Tagesordnung - 20. Sitzung des Rates der Gemeinde Müden (Aller)  

Bezeichnung: 20. Sitzung des Rates der Gemeinde Müden (Aller)
Gremium: Gemeinderat Müden (Aller)
Datum: Di, 10.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:14 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Müden (Aller)
Ort: Bürgerhaus Müden (Aller), Hauptstraße 12, 38539 Müden (Aller)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 19. Sitzung vom 26.09.2019  
05MUE/2019/020  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Bebauungsplan "Schausterskamp" mit ÖBV, Gemeindeteil Müden (Aller) hier: Vergabe von Straßennamen
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MUE/2017/096-02  
Ö 7     Erstellung einer Bushaltestelle an der Einmündung der Straße "Am Walde" in Müden (Aller); hier: Antrag der SPD Ortsverein Müden (Aller) vom 12.02.2019  
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MUE/2019/194  
Ö 8     Errichtung eines Skateplatzes
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MUE/2019/225  
Ö 9     Rückbau der Wirtschaftswege "Drechslerkamp" und "Söhlenweg"  
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MUE/2019/232  
Ö 10     2. Änderung Bebauungsplan "Kartoffelberg II" mit Örtlicher Bauvorschrift (ÖBV), Gemeindeteil Flettmar hier: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss  
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MUE/2019/233  
Ö 11     Bebauungsplan "Meinerser Weg" mit ÖBV, Gemeindeteil Ettenbüttel; hier: Aufstellungsbeschluss  
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MUE/2019/234  
Ö 12     Bebauungsplan "Gewerbegebiet am Oheweg", zugleich Aufhebung "Gewerbegebiet" und "Gewerbegebiet-Erweiterung", Gemeindeteil Müden (Aller); hier: Aufstellungsbeschluss  
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MUE/2019/235  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

a)      Zur Weiterentwicklung von gewerblichen Bauflächen wird aufgrund der §§ 1 (3) und 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) für die in der Anlage dargestellten Gebietsabgrenzung der Bebauungsplan „Gewerbegebiet am Oheweg“ aufgestellt und zugleich die Bebauungspläne Nr. 10 „Gewerbegebiet“ und Nr. 10 „Gewerbegebiet Erweiterung“ aufgehoben.

 

b)      Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Verfahrensschritte nach dem BauGB einzuleiten.

 

c)      Mit der Durchführung des Bauleitplanverfahrens wird das Planungsbüro für Stadtplanung, Dr.-Ing. W. Schwerdt, Waisenhausdamm 7, 38100 Braunschweig, beauftragt.

 

 

Ö 13     Antrag der NABU-Gruppe Samtgemeinde Meinersen vom 09.09.19 Erhöhung des jährlichen Zuschusses der Samtgemeinde Meinersen u. paralleler Wegfall des jährlichen Zuschusses der Gemeinde Müden
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MUE/2019/236  
Ö 14     Erneuerung Hindernisstangen - hier Zuschussantrag vom Reit- und Fahrverein Aller-Oker e. V.
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MUE/2019/237  
Ö 15     LandFrauenverein Müden/Aller - hier Antrag vom 29.04.2019 bzw. 26.07.2019 auf Bezuschussung 70-jähriges Vereinsjubiläums/weitere Veranstaltungen des Verein
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MUE/2019/238  
Ö 16     Reitverein Pferdefreunde Müden u. U. e. V. - hier Antrag Zuschuss zur Jahrespacht der Vereinsanlage
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MUE/2019/239  
Ö 17     Änderung beim Umweltpreis - hier Antrag der SPD-Fraktion sowie des SPD-Ortsvereins vom 03.09.2019  
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MUE/2019/240  
Ö 18     Feststellung eines Sitzverlustes  
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MUE/2019/242  
Ö 19     Zuschuss an die Vereine der Gemeinde Müden (Aller) hier: Für den Kostenträger 2810000 (Heimat- und sonstige Kulturpflege), 4210000 (Förderung des Sports)
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MUE/2019/243  
Ö 20     Antrag der Dorfgemeinschaft Ettenbüttel e. V. auf Kostenbeteiligung bezüglich der Anschaffung einer Sitzgruppe und Sitzbank
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MUE/2019/244  
Ö 21     Antrag der Dorfgemeinschaft Ettenbüttel e. V. für jeden Neubau-Erbauer einen Hausbaum als Präsent
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MUE/2019/245  
Ö 22     Austausch der Fenster auf der Südseite, sowie Abtrennung des Gerätebereiches - hier Zuschussantrag des Trägervereins Mehrzweckhalle Flettmar e.V.
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MUE/2019/247  
Ö 23     Förderung Dorffest Gerstenbüttel (Antrag der Dorfgemeinschaft Gerstenbüttel v. 25.10.2019 )
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MUE/2019/249  
Ö 24     Erstellung eines Fahrrad-Cross-Geländes; hier: Antrag der SPD-Fraktion der Gemeinde Müden (Aller)  
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MUE/2019/250  
Ö 25     Instandsetzung der Skaterbahn in Müden; hier: Antrag der SPD-Fraktion der Gemeinde Müden (Aller)  
Enthält Anlagen
MUE/2019/251  
Ö 26     Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes  
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MUE/2019/253  
Ö 27     Umbildung des Kultur-, Sport- und Fremdenverkehrsausschusses der Gemeinde Müden (Aller)  
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MUE/2019/255  
Ö 28     Einsetzen einer Arbeitsgruppe zum Thema "Abenteuerspielplatz" in der Gemeinde Müden (Aller) Hier: Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Müden (Aller)  
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MUE/2019/259  
Ö 29     Sanierung Sportheim Müden (Aller) - Antrag TuS Müden-Dieckhorst von 1910 e.V.
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MUE/2019/260  
Ö 30     Markierung eines Fußwegstreifens in der Hol- und Bringzone; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.11.2019  
MUE/2019/261  
Ö 31     Antrag des Fördervereins DRK Krippe und Kindergarten Müden (Aller) vom 05.11.2019 - TISCHVORLAGE -
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MUE/2019/262  
Ö 32     Haushaltssatzung mit Haushaltplan für das Haushaltsjahr 2020 - Tischvorlage -
Enthält Anlagen
MUE/2019/241-03  
Ö 33     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 33.1     Straßengosse "Hohner Straße/Hauptstraße"      
Ö 34     Schließung der Sitzung      
N 35     (nichtöffentlich)      
N 36     (nichtöffentlich)      
N 37     (nichtöffentlich)      
N 38     (nichtöffentlich)      
N 39     (nichtöffentlich)      
N 40     (nichtöffentlich)      
N 41     (nichtöffentlich)      
N 41.1     (nichtöffentlich)      
N 42     (nichtöffentlich)      
               

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