Tagesordnung - 4. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
|
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| N 1 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 2 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 3 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 4 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 5 | (nichtöffentlich) | ||||||
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung vom 21.03.2012 | 04MEI/2012/001 | |||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | ||||||
| Ö 6 | Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Meinersen |  |
MEI/2012/034 | ||||
| Ö 7 | Neufassung der Geschäftsordnung der Gemeinde Meinersen | |
MEI/2012/040 | ||||
| Ö 8 | Neufassung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsmitglieder, Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte sowie ehrenamtlich tätige Personen in der Gemeinde Meinersen | |
MEI/2012/041 | ||||
| Ö 9 | Laubentsorgung in der Gemeinde Meinersen 2012; hier: Antrag eines Ratsmitgliedes | MEI/2011/030 | |||||
| Ö 10 | Bebauungsplan "Leiferder Weg", Gemeindeteil Meinersen | |
MEI/2011/055-01 | ||||
| Ö 11 | Neuherstellung der Straße "Lindenstraße" im Gemeindeteil Meinersen | |
MEI/2012/046-01 | ||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Nach den vom Ingenieurbüro Kepper vorgestellten Planungen wird einem Straßenausbau unter Berücksichtigung der nachfolgend genannten Punkte zugestimmt:
1. Die Neuherstellung des westlich gelegenen Fußweges kommt nicht zur Ausführung. Es werden nur die Teilbereiche, wo noch keine Befestigung ist, neu hergestellt. Wenn sich während der Bauausführung die zwingende Notwendigkeit ergibt, kommt auch die Neuherstellung des westlich gelegenen Fußweges zur Ausführung.
2. Die Befestigung des Gehweges auf der Ostseite wird in Betonrechteckpflaster, grau, hergestellt.
3. Die Befestigung der Fahrbahn wird in WP-Pflaster, grau, hergestellt.
Alternativ: Die Befestigung der Fahrbahn wird in Asphalt hergestellt.
4. Die Straßenbeleuchtungssituation wird nicht verändert. Es wird lediglich ein neues Beleuchtungskabel mit verlegt.
|
|||||||
| Ö 12 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2011; hier: Unterrichtung des Rates gem. § 117 (1) des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) | MEI/2012/047 | |||||
| Ö 13 | Einordnung einer Gemeindeverbindungsstraße nach § 47 des Niedersächsischen Straßengesetzes; hier: Übertragung des Eigentums der Straßenflächen - "Päser Kirchweg" | MEI/2012/048 | |||||
| Ö 14 | Unterjähriges Berichtswesen hier: Gemeinde Meinersen - 1. Quartal 2012 | MEI/2012/050 | |||||
| Ö 15 | Antrag der SPD-Fraktion hier: Prüfung möglicher Aktivitäten der Gemeinde Meinersen zur Schaffung der Möglichkeit "Betreutes Wohnen/Servicewohnen im Alter" | MEI/2012/054 | |||||
| Ö 16 | Künstlerhaus Meinersen; Sanierung der Fassade und Fenster | |
MEI/2012/058 | ||||
| Ö 17 | Neuherstellung der "Volkser Straße" im Gemeindeteil Seershausen (Teilabschnitt von der Grundstückseinfahrt Volkser Straße 14 bis zum Ortsausgang Seershausen | MEI/2012/060 | |||||
| Ö 18 | Entwicklung einer Wohnbaufläche in Meinersen, Dieckhorster Straße | MEI/2012/062 | |||||
| Ö 19 | Erweiterung der Örtlichen Bauvorschrift "Hauptstraße-West" in Meinersen; hier: Antrag der CDU-Fraktion | |
MEI/2012/063 | ||||
| Ö 20 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
| Ö 20.1 | Zuwegung durch den Künstlerhausgarten in Richtung Seershausen | ||||||
| Ö 20.2 | Ergänzung zum Tagesordnungspunkt 15 - Antrag der SPD-Fraktion; hier: Prüfung möglicher Aktivitäten der Gemeinde Meinersen zur Schaffung der Möglichkeit "Betreutes Wohnen/Servicewohnen im Alter" | ||||||
| Ö 21 | Schließung der Sitzung | ||||||
 | |||||
| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
|||
 |
1 | MEI_Hauptsatzung_2012 (60 KB) | |||
|
2 | MEI_Geschäftsordnung_2012 (90 KB) | |||
|
3 | MEI_Entschädigungssatzung_2012_ (49 KB) | |||