Tagesordnung - Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Do, 16.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum - großer Saal
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1, 38536 Meinersen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Bekanntgabe des Protokolls der Sitzung vom 23.09.2021  
01SGM/2021/044  
     
   
Ö 4     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.11.2021      
Ö 5     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 6     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht der Samtgemeindebürgermeisterin über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 7     Brandschutzbedarfsplan der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2021/020  
Ö 8     Neubau eines Bauhofes der Samtgemeinde Meinersen hier: Überplanmäßige Auszahlung  
Enthält Anlagen
SGM/2017/106-02  
Ö 9     Erweiterung Grundschule Leiferde hier: Überplanmäßige Auszahlung  
Enthält Anlagen
SGM/2018/187-03  
Ö 10     Fortschreibung des Regionalen Entwicklungskonzeptes für die Region Lachte-Lutter-Oker hier: Überplanmäßige Ausgaben  
Enthält Anlagen
SGM/2021/021  
Ö 11     Nachrüstung von Abbiegeassistenten an Feuerwehrfahrzeugen; hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
SGM/2021/022  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Bei neun Feuerwehrfahrzeugen der Samtgemeinde Meinersen (entsprechend der Auflistung im Sachverhalt) werden Abbiegeassistenten im Gesamtwert von 27.000,00 EUR nachgerüstet.

 

Haushaltsmittel in Höhe von 27.000,00 EUR sind außerplanmäßig zur Verfügung zu stellen.

 

 

Ö 12     1. Änderung der Satzung des Seniorenbeirates der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2021/023  
Ö 13     Einrichtung eines Mensa-Betriebes in Form einer GmbH und Co. KG  
Enthält Anlagen
SGM/2021/442-01  
Ö 14     Annahme einer Spende im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG hier: Geldspende für die elektrische Läuteanlage auf dem Friedhof Ohof  
Enthält Anlagen
SGM/2021/469  
Ö 15     Ernennung der stellvertretenden Ortsbrandmeisterin der Ortsfeuerwehr Ettenbüttel  
Enthält Anlagen
SGM/2021/025  
Ö 16     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 16.1     Terminvereinbarung für Test- und Impfzentren      
Ö 17     Schließung der Sitzung      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
               

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