Tagesordnung - 13. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen  

Bezeichnung: 13. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
Gremium: Gemeinderat Meinersen
Datum: Di, 17.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:00   (öffentlich ab 19:00) Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus Niebuhr
Ort: Gasthaus Niebuhr, Hauptstraße 33
TOP   Betreff Vorlage
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 4     Genehmigung des Protokolls der 12. Sitzung vom 12.09.2013  
04MEI/2013/004  
     
   
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Entwicklungskonzept der Gemeinde Meinersen
Enthält Anlagen
 MEI/2013/173  
Ö 7     Dorfgemeinschaft Ohof e.V., Ohof Antrag auf Zuschuss zur Anschaffung von Stühlen und Tischen vom 18.10.2011  
MEI/2012/033-02  
Ö 8     Weiterentwicklung der Windenergienutzung - Stellungnahme - der Gemeinde Meinersen
Enthält Anlagen
 MEI/2013/174  
Ö 9     Zuschussantrag für den Neubau eines Geräteraumes am Sportheim TuS Ahnsen
Enthält Anlagen
 MEI/2012/073-01  
Ö 10     Neuherstellung der Straße "Krügers Weg" im Gemeindeteil Meinersen
Enthält Anlagen
 MEI/2013/119-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Straße „Krügers Weg“ im Gemeindeteil Meinersen wird entsprechend der Variante 1 neu hergestellt. Der Ausbau der Straße erfolgt gem. der Anlage 2 (Gehweg einseitig, Dachprofil).

 

Alternativ:

 

  1. Die Straße „Krügers Weg“ im Gemeindeteil Meinersen wird nach Variante 2 neu hergestellt (Anlage 3).

 

  1. Hinweis: Im Haushalt 2013 sind eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 303.000,00 € und ein gleich hoher Ansatz in der mittelfristigen Finanzplanung veranschlagt. Der Verwaltungsentwurf des HH-Planes 2014 enthält bereits einen Ansatz in genau dieser Höhe, der in den derzeit stattfindenden politischen Beratungen nicht geändert werden darf.

 

  1. Das Ingenieurbüro Andree Kepper, 38518 Gifhorn, wird im Rahmen eines entsprechenden Ingenieurvertrages mit der Maßnahme (Leistungsphasen 3 – 9) beauftragt.

 
Ö 11     Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik
Enthält Anlagen
 MEI/2013/118-01  
Ö 12     Annahme einer Spende im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG; hier: Grillhütte des Trägervereins Bürgerheim Päse und Bauernschaft e.V.  
Enthält Anlagen
 MEI/2013/129  
Ö 13     Sanierung der Fußgängerbrücken über die Oker und den Okermühlengraben in Meinersen zwischen dem Rathaus und der St. Georg Kirche
Enthält Anlagen
 MEI/2013/146-01  
Ö 14     Anpassung des Bewirtschaftungs- und Investitionskostenzuschusses für das Sportheim Ahsen; hier: Antrag des TuS Ahnsen vom 02.08.2013  
Enthält Anlagen
 MEI/2013/154  
Ö 15     Zuschuss für die Sanierung der Beregnungsanlage der Sportplätze des TuS Seershausen/Ohof; hier: Antrag des Turn- und Sportvereines Seershausen/Ohof e. V. vom 24.07.2013  
MEI/2013/155  
Ö 16     Neugestaltung Wasserspielplatz
Enthält Anlagen
 MEI/2013/159  
Ö 17     Sondernutzungsvertrag; hier: Windpark Hänigsen GmbH, Turmstraße 2, 38539 Müden (Aller)  
Enthält Anlagen
 MEI/2013/163  
Ö 18     Einmaliger Bauunterhaltungskostenzuschuss; hier: Abriss Schornstein am Dorfgemeinschaftshaus Ohof
Enthält Anlagen
 MEI/2013/168  
Ö 19     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -Tischvorlage-  
Enthält Anlagen
 MEI/2013/162-05  
Ö 20     Ehrungen      
Ö 21     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 21.1     Weihnachtswünsche      
Ö 22     Schließung der Sitzung      
               
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