Tagesordnung - 27. Sitzung des Samtgemeinderates
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der 26. Sitzung vom 02.05.2016 | 01SGM/2016/035 | |||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 5 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses | ||||||
Ö 6 | Aufstellung von zwei weiteren Blockheizkraftwerken in der vorhandenen Einhausung der Grundschule/Kindertagesstätte Müden (Aller) | SGM/2012/169-03 | |||||
Ö 7 | Einordnung einer Gemeindeverbindungsstraße nach § 47 des Niedersächsischen Straßengesetzes; hier: Übertragung des Eigentums der Straßenflächen - GVST Ettenbüttel-Bokelberge-Bäckerweg | SGM/2016/509 | |||||
Ö 8 | Neuherstellung der Gemeindeverbindungsstraße Ettenbüttel-Bokelberge-bis Anschluss Bäckerweg hier: Objektbeschluss und Entscheidung über den Straßenbauentwurf | SGM/2013/312-02 | |||||
Ö 9 | Neuherstellung der Gemeindeverbindungsstraße "Bäckerweg" in Hahnenhorn; hier: Objektbeschluss für den Straßenneubau | SGM/2016/542 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Unter Inanspruchnahme von EU-Fördermitteln ist die Gemeindeverbindungsstraße „Bäckerweg“ in einer Fahrbahnbreite von 5,00 m in Asphaltbauweise neu herzustellen. Die Bankette werden beidseitig in einer Breite von 50 cm in Schotter befestigt. Es ist ein Förderantrag an das Amt für regionale Landesentwicklung in Braunschweig zu stellen.
2. Das Ingenieurbüro Andree Kepper aus Gifhorn erhält den Auftrag zur Fertigung der Entwurfsunterlagen.
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Ö 10 | Umsetzung des Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (NKomInvFÖG) hier: Kommunalinvestitionspaket (KIP) | SGM/2016/543 | |||||
Ö 11 | Kostenentwicklung in den Kindertagesstätten der Samtgemeinde Meinersen; hier: Jahresabschluss der Betriebskosten für das Haushaltsjahr 2015 | SGM/2016/545 | |||||
Ö 12 | Beitragsstaffel für Kindertagesstätten in der Samtgemeinde Meinersen; hier: Anpassung der Abrechnungsmodalitäten | SGM/2016/546 | |||||
Ö 13 | Änderung der Richtlinien über die Förderung der Jugendarbeit in den Gebietseinheiten des Landkreises Gifhorn für Fahrten und Lager | SGM/2016/547 | |||||
Ö 14 | Neue Bestattungsform - Bestattungen unter Bäumen in Urnenerdröhren | SGM/2016/550 | |||||
Ö 15 | Antrag der SPD-Fraktion im Samtgemeinderat Meinersen vom 27.04.2016 Betr.: Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft im Landkreis Gifhorn (in der Samtgemeinde Meinersen und in den sich anschließenden Gebietseinheiten) mit den notwendigen vorbereitenden Untersuchungen | SGM/2016/551 | |||||
Ö 16 | 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2016 | SGM/2016/552-02 | |||||
Ö 17 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen in den Haushaltsjahren 2014 und 2015; hier: Unterrichtung des Samtgemeinderates gem. § 117 (1) des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) | SGM/2016/553 | |||||
Ö 18 | Berichtswesen - voraussichtliches Jahresergebnis 2015 | SGM/2016/554 | |||||
Ö 19 | Beschaffung von drei Tragkraftspritzenfahrzeugen-Wasser (TSF-W) für die Freiwilligen Feuerwehren Dalldorf, Hahnenhorn und Seershausen; hier: Auftragsvergabe | SGM/2016/556 | |||||
Ö 20 | 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Meinersen; - Aufnahme von Flächen - hier: Aufstellungsbeschluss | SGM/2016/562 | |||||
Ö 21 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
Ö 22 | Schließung der Sitzung | ||||||
N 23 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 24 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 25 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 26 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 27 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 28 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 29 | (nichtöffentlich) | ||||||