Tagesordnung - 27. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 27. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Do, 16.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 19:56 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Ettenbüttel
Ort: DGH Ettenbüttel, Immenzaun 12, 38539 Müden (Aller)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 26. Sitzung vom 02.05.2016  
01SGM/2016/035  
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Aufstellung von zwei weiteren Blockheizkraftwerken in der vorhandenen Einhausung der Grundschule/Kindertagesstätte Müden (Aller)  
Enthält Anlagen
SGM/2012/169-03  
Ö 7     Einordnung einer Gemeindeverbindungsstraße nach § 47 des Niedersächsischen Straßengesetzes; hier: Übertragung des Eigentums der Straßenflächen - GVST Ettenbüttel-Bokelberge-Bäckerweg  
Enthält Anlagen
SGM/2016/509  
Ö 8     Neuherstellung der Gemeindeverbindungsstraße Ettenbüttel-Bokelberge-bis Anschluss Bäckerweg hier: Objektbeschluss und Entscheidung über den Straßenbauentwurf
Enthält Anlagen
SGM/2013/312-02  
Ö 9     Neuherstellung der Gemeindeverbindungsstraße "Bäckerweg" in Hahnenhorn; hier: Objektbeschluss für den Straßenneubau  
SGM/2016/542  
Ö 10     Umsetzung des Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (NKomInvFÖG) hier: Kommunalinvestitionspaket (KIP)  
Enthält Anlagen
SGM/2016/543  
Ö 11     Kostenentwicklung in den Kindertagesstätten der Samtgemeinde Meinersen; hier: Jahresabschluss der Betriebskosten für das Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
SGM/2016/545  
Ö 12     Beitragsstaffel für Kindertagesstätten in der Samtgemeinde Meinersen; hier: Anpassung der Abrechnungsmodalitäten
Enthält Anlagen
SGM/2016/546  
Ö 13     Änderung der Richtlinien über die Förderung der Jugendarbeit in den Gebietseinheiten des Landkreises Gifhorn für Fahrten und Lager  
Enthält Anlagen
SGM/2016/547  
Ö 14     Neue Bestattungsform - Bestattungen unter Bäumen in Urnenerdröhren  
Enthält Anlagen
SGM/2016/550  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Auf dem Friedhof Hillerse wird als neue Bestattungsform die Bestattung unter Bäumen in Urnenerdröhren als Gemeinschaftsanlage mit der Möglichkeit einer Urnenbeisetzung in einer Familienerdröhre und Gemeinschaftserdröhre ab dem 01.01.2017 mit einem Nutzungsrecht sowie einer Ruhefrist von 20 Jahren beschlossen. Die Verwaltung wird mit der Herstellung der Urnenerdröhrenanlage bis Ende Oktober 2016 beauftragt. Weitere Friedhöfe werden nach einer Bereisung mit den Ausschussmitgliedern 2017 festgelegt.

 

  1. Haushaltsmittel in Höhe von 8.500,00 € werden im Nachtrag zur Verfügung gestellt.

 

3.Notwendige Änderungen in der Friedhofssatzung und dem Gebührentarif der Samtgemeinde Meinersen  sind im Zuge der kommenden Gebührentarifanpassung vorzunehmen.

 

 

Ö 15     Antrag der SPD-Fraktion im Samtgemeinderat Meinersen vom 27.04.2016 Betr.: Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft im Landkreis Gifhorn (in der Samtgemeinde Meinersen und in den sich anschließenden Gebietseinheiten) mit den notwendigen vorbereitenden Untersuchungen  
Enthält Anlagen
SGM/2016/551  
Ö 16     1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2016  
Enthält Anlagen
SGM/2016/552-02  
Ö 17     Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen in den Haushaltsjahren 2014 und 2015; hier: Unterrichtung des Samtgemeinderates gem. § 117 (1) des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)  
Enthält Anlagen
SGM/2016/553  
Ö 18     Berichtswesen - voraussichtliches Jahresergebnis 2015  
Enthält Anlagen
SGM/2016/554  
Ö 19     Beschaffung von drei Tragkraftspritzenfahrzeugen-Wasser (TSF-W) für die Freiwilligen Feuerwehren Dalldorf, Hahnenhorn und Seershausen; hier: Auftragsvergabe  
SGM/2016/556  
Ö 20     37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Meinersen; - Aufnahme von Flächen - hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
SGM/2016/562  
Ö 21     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 22     Schließung der Sitzung      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
               

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