Tagesordnung - Sitzung des Samtgemeinderates
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Bekanntgabe des Protokolls der Sitzung vom 23.09.2021 | 01SGM/2021/044 | |||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.11.2021 | ||||||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 6 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht der Samtgemeindebürgermeisterin über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses | ||||||
Ö 7 | Brandschutzbedarfsplan der Samtgemeinde Meinersen | SGM/2021/020 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Der von der Firma FORPLAN erstellte Brandschutzbedarfsplan wird zur Kenntnis genommen. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit und Abstimmung mit der Samtgemeindefeuerwehr diesen Brandschutzbedarfsplan jährlich zu aktualisieren und ggf. anzupassen. 3. Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit und in Abstimmung mit der Samtgemeindefeuerwehr für aus dem Brandschutzbedarfsplan abzuleitende zukünftig erforderliche Maßnahmen einen Zeit- und Umsetzungsplan zu erstellen. Dieser soll auch die zu beschaffenden Fahrzeuge sowie den Zeitraum dieser Fahrzeugbeschaffung umfassen.
Die Zeit- und Umsetzungsplanung ist dem Rat zur Kenntnis zu geben.
Folgende Maßnahmen sind im Haushaltjahr 2022 umzusetzen:
Der alte Gerätewagen Nachschub (GW-N) der Feuerwehr Müden-Dieckhorst wird gemäß der Empfehlung als Ersatz für den Gerätewagen Tier (GW-Tier) an die Feuerwehr Hahnenhorn übergeben.
3.b) Um den Anforderungen von Gesetzgeber und Unfallkasse gerecht zu werden, wird die Verwaltung beauftragt die Stelle für einen hauptamtlichen Gerätewart oder eine hauptamtliche Gerätewartin (w/m/d) mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 39 Std. zu schaffen. Die Stelle ist unbefristet und zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu besetzen.
3.c) Die ausgemusterten Fahrzeuge werden über die Plattform Zollauktion.de veräußert.
4. Der vorliegende und regelmäßig zu aktualisierende Brandschutzbedarfsplan wird für die Organisation und Ausstattung der Feuerwehren der Samtgemeinde Meinersen bis auf weiteres als verbindliches Planungsinstrumentarium angesehen.
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Ö 8 | Neubau eines Bauhofes der Samtgemeinde Meinersen hier: Überplanmäßige Auszahlung | SGM/2017/106-02 | |||||
Ö 9 | Erweiterung Grundschule Leiferde hier: Überplanmäßige Auszahlung | SGM/2018/187-03 | |||||
Ö 10 | Fortschreibung des Regionalen Entwicklungskonzeptes für die Region Lachte-Lutter-Oker hier: Überplanmäßige Ausgaben | SGM/2021/021 | |||||
Ö 11 | Nachrüstung von Abbiegeassistenten an Feuerwehrfahrzeugen; hier: Außerplanmäßige Ausgabe | SGM/2021/022 | |||||
Ö 12 | 1. Änderung der Satzung des Seniorenbeirates der Samtgemeinde Meinersen | SGM/2021/023 | |||||
Ö 13 | Einrichtung eines Mensa-Betriebes in Form einer GmbH und Co. KG | SGM/2021/442-01 | |||||
Ö 14 | Annahme einer Spende im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG hier: Geldspende für die elektrische Läuteanlage auf dem Friedhof Ohof | SGM/2021/469 | |||||
Ö 15 | Ernennung der stellvertretenden Ortsbrandmeisterin der Ortsfeuerwehr Ettenbüttel | SGM/2021/025 | |||||
Ö 16 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
Ö 16.1 | Terminvereinbarung für Test- und Impfzentren | ||||||
Ö 17 | Schließung der Sitzung | ||||||
N 18 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 19 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 20 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 21 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 22 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 23 | (nichtöffentlich) | ||||||