Tagesordnung - 27. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 27. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Do, 16.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 19:56 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Ettenbüttel
Ort: DGH Ettenbüttel, Immenzaun 12, 38539 Müden (Aller)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 26. Sitzung vom 02.05.2016  
01SGM/2016/035  
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Aufstellung von zwei weiteren Blockheizkraftwerken in der vorhandenen Einhausung der Grundschule/Kindertagesstätte Müden (Aller)  
Enthält Anlagen
SGM/2012/169-03  
Ö 7     Einordnung einer Gemeindeverbindungsstraße nach § 47 des Niedersächsischen Straßengesetzes; hier: Übertragung des Eigentums der Straßenflächen - GVST Ettenbüttel-Bokelberge-Bäckerweg  
Enthält Anlagen
SGM/2016/509  
Ö 8     Neuherstellung der Gemeindeverbindungsstraße Ettenbüttel-Bokelberge-bis Anschluss Bäckerweg hier: Objektbeschluss und Entscheidung über den Straßenbauentwurf
Enthält Anlagen
SGM/2013/312-02  
Ö 9     Neuherstellung der Gemeindeverbindungsstraße "Bäckerweg" in Hahnenhorn; hier: Objektbeschluss für den Straßenneubau  
SGM/2016/542  
Ö 10     Umsetzung des Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (NKomInvFÖG) hier: Kommunalinvestitionspaket (KIP)  
Enthält Anlagen
SGM/2016/543  
Ö 11     Kostenentwicklung in den Kindertagesstätten der Samtgemeinde Meinersen; hier: Jahresabschluss der Betriebskosten für das Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
SGM/2016/545  
Ö 12     Beitragsstaffel für Kindertagesstätten in der Samtgemeinde Meinersen; hier: Anpassung der Abrechnungsmodalitäten
Enthält Anlagen
SGM/2016/546  
Ö 13     Änderung der Richtlinien über die Förderung der Jugendarbeit in den Gebietseinheiten des Landkreises Gifhorn für Fahrten und Lager  
Enthält Anlagen
SGM/2016/547  
Ö 14     Neue Bestattungsform - Bestattungen unter Bäumen in Urnenerdröhren  
Enthält Anlagen
SGM/2016/550  
Ö 15     Antrag der SPD-Fraktion im Samtgemeinderat Meinersen vom 27.04.2016 Betr.: Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft im Landkreis Gifhorn (in der Samtgemeinde Meinersen und in den sich anschließenden Gebietseinheiten) mit den notwendigen vorbereitenden Untersuchungen  
Enthält Anlagen
SGM/2016/551  
Ö 16     1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2016  
Enthält Anlagen
SGM/2016/552-02  
Ö 17     Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen in den Haushaltsjahren 2014 und 2015; hier: Unterrichtung des Samtgemeinderates gem. § 117 (1) des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)  
Enthält Anlagen
SGM/2016/553  
Ö 18     Berichtswesen - voraussichtliches Jahresergebnis 2015  
Enthält Anlagen
SGM/2016/554  
Ö 19     Beschaffung von drei Tragkraftspritzenfahrzeugen-Wasser (TSF-W) für die Freiwilligen Feuerwehren Dalldorf, Hahnenhorn und Seershausen; hier: Auftragsvergabe  
SGM/2016/556  
Ö 20     37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Meinersen; - Aufnahme von Flächen - hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
SGM/2016/562  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

 

Aufgrund der §§ 1 (3) und 2 (1) des Baugesetzbuches (BauGB) wird die Aufstellung der 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Meinersen für folgende Flächen beschlossen:

 

Gemeinde Hillerse

 

Gemeindeteil Hillerse

 

a)Ausweisung als „Gemischte Baufläche“ und „Wohnbaufläche“ (nördlich L 320, Eingangsbereich Hillerse) mit einer Fläche von rund 4,1 ha

 

b)Ausweisung als „Gemischte Baufläche“, „Wohnbaufläche“ und „Grünfläche“ von 3,9 ha (südlich L 320, Eingangsbereich Hillerse)

 

c)Ausweisung als „Wohnbaufläche“ in Größe von rund 0,6 ha (östlich Schierkenweg).

 

Gemeindeteil Volkse

 

Ausweisung als „Wohnbaufläche“ in Größe von rund 0,15 ha (zwischen Eickenröder Weg und K 45).

 

 

Gemeinde Meinersen

 

Gemeindeteil Meinersen

 

Ausweisung als „Wohnbaufläche“ (Baugebiet „Kreuzkamp“, Am Sportplatz) in Größe von rund 1,41 ha.

 

Gemeindeteil Päse

 

Ausweisung als „Wohnbaufläche“ (Baugebiet „Harsebruch“) in Größe von rund 2,2. ha.

 

 

 

Gemeinde Müden (Aller)

 

Gemeindeteil Müden (Aller)

 

Ausweisung als „Gemischte Baufläche“ (Flahnweg) in Größe von rund 2,11 ha.

 

Gemeindeteil Flettmar

 

Ausweisung/Anpassung als „Gewerbliche Baufläche“ (Zum Braken) in Größe von rund 0,10 ha.

 

Gemeindeteil Gerstenbüttel

 

Ausweisung als „Gewerbliche Baufläche“ und „Gemischte Baufläche“ (nördlich Landstraße) in Größe von rund 1,83 ha.

 

Ö 21     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 22     Schließung der Sitzung      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
               

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