Tagesordnung - 27. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 27. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Do, 16.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 19:56 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Ettenbüttel
Ort: DGH Ettenbüttel, Immenzaun 12, 38539 Müden (Aller)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 26. Sitzung vom 02.05.2016  
01SGM/2016/035  
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Aufstellung von zwei weiteren Blockheizkraftwerken in der vorhandenen Einhausung der Grundschule/Kindertagesstätte Müden (Aller)  
Enthält Anlagen
SGM/2012/169-03  
Ö 7     Einordnung einer Gemeindeverbindungsstraße nach § 47 des Niedersächsischen Straßengesetzes; hier: Übertragung des Eigentums der Straßenflächen - GVST Ettenbüttel-Bokelberge-Bäckerweg  
Enthält Anlagen
SGM/2016/509  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

 

Die Gemeindestraße „Bokelberge“ bis an die Gemeindeverbindungsstraße „Bäckerweg“ ist nach Maßgabe des Niedersächsischen Straßengesetzes § 47 Ziffer 2 zu einer Gemeindeverbindungsstraße aufzustufen und fällt damit in die Zuständigkeit der Samtgemeinde Meinersen.

 

Die nachfolgend genannten Straßengrundstücke sind ins Eigentum der Samtgemeinde Meinersen zu übertragen.

 

 

Gemarkung

Flur

Flurstück

Größe in qm

Ettenbüttel

2

55/3

12.178

Müden

9

16/2

4.857

Müden

9

61/23

4.379

Müden

11

teilweise 25

rd. 9.314

Dieckhorst

10

10

17.227

Müden

34

1

5.757

Müden

30

20

8.647

 

 

 

Ö 8     Neuherstellung der Gemeindeverbindungsstraße Ettenbüttel-Bokelberge-bis Anschluss Bäckerweg hier: Objektbeschluss und Entscheidung über den Straßenbauentwurf
Enthält Anlagen
SGM/2013/312-02  
Ö 9     Neuherstellung der Gemeindeverbindungsstraße "Bäckerweg" in Hahnenhorn; hier: Objektbeschluss für den Straßenneubau  
SGM/2016/542  
Ö 10     Umsetzung des Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (NKomInvFÖG) hier: Kommunalinvestitionspaket (KIP)  
Enthält Anlagen
SGM/2016/543  
Ö 11     Kostenentwicklung in den Kindertagesstätten der Samtgemeinde Meinersen; hier: Jahresabschluss der Betriebskosten für das Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
SGM/2016/545  
Ö 12     Beitragsstaffel für Kindertagesstätten in der Samtgemeinde Meinersen; hier: Anpassung der Abrechnungsmodalitäten
Enthält Anlagen
SGM/2016/546  
Ö 13     Änderung der Richtlinien über die Förderung der Jugendarbeit in den Gebietseinheiten des Landkreises Gifhorn für Fahrten und Lager  
Enthält Anlagen
SGM/2016/547  
Ö 14     Neue Bestattungsform - Bestattungen unter Bäumen in Urnenerdröhren  
Enthält Anlagen
SGM/2016/550  
Ö 15     Antrag der SPD-Fraktion im Samtgemeinderat Meinersen vom 27.04.2016 Betr.: Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft im Landkreis Gifhorn (in der Samtgemeinde Meinersen und in den sich anschließenden Gebietseinheiten) mit den notwendigen vorbereitenden Untersuchungen  
Enthält Anlagen
SGM/2016/551  
Ö 16     1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2016  
Enthält Anlagen
SGM/2016/552-02  
Ö 17     Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen in den Haushaltsjahren 2014 und 2015; hier: Unterrichtung des Samtgemeinderates gem. § 117 (1) des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)  
Enthält Anlagen
SGM/2016/553  
Ö 18     Berichtswesen - voraussichtliches Jahresergebnis 2015  
Enthält Anlagen
SGM/2016/554  
Ö 19     Beschaffung von drei Tragkraftspritzenfahrzeugen-Wasser (TSF-W) für die Freiwilligen Feuerwehren Dalldorf, Hahnenhorn und Seershausen; hier: Auftragsvergabe  
SGM/2016/556  
Ö 20     37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Meinersen; - Aufnahme von Flächen - hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
SGM/2016/562  
Ö 21     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 22     Schließung der Sitzung      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
               

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