Tagesordnung - 27. Sitzung des Samtgemeinderates
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der 26. Sitzung vom 02.05.2016 | 01SGM/2016/035 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Aufstellung von zwei weiteren Blockheizkraftwerken in der vorhandenen Einhausung der Grundschule/Kindertagesstätte Müden (Aller) | SGM/2012/169-03 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Einordnung einer Gemeindeverbindungsstraße nach § 47 des Niedersächsischen Straßengesetzes; hier: Übertragung des Eigentums der Straßenflächen - GVST Ettenbüttel-Bokelberge-Bäckerweg | SGM/2016/509 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindestraße „Bokelberge“ bis an die Gemeindeverbindungsstraße „Bäckerweg“ ist nach Maßgabe des Niedersächsischen Straßengesetzes § 47 Ziffer 2 zu einer Gemeindeverbindungsstraße aufzustufen und fällt damit in die Zuständigkeit der Samtgemeinde Meinersen.
Die nachfolgend genannten Straßengrundstücke sind ins Eigentum der Samtgemeinde Meinersen zu übertragen.
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Ö 8 | Neuherstellung der Gemeindeverbindungsstraße Ettenbüttel-Bokelberge-bis Anschluss Bäckerweg hier: Objektbeschluss und Entscheidung über den Straßenbauentwurf | SGM/2013/312-02 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Neuherstellung der Gemeindeverbindungsstraße "Bäckerweg" in Hahnenhorn; hier: Objektbeschluss für den Straßenneubau | SGM/2016/542 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Umsetzung des Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (NKomInvFÖG) hier: Kommunalinvestitionspaket (KIP) | SGM/2016/543 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Kostenentwicklung in den Kindertagesstätten der Samtgemeinde Meinersen; hier: Jahresabschluss der Betriebskosten für das Haushaltsjahr 2015 | SGM/2016/545 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Beitragsstaffel für Kindertagesstätten in der Samtgemeinde Meinersen; hier: Anpassung der Abrechnungsmodalitäten | SGM/2016/546 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Änderung der Richtlinien über die Förderung der Jugendarbeit in den Gebietseinheiten des Landkreises Gifhorn für Fahrten und Lager | SGM/2016/547 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Neue Bestattungsform - Bestattungen unter Bäumen in Urnenerdröhren | SGM/2016/550 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Antrag der SPD-Fraktion im Samtgemeinderat Meinersen vom 27.04.2016 Betr.: Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft im Landkreis Gifhorn (in der Samtgemeinde Meinersen und in den sich anschließenden Gebietseinheiten) mit den notwendigen vorbereitenden Untersuchungen | SGM/2016/551 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2016 | SGM/2016/552-02 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen in den Haushaltsjahren 2014 und 2015; hier: Unterrichtung des Samtgemeinderates gem. § 117 (1) des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) | SGM/2016/553 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Berichtswesen - voraussichtliches Jahresergebnis 2015 | SGM/2016/554 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 | Beschaffung von drei Tragkraftspritzenfahrzeugen-Wasser (TSF-W) für die Freiwilligen Feuerwehren Dalldorf, Hahnenhorn und Seershausen; hier: Auftragsvergabe | SGM/2016/556 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 20 | 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Meinersen; - Aufnahme von Flächen - hier: Aufstellungsbeschluss | SGM/2016/562 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 22 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 23 | (nichtöffentlich) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 24 | (nichtöffentlich) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 25 | (nichtöffentlich) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 26 | (nichtöffentlich) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 27 | (nichtöffentlich) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 28 | (nichtöffentlich) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 29 | (nichtöffentlich) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||