Tagesordnung - 24. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 24. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Di, 08.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Haus der Vereine Hillerse
Ort: Haus der Vereine, Rolfsbütteler Straße 2, 38543 Hillerse

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls (23) der Sitzung vom 28.10.2015  
01SGM/2015/029  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Pflichtenbelehrung; hier: Schülervertreter im Schulausschuss  
Enthält Anlagen
SGM/2015/501  
Ö 7     Pflichtenbelehrung; hier: Stv. Elternvertreter im Schulausschuss  
Enthält Anlagen
SGM/2015/504  
Ö 8     Antrag der CDU-Fraktion; hier: Konzept zur Modifizierung der Offenen Jugendarbeit; Auftrag an die Verwaltung zur Umsetzung der Maßnahme "Schülercafé"
Enthält Anlagen
SGM/2014/396-02  
Ö 9     Änderung der Benutzungsordnung für die Sporthallen der Samtgemeinde Meinersen; hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Erweiterung der Nutzung der Hallen auf die Osterferien  
Enthält Anlagen
SGM/2015/485  
Ö 10     Kostenentwicklung in den Kindertagesstätten der Samtgemeinde Meinersen; hier: Jahresabschluss der Betriebskosten für das Haushaltsjahr 2014  
Enthält Anlagen
SGM/2015/488  
Ö 11     Konzeptänderung Fahrzeugbeschaffung Brandschutzbedarfplan; hier: Änderung der Fahrzeugklassifizierung der Grundausstattungswehren von TSF in TSF-W  
Enthält Anlagen
SGM/2015/489  
Ö 12     Beschaffung TSF-W für die Feuerwehren Hahnenhorn und Seershausen, hier: Objektbeschluss
Enthält Anlagen
SGM/2015/491  
Ö 13     Friedhofsangelegenheiten; hier: Betriebskostenabrechnung 2014 und Haushaltsansätze 2016  
Enthält Anlagen
SGM/2015/493  
Ö 14     Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2015/494  
Ö 15     Antrag des Waldkindergartens; hier: Modifizierung der Zuschüsse ab 2016  
Enthält Anlagen
SGM/2015/495  
Ö 16     TSV Hillerse e.V.; Antrag vom 14.08.2015 zur Gewährung eines Zuschusses für die Umgestaltung des Sportplatzgeländes  
SGM/2015/496  
Ö 17     Einrichtung eines Seniorenbeirates; hier: Antrag der CDU-Fraktion der Samtgemeinde Meinersen vom 09.11.2015  
Enthält Anlagen
SGM/2015/497  
Ö 18     Neufassung der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
SGM/2015/498  
Ö 19     Haushaltsplan mit Haushaltssatzung für das Jahr 2016 - Tischvorlage -  
Enthält Anlagen
SGM/2015/477-07  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a)

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 wird

 

 

 

 

1.

im Ergebnishaushalt

 

 

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

1.1

der ordentlichen Erträge auf

15.882.600

1.2

der ordentlichen Aufwendungen auf

17.757.800

 

 

 

1.3

der außerordentlichen Erträge auf

0

1.4

der außerordentlichen Aufwendungen auf

0

 

 

 

2.

im Finanzhaushalt

 

 

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

2.1

der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

15.154.200

2.2

der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

16.090.900

 

 

 

2.3

der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

1.185.400

2.4

der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

3.505.700

 

 

 

2.5

der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit

2.320.300

2.6

der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit

702.800

 

 

 

 

festgesetzt 

 

 

 

 

 

 

Nachrichtlich: Gesamtbetrag

 

 

- der Einzahlungen des Finanzhaushaltes

18.659.900

 

- der Auszahlungen des Finanzhaushaltes

20.299.400

 

 

 

b)

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf 2.320.300 € festgesetzt.

 

 

c)

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 310.000 € festgesetzt.

 

 

d)

Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2016 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 2.500.000 € festgesetzt.

e)

Es wird eine Samtgemeindeumlage in Höhe von 5.500.000 € erhoben. Davon wird gemäß § 13 der Hauptsatzung die Hälfte nach der Einwohnerzahl erhoben. Für die andere Hälfte wird folgender Umlagesatz festgesetzt:

 

22,98 v. H. nach den Bemessungsgrundlagen der Kreisumlage 

 

Ö 20     Ehrungen      
Ö 21     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 21.1     Durchführung von Samtgemeinderatssitzungen - Sitzungsort      
Ö 22     Schließung der Sitzung      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 7.1     (nichtöffentlich)      
N 7.2     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
               

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