Tagesordnung - 13. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen  

Bezeichnung: 13. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
Gremium: Gemeinderat Meinersen
Datum: Di, 17.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:00   (öffentlich ab 19:00) Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus Niebuhr
Ort: Gasthaus Niebuhr, Hauptstraße 33

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 4     Genehmigung des Protokolls der 12. Sitzung vom 12.09.2013  
04MEI/2013/004  
     
   
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Entwicklungskonzept der Gemeinde Meinersen
Enthält Anlagen
MEI/2013/173  
Ö 7     Dorfgemeinschaft Ohof e.V., Ohof Antrag auf Zuschuss zur Anschaffung von Stühlen und Tischen vom 18.10.2011  
MEI/2012/033-02  
Ö 8     Weiterentwicklung der Windenergienutzung - Stellungnahme - der Gemeinde Meinersen
Enthält Anlagen
MEI/2013/174  
Ö 9     Zuschussantrag für den Neubau eines Geräteraumes am Sportheim TuS Ahnsen
Enthält Anlagen
MEI/2012/073-01  
Ö 10     Neuherstellung der Straße "Krügers Weg" im Gemeindeteil Meinersen
Enthält Anlagen
MEI/2013/119-01  
Ö 11     Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik
Enthält Anlagen
MEI/2013/118-01  
Ö 12     Annahme einer Spende im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG; hier: Grillhütte des Trägervereins Bürgerheim Päse und Bauernschaft e.V.  
Enthält Anlagen
MEI/2013/129  
Ö 13     Sanierung der Fußgängerbrücken über die Oker und den Okermühlengraben in Meinersen zwischen dem Rathaus und der St. Georg Kirche
Enthält Anlagen
MEI/2013/146-01  
Ö 14     Anpassung des Bewirtschaftungs- und Investitionskostenzuschusses für das Sportheim Ahsen; hier: Antrag des TuS Ahnsen vom 02.08.2013  
Enthält Anlagen
MEI/2013/154  
Ö 15     Zuschuss für die Sanierung der Beregnungsanlage der Sportplätze des TuS Seershausen/Ohof; hier: Antrag des Turn- und Sportvereines Seershausen/Ohof e. V. vom 24.07.2013  
MEI/2013/155  
Ö 16     Neugestaltung Wasserspielplatz
Enthält Anlagen
MEI/2013/159  
Ö 17     Sondernutzungsvertrag; hier: Windpark Hänigsen GmbH, Turmstraße 2, 38539 Müden (Aller)  
Enthält Anlagen
MEI/2013/163  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der dieser Vorlage beigefügte Sondernutzungsvertrag zwischen der Gemeinde Meinersen, Hauptstraße 1, 38536 Meinersen, und der Windpark Haeningsen GmbH, Turmstraße 2, 38539 Müden (Aller), wird geschlossen und bildet die Grundlage, dass gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

 

Die in § 4 „Bankbürgschaft für Gemeinden“ geregelte Bürgschaftssumme wird von derzeit 20.000,00 EUR auf 22.500,00 EUR je Windenergieanlage erhöht.

 

 

Ö 18     Einmaliger Bauunterhaltungskostenzuschuss; hier: Abriss Schornstein am Dorfgemeinschaftshaus Ohof
Enthält Anlagen
MEI/2013/168  
Ö 19     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -Tischvorlage-  
Enthält Anlagen
MEI/2013/162-05  
Ö 20     Ehrungen      
Ö 21     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 21.1     Weihnachtswünsche      
Ö 22     Schließung der Sitzung      
               

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