Tagesordnung - 26. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 26. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Do, 17.03.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1
Anlagen:
30ÄndAbwägung PDF-Dokument

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.02.2011  
01SGM/2011/004  
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Feststellung eines Sitzverlustes  
SGM/2011/060  
Ö 7     Verpflichtung eines neuen Samtgemeinderatsmitgliedes  
SGM/2011/061  
Ö 8     Pflichtenbelehrung eines neuen Samtgemeinderatsmitgliedes  
Enthält Anlagen
SGM/2011/062  
Ö 9     Umbildung des Samtgemeindeausschusses  
SGM/2011/063  
Ö 10     Stellvertretung für den Elternvertreter im Schulausschuss der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2011/054  
Ö 11     Pflichtenbelehrung des stellvertretenden Elternvertreters im Schulausschuss  
Enthält Anlagen
SGM/2011/058  
Ö 12     Besetzung der Stelle des Samtgemeinderates  
SGM/2011/048  
Ö 13     30. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2010/003-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a)              Die während der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen werden - wie in der Anlage dargelegt - beschlossen und nach vorgenommener Abwägung in die 30. Änderung des Flächennutzungsplanes eingearbeitet.

 

b)              Nach vorgenommener Abwägung aller privaten und öffentlichen Belange beschließt der Rat der Samtgemeinde Meinersen gemäß § 6 BauGB in Verbindung mit §§ 40 und 72 NGO in der zurzeit geltenden Fassung die 30. Änderung des Flächennutzungsplanes.

 

c)              Die Begründung zur 30. Änderung des Flächennutzungsplanes wird beschlossen.

 

d)              Die zusammenfassende Erklärung zur 30. Änderung des Flächennutzungsplanes wird beschlossen

 

 

 

 

 

Ö 14     Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Samtgemeinde Meinersen; hier: Einrichtung von Ganztagsschulen im Grundschulbereich Bezug: Vorlagen Nr. 2009-0209/00, 2009-0209/01 und 2009-0209/02  
SGM/2010/025-01  
Ö 15     Ernennung von Ortsbrandmeistern / stellv. Ortsbrandmeistern sowie Entlassung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters      
Ö 16     Vereinheitlichung der Richtlinien über die Förderung der Jugendarbeit in den Gebietseinheiten des Landkreises Gifhorn für Fahrten und Lager  
Enthält Anlagen
SGM/2011/042  
Ö 17     Friedhofserweiterung Seershausen; hier: Parkplatzgestaltung  
Enthält Anlagen
SGM/2011/046  
Ö 18     Kommunalwahl am 11. September 2011; hier: Wahlbereichseinteilung
Enthält Anlagen
SGM/2011/047  
Ö 19     Hauptschule Meinersen: Einrichtung einer Integrationsklasse  
SGM/2011/049  
Ö 20     Anpassung der Elternbeiträge für die Kindertagesstätten der Samtgemeinde Meinersen; hier: Beitragsstaffel zum 01.08.2011     SGM/2011/050  
Ö 21     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 22     Schließung der Sitzung      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 30ÄndAbwägung (115 KB) PDF-Dokument (107 KB)    
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