Tagesordnung - 4. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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N 1 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 2 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 3 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 4 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 5 | (nichtöffentlich) | ||||||
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung vom 21.03.2012 | 04MEI/2012/001 | |||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 5 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | ||||||
Ö 6 | Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Meinersen | MEI/2012/034 | |||||
Ö 7 | Neufassung der Geschäftsordnung der Gemeinde Meinersen | MEI/2012/040 | |||||
Ö 8 | Neufassung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsmitglieder, Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte sowie ehrenamtlich tätige Personen in der Gemeinde Meinersen | MEI/2012/041 | |||||
Ö 9 | Laubentsorgung in der Gemeinde Meinersen 2012; hier: Antrag eines Ratsmitgliedes | MEI/2011/030 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeinde Meinersen stellt ihren Bürgern im Gemeindeteil Meinersen an zwei Terminen Container für die kostenlose Laubentsorgung zur Verfügung. Die Termine werden verwaltungsseitig festgelegt und rechtzeitig ortsüblich bekanntgemacht.
Haushaltsmittel in Höhe von 3.500,00 € werden außerplanmäßig beim Kostenträger 2810000 – Heimat- und Kulturpflege – zur Verfügung gestellt.
Sollte sich während der Anlieferungszeiten ein weiterer Bedarf herausstellen, sind Mehraufwendungen in entsprechender Höhe bereitzustellen.
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Ö 10 | Bebauungsplan "Leiferder Weg", Gemeindeteil Meinersen | MEI/2011/055-01 | |||||
Ö 11 | Neuherstellung der Straße "Lindenstraße" im Gemeindeteil Meinersen | MEI/2012/046-01 | |||||
Ö 12 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2011; hier: Unterrichtung des Rates gem. § 117 (1) des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) | MEI/2012/047 | |||||
Ö 13 | Einordnung einer Gemeindeverbindungsstraße nach § 47 des Niedersächsischen Straßengesetzes; hier: Übertragung des Eigentums der Straßenflächen - "Päser Kirchweg" | MEI/2012/048 | |||||
Ö 14 | Unterjähriges Berichtswesen hier: Gemeinde Meinersen - 1. Quartal 2012 | MEI/2012/050 | |||||
Ö 15 | Antrag der SPD-Fraktion hier: Prüfung möglicher Aktivitäten der Gemeinde Meinersen zur Schaffung der Möglichkeit "Betreutes Wohnen/Servicewohnen im Alter" | MEI/2012/054 | |||||
Ö 16 | Künstlerhaus Meinersen; Sanierung der Fassade und Fenster | MEI/2012/058 | |||||
Ö 17 | Neuherstellung der "Volkser Straße" im Gemeindeteil Seershausen (Teilabschnitt von der Grundstückseinfahrt Volkser Straße 14 bis zum Ortsausgang Seershausen | MEI/2012/060 | |||||
Ö 18 | Entwicklung einer Wohnbaufläche in Meinersen, Dieckhorster Straße | MEI/2012/062 | |||||
Ö 19 | Erweiterung der Örtlichen Bauvorschrift "Hauptstraße-West" in Meinersen; hier: Antrag der CDU-Fraktion | MEI/2012/063 | |||||
Ö 20 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
Ö 20.1 | Zuwegung durch den Künstlerhausgarten in Richtung Seershausen | ||||||
Ö 20.2 | Ergänzung zum Tagesordnungspunkt 15 - Antrag der SPD-Fraktion; hier: Prüfung möglicher Aktivitäten der Gemeinde Meinersen zur Schaffung der Möglichkeit "Betreutes Wohnen/Servicewohnen im Alter" | ||||||
Ö 21 | Schließung der Sitzung | ||||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | MEI_Hauptsatzung_2012 (60 KB) | ||||
2 | MEI_Geschäftsordnung_2012 (90 KB) | ||||
3 | MEI_Entschädigungssatzung_2012_ (49 KB) |