Tagesordnung - 5. Sitzung des Samtgemeinderates
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der 4. Sitzung vom 30.03.2017 | 01SGM/2017/006 | |||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 5 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses | ||||||
Ö 6 | Ehrung der ehrenamtlich Tätigen der Diakonie | ||||||
Ö 7 | Pflichtenbelehrung der Seniorenbeiratsvertreter; hier: Ausschuss für Familie, Senioren, Soziales und Integration; Bau-, Planungs- und Umweltausschuss | SGM/2016/019-02 | |||||
Ö 8 | Erhöhung des Zauns um den Friedhof Leiferde, Gilder Weg hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.10.2016 | SGM/2016/032 | |||||
Ö 9 | Antrag der Gruppe SPD/Linke der Samtgemeinde Meinersen; hier: Neustaffelung der Einkommensstufen der Kindergarten- und Krippenbeiträge | SGM/2016/043-01 | |||||
Ö 10 | 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Meinersen; hier: Feststellungsbeschluss | SGM/2016/562-02 | |||||
Ö 11 | 38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Meinersen; hier: Aufstellungsbeschluss | SGM/2017/081 | |||||
Ö 12 | Umbildung des Ausschusses für Familie, Senioren, Soziales und Integration | SGM/2017/053 | |||||
Ö 13 | Bereisung der Friedhöfe der Samtgemeinde Meinersen zur Festlegung weiterer Friedhöfe für die neue Bestattungsform "Bestattungen unter Bäumen in Urnenerdröhren" | SGM/2017/068 | |||||
Ö 14 | Modernisierung der Friedhofskapelle Meinersen u.a. | SGM/2017/069 | |||||
Ö 15 | Friedhof Flettmar; hier: Erweiterung Kapelle und Kapellenzuwegung im Rahmen der Dorferneuerung Flettmar | SGM/2017/072 | |||||
Ö 16 | Allgemeine Friedhofsangelegenheiten - Bereisung der Friedhöfe der Samtgemeinde Meinersen am 06.04.2017 | SGM/2017/074 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Friedhof Ettenbüttel
Aufgrund des schadhaften Zustandes auf dem Friedhof Ettenbüttel wird mittelfristig eine neue Einfriedung gesetzt.
2. Friedhof Flettmar
Um die Grünabfallmulde herum wird eine Sichtschutzhecke gepflanzt.
Des weiteren erfolgt ein Heckenrückschnitt um 20 cm jeweils auf der rechten und linken Seite des Mittelweges des Friedhofes.
3. Friedhof Leiferde
Die Grundstücksentwässerung auf dem Friedhof in Leiferde wird umgesetzt. Es stehen Haushaltsmittel in Höhe von 30.000,00 € im Haushaltsjahr 2017 zur Verfügung.
4. Friedhof Leiferde Alt
Bevor eine Erweiterung des Friedhofes am Gilder Weg, Leiferde, erfolgt, ist eine Aktivierung des alten Friedhofes Leiferde, Volkser Straße, zu überprüfen.
5. Friedhof Ohof
Die Grünabfallmulde wird neu gestaltet. Ferner ist in Höhe der Grünabfallmulde ein Teilbereich des Maschendrahtzaunes neu herzurichten.
6. Friedhof Päse
Die Pflasterfläche vom Eingangsbereich des Friedhofes bis zur Friedhofskapelle und Umfeld wird erneuert, da die Verkehrssicherheit stark beeinträchtigt ist. Es stehen Haushaltsmittel in Höhe von 30.000,00 € im Haushaltsjahr 2017 zur Verfügung. Nicht verbrauchte Haushaltsmittel sollen zur Deckung für die Arbeiten des Friedhofsvereins Böckelse e.V. (siehe Tagesordnungspunkt 7 – Zuschussantrag für eine Erneuerung der Plattenweges an der Friedhofskapelle Böckelse in Pflasterbauweise) herangezogen werden.
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Ö 17 | Kostenentwicklung in den Kindertagesstätten der Samtgemeinde Meinersen; hier: Jahresabschluss der Betriebskosten für das Haushaltsjahr 2016 | SGM/2017/077 | |||||
Ö 18 | Förderung der Kindertagespflege | SGM/2017/078 | |||||
Ö 19 | Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Rechtsstellung der Gleichstellungsbeauftragten der Samtgemeinde Meinersen vom 05.07.2005 | SGM/2017/082 | |||||
Ö 20 | Berufung der Gleichstellungsbeauftragten | SGM/2017/083 | |||||
Ö 21 | Benennung sonstiger Mitglieder im FSSI und BPU | SGM/2017/087 | |||||
Ö 22 | (nichtöffentlich) | ||||||
Ö 23 | Kindertagesstätte Ohof hier: 1.) Austausch der Spielkombination 2.) Annahme von Spenden gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG | SGM/2017/089 | |||||
Ö 24 | Neubau einer Brücke im Gemeindeteil Ettenbüttel; hier: Beauftragung eines Planungsbüros für die Leistungsphasen 1 und 2 | SGM/2017/090 | |||||
Ö 25 | Ersatzbeschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges für die Feuerwehr Meinersen hier: Außerplanmäßige Ausgabe | SGM/2017/092 | |||||
Ö 26 | Sicherstellung des Rechtsanspruches für u3-Kinder; hier: Bereitstellung von Krippenplätzen im Bereich Leiferde/Hillerse; Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90 /Die Grünen - Tischvorlage / Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG - | ||||||
Ö 27 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
Ö 27.1 | Aussattung Gymnasium Meinersen | ||||||
Ö 27.2 | Zufahrt zum Waldkindergarten | ||||||
Ö 27.3 | Feuerwehrübungsplatz Meinersen | ||||||
Ö 27.4 | Konferenzanlage für Sitzungen | ||||||
Ö 28 | Schließung der Sitzung | ||||||
N 29 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 30 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 31 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 32 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 33 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 33.1 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 33.2 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 34 | (nichtöffentlich) | ||||||