Tagesordnung - 27. Sitzung des Samtgemeinderates

Bezeichnung:	27. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium:	Samtgemeinderat Meinersen
Datum:	Do, 16.06.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:05 - 19:56	Anlass:	Sitzung
Raum:	Dorfgemeinschaftshaus Ettenbüttel
Ort:	DGH Ettenbüttel, Immenzaun 12, 38539 Müden (Aller)

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder

Ö 2

Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

Ö 3

Genehmigung des Protokolls der 26. Sitzung vom 02.05.2016

01SGM/2016/035

Ö 4

Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten

Ö 5

Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses

Ö 6

Aufstellung von zwei weiteren Blockheizkraftwerken in der vorhandenen Einhausung der Grundschule/Kindertagesstätte Müden (Aller)

SGM/2012/169-03

Ö 7

Einordnung einer Gemeindeverbindungsstraße nach § 47 des Niedersächsischen Straßengesetzes; hier: Übertragung des Eigentums der Straßenflächen - GVST Ettenbüttel-Bokelberge-Bäckerweg

SGM/2016/509

Ö 8

Neuherstellung der Gemeindeverbindungsstraße Ettenbüttel-Bokelberge-bis Anschluss Bäckerweg hier: Objektbeschluss und Entscheidung über den Straßenbauentwurf

SGM/2013/312-02

Ö 9

Neuherstellung der Gemeindeverbindungsstraße "Bäckerweg" in Hahnenhorn; hier: Objektbeschluss für den Straßenneubau

SGM/2016/542

Ö 10

Umsetzung des Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (NKomInvFÖG) hier: Kommunalinvestitionspaket (KIP)

SGM/2016/543

Ö 11

Kostenentwicklung in den Kindertagesstätten der Samtgemeinde Meinersen; hier: Jahresabschluss der Betriebskosten für das Haushaltsjahr 2015

SGM/2016/545

Ö 12

Beitragsstaffel für Kindertagesstätten in der Samtgemeinde Meinersen; hier: Anpassung der Abrechnungsmodalitäten

SGM/2016/546

Ö 13

Änderung der Richtlinien über die Förderung der Jugendarbeit in den Gebietseinheiten des Landkreises Gifhorn für Fahrten und Lager

SGM/2016/547

Ö 14

Neue Bestattungsform - Bestattungen unter Bäumen in Urnenerdröhren

SGM/2016/550

Ö 15

Antrag der SPD-Fraktion im Samtgemeinderat Meinersen vom 27.04.2016 Betr.: Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft im Landkreis Gifhorn (in der Samtgemeinde Meinersen und in den sich anschließenden Gebietseinheiten) mit den notwendigen vorbereitenden Untersuchungen

SGM/2016/551

Ö 16

1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2016

SGM/2016/552-02

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2016 wird mit folgenden Festsetzungen beschlossen:

§ 1

	die bisherigen festgesetzten Gesamtbeträge - Euro -	erhöht um - Euro -	vermindert um - Euro -	und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplans einschließlich der Nachtrags- werte fest- gesetzt auf - Euro -
1	2	3	4	5
Ergebnishaushalt
ordentliche Erträge	15.882.600	24.300		15.906.900
ordentliche Aufwendungen	17.757.800	469.800		18.227.600
außerordentliche Erträge	0	0	0	0
außerordentliche Aufwendungen	0	0	0	0
Finanzhaushalt
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit	15.154.200	19.800		15.174.000
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit	16.090.900	446.900		16.537.800
Einzahlungen für Investitions-tätigkeit	1.185.400	249.300		1.434.700
Auszahlungen für Investitions- tätigkeit	3.505.700	1.066.200		4.571.900
Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit	2.320.300	816.900		3.137.200
Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit	702.800	0		702.800

Nachrichtlich:
Gesamtbetrag der Einzahlungen des Finanzhaushaltes	18.659.900			19.745.900
Gesamtbetrag der Auszahlungen des Finanzhaushaltes	20.299.400			21.812.500

§ 2

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von 2.320.300 € um 816.900 € erhöht und damit auf 3.137.200 € neu festgesetzt.

§ 3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von 395.000 € um 30.000 € erhöht und damit auf 425.000 € neu festgesetzt.

§ 4

Der Höchstbetrag, bis zu dem Liquiditätskredite beansprucht werden dürfen, wird nicht verändert.

§ 5

Die Hebesätze der Samtgemeindeumlage werden nicht geändert.

Ö 17

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen in den Haushaltsjahren 2014 und 2015; hier: Unterrichtung des Samtgemeinderates gem. § 117 (1) des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

SGM/2016/553

Ö 18

Berichtswesen - voraussichtliches Jahresergebnis 2015

SGM/2016/554

Ö 19

Beschaffung von drei Tragkraftspritzenfahrzeugen-Wasser (TSF-W) für die Freiwilligen Feuerwehren Dalldorf, Hahnenhorn und Seershausen; hier: Auftragsvergabe

SGM/2016/556

Ö 20

37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Meinersen; - Aufnahme von Flächen - hier: Aufstellungsbeschluss

SGM/2016/562

Ö 21

Beantwortung von Anfragen und Anregungen

Ö 22

Schließung der Sitzung

N 23

(nichtöffentlich)

N 24

(nichtöffentlich)