Tagesordnung - 4. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen

Bezeichnung:	4. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
Gremium:	Gemeinderat Meinersen
Datum:	Do, 05.07.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:04 - 21:15 (öffentlich ab 19:17)	Anlass:	Sitzung
Raum:	Gaststätte "Zum Eichhörnchen"
Ort:	Gaststätte "Zum Eichhörnchen", Ahnsen


Anlagen:
MEI_Hauptsatzung_2012
MEI_Geschäftsordnung_2012
MEI_Entschädigungssatzung_2012_

TOP		Betreff

N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)
N 5		(nichtöffentlich)
Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung vom 21.03.2012	04MEI/2012/001

Ö 4		Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten
Ö 5		Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 6		Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Meinersen	MEI/2012/034
Ö 7		Neufassung der Geschäftsordnung der Gemeinde Meinersen	MEI/2012/040
Ö 8		Neufassung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsmitglieder, Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte sowie ehrenamtlich tätige Personen in der Gemeinde Meinersen	MEI/2012/041
Ö 9		Laubentsorgung in der Gemeinde Meinersen 2012; hier: Antrag eines Ratsmitgliedes	MEI/2011/030
Ö 10		Bebauungsplan "Leiferder Weg", Gemeindeteil Meinersen	MEI/2011/055-01
Ö 11		Neuherstellung der Straße "Lindenstraße" im Gemeindeteil Meinersen	MEI/2012/046-01
Ö 12		Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2011; hier: Unterrichtung des Rates gem. § 117 (1) des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)	MEI/2012/047
Ö 13		Einordnung einer Gemeindeverbindungsstraße nach § 47 des Niedersächsischen Straßengesetzes; hier: Übertragung des Eigentums der Straßenflächen - "Päser Kirchweg"	MEI/2012/048
Ö 14		Unterjähriges Berichtswesen hier: Gemeinde Meinersen - 1. Quartal 2012	MEI/2012/050
Ö 15		Antrag der SPD-Fraktion hier: Prüfung möglicher Aktivitäten der Gemeinde Meinersen zur Schaffung der Möglichkeit "Betreutes Wohnen/Servicewohnen im Alter"	MEI/2012/054
Ö 16		Künstlerhaus Meinersen; Sanierung der Fassade und Fenster	MEI/2012/058
	VORLAGE
	a) Beschlussvorschlag: a) Die für die Sanierung erforderlichen Mittel in Höhe von 36.000,00 EUR werden im Haushaltsplan 2013 veranschlagt. b) Für die erforderliche Sanierung der Fassade und der Fenster des Künstlerhauses Meinersen werden 36.000,00 EUR überplanmäßig zur Verfügung gestellt.
Ö 17		Neuherstellung der "Volkser Straße" im Gemeindeteil Seershausen (Teilabschnitt von der Grundstückseinfahrt Volkser Straße 14 bis zum Ortsausgang Seershausen	MEI/2012/060
Ö 18		Entwicklung einer Wohnbaufläche in Meinersen, Dieckhorster Straße	MEI/2012/062
Ö 19		Erweiterung der Örtlichen Bauvorschrift "Hauptstraße-West" in Meinersen; hier: Antrag der CDU-Fraktion	MEI/2012/063
Ö 20		Beantwortung von Anfragen und Anregungen
Ö 20.1		Zuwegung durch den Künstlerhausgarten in Richtung Seershausen
Ö 20.2		Ergänzung zum Tagesordnungspunkt 15 - Antrag der SPD-Fraktion; hier: Prüfung möglicher Aktivitäten der Gemeinde Meinersen zur Schaffung der Möglichkeit "Betreutes Wohnen/Servicewohnen im Alter"
Ö 21		Schließung der Sitzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	MEI_Hauptsatzung_2012 (60 KB)
	2	MEI_Geschäftsordnung_2012 (90 KB)
	3	MEI_Entschädigungssatzung_2012_ (49 KB)

Tagesordnung - 4. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen

Beschlussvorschlag: