetzten
Gesamtbeträge
- Euro -

erhöht
um
- Euro -

vermindert
um
- Euro -

und damit der
Gesamtbetrag
des Haushaltsplans
einschließlich
der Nachtrags-
werte fest-
gesetzt auf
- Euro -

1

2

3

4

5

Ergebnishaushalt

 

 

 

 

ordentliche Erträge

7.594.900

0

 0

7.594.900

ordentliche Aufwendungen

7.773.400

-8.200

 0

-7.781.600

außerordentliche Erträge

295.100

0

0

295.100

außerordentliche Aufwendungen

-390.400

0

0

-390.400

Finanzhaushalt

 

 

 

 

Einzahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit

7.083.400

0

 0

7.083.400

Auszahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit

-7.093.400

-8.200

.0

-7.101.600

Einzahlungen für Investitions-tätigkeit

2.330.300

0

 0

2.330.300

Auszahlungen für Investitions-
tätigkeit

-4.638.900

-1.075.000

0

-4.713.900

Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit

1.308.600

1.075.000

 0

2.383.600

Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit

209.100

0

 0

209.100

 

 

 

 

 

Nachrichtlich:

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen des Finanzhaushaltes

10.722.300

 1.075.000

 

11.797.300

Gesamtbetrag der Auszahlungen des Finanzhaushaltes

10.941.400

 -1.083.200

 

12.024.600

 

 

 

 

 

 

 

 

§ 2

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von 1.308.600 € um 1.075.000 € erhöht und damit auf 2.383.600 € neu festgesetzt.

 

§ 3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird nicht verändert.

 

§ 4

Der Höchstbetrag, bis zu dem Liquiditätskredite beansprucht werden dürfen, wird nicht verändert.

 

§ 5

Die Steuersätze (Hebesätze) werden nicht verändert.

 

§ 6

Wird nicht verändert.

 

 

 
Ö 16     Antrag zu Kreditaufnahmen und der Liquiditätsplanung der Gemeinde Meinersen; Antrag der CDU/FDP Gruppe im Gemeinderat Meinersen  
Enthält Anlagen
 MEI/2019/221  
Ö 17     Berichtswesen - Voraussichtliches Jahresergebnis 2018  
Enthält Anlagen
 MEI/2019/214  
Ö 18     Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2018 hier: Unterrichtung des Rates gemäß § 117 (1) Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
 MEI/2019/215  
Ö 19     Antrag der SPD - Fraktion gem. § 6 der Geschäftsordnung der Gem. Meinersen über Einrichtung eines Trimm-Dich-Parcours in der Gemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
 MEI/2019/211  
Ö 20     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 20.1     Hundekotbeutelspender      
Ö 20.2     Bootsanleger Meinersen      
Ö 20.3     Birken      
Ö 20.4     Ortsdurchfahrt Ohof      
Ö 20.5     Bolzplatz Ohof      
Ö 20.6     Tennisplatz Bambergsweg      
Ö 21     Schließung der Sitzung      
               
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