Tagesordnung - 5. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 5. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Di, 20.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:20 - 20:36 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 4. Sitzung vom 30.03.2017  
01SGM/2017/006  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Ehrung der ehrenamtlich Tätigen der Diakonie      
Ö 7     Pflichtenbelehrung der Seniorenbeiratsvertreter; hier: Ausschuss für Familie, Senioren, Soziales und Integration; Bau-, Planungs- und Umweltausschuss  
Enthält Anlagen
SGM/2016/019-02  
Ö 8     Erhöhung des Zauns um den Friedhof Leiferde, Gilder Weg hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.10.2016
Enthält Anlagen
SGM/2016/032  
Ö 9     Antrag der Gruppe SPD/Linke der Samtgemeinde Meinersen; hier: Neustaffelung der Einkommensstufen der Kindergarten- und Krippenbeiträge  
Enthält Anlagen
SGM/2016/043-01  
Ö 10     37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Meinersen; hier: Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
SGM/2016/562-02  
Ö 11     38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Meinersen; hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
SGM/2017/081  
Ö 12     Umbildung des Ausschusses für Familie, Senioren, Soziales und Integration  
Enthält Anlagen
SGM/2017/053  
Ö 13     Bereisung der Friedhöfe der Samtgemeinde Meinersen zur Festlegung weiterer Friedhöfe für die neue Bestattungsform "Bestattungen unter Bäumen in Urnenerdröhren"
Enthält Anlagen
SGM/2017/068  
Ö 14     Modernisierung der Friedhofskapelle Meinersen u.a.
Enthält Anlagen
SGM/2017/069  
Ö 15     Friedhof Flettmar; hier: Erweiterung Kapelle und Kapellenzuwegung im Rahmen der Dorferneuerung Flettmar  
Enthält Anlagen
SGM/2017/072  
Ö 16     Allgemeine Friedhofsangelegenheiten - Bereisung der Friedhöfe der Samtgemeinde Meinersen am 06.04.2017  
Enthält Anlagen
SGM/2017/074  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

 

1. Friedhof Ettenbüttel

 

Aufgrund des schadhaften Zustandes auf dem Friedhof Ettenbüttel wird mittelfristig eine neue Einfriedung gesetzt.

 

2. Friedhof Flettmar

 

Um die Grünabfallmulde herum wird eine Sichtschutzhecke gepflanzt.

 

Des weiteren erfolgt ein Heckenrückschnitt um 20 cm jeweils auf der rechten und linken Seite des Mittelweges des Friedhofes.

 

3. Friedhof Leiferde

 

Die Grundstücksentwässerung auf dem Friedhof in Leiferde wird umgesetzt. Es stehen Haushaltsmittel in Höhe von 30.000,00 € im Haushaltsjahr 2017 zur Verfügung.

 

4. Friedhof Leiferde Alt

 

Bevor eine Erweiterung des Friedhofes am Gilder Weg, Leiferde, erfolgt, ist eine Aktivierung des alten Friedhofes Leiferde, Volkser Straße, zu überprüfen.

 

5. Friedhof Ohof

 

Die Grünabfallmulde wird neu gestaltet. Ferner ist in Höhe der Grünabfallmulde ein Teilbereich des Maschendrahtzaunes neu herzurichten.

 

6. Friedhof Päse

 

Die Pflasterfläche vom Eingangsbereich des Friedhofes bis zur Friedhofskapelle und Umfeld wird erneuert, da die Verkehrssicherheit stark beeinträchtigt ist. Es stehen Haushaltsmittel in Höhe von 30.000,00 € im Haushaltsjahr 2017 zur Verfügung. Nicht verbrauchte Haushaltsmittel sollen zur Deckung für die Arbeiten des Friedhofsvereins Böckelse e.V.  (siehe Tagesordnungspunkt 7 – Zuschussantrag für eine Erneuerung der Plattenweges an der Friedhofskapelle Böckelse in Pflasterbauweise) herangezogen werden.

 

 

Ö 17     Kostenentwicklung in den Kindertagesstätten der Samtgemeinde Meinersen; hier: Jahresabschluss der Betriebskosten für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
SGM/2017/077  
Ö 18     Förderung der Kindertagespflege  
Enthält Anlagen
SGM/2017/078  
Ö 19     Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Rechtsstellung der Gleichstellungsbeauftragten der Samtgemeinde Meinersen vom 05.07.2005  
Enthält Anlagen
SGM/2017/082  
Ö 20     Berufung der Gleichstellungsbeauftragten  
SGM/2017/083  
Ö 21     Benennung sonstiger Mitglieder im FSSI und BPU  
Enthält Anlagen
SGM/2017/087  
Ö 22     (nichtöffentlich)      
Ö 23     Kindertagesstätte Ohof hier: 1.) Austausch der Spielkombination 2.) Annahme von Spenden gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG  
Enthält Anlagen
SGM/2017/089  
Ö 24     Neubau einer Brücke im Gemeindeteil Ettenbüttel; hier: Beauftragung eines Planungsbüros für die Leistungsphasen 1 und 2  
Enthält Anlagen
SGM/2017/090  
Ö 25     Ersatzbeschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges für die Feuerwehr Meinersen hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
SGM/2017/092  
Ö 26     Sicherstellung des Rechtsanspruches für u3-Kinder; hier: Bereitstellung von Krippenplätzen im Bereich Leiferde/Hillerse; Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90 /Die Grünen - Tischvorlage / Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG -      
Ö 27     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 27.1     Aussattung Gymnasium Meinersen      
Ö 27.2     Zufahrt zum Waldkindergarten      
Ö 27.3     Feuerwehrübungsplatz Meinersen      
Ö 27.4     Konferenzanlage für Sitzungen      
Ö 28     Schließung der Sitzung      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 33.1     (nichtöffentlich)      
N 33.2     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)      
               

Nach oben springen