Tagesordnung - 19. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 19. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Do, 27.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:09 - 19:56 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum - großer Saal
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1, 38536 Meinersen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 18. Sitzung vom 16.05.2019  
01SGM/2019/029  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Umbenennung der Realschule Meinersen in "Sally Perel-Realschule Meinersen" gem. §107 Nieders. Schulgesetz -NSchG  
Enthält Anlagen
SGM/2019/279  
Ö 7     Jahresübersicht der Tätigkeit der Gleichstellungsbeauftragten  
Enthält Anlagen
SGM/2019/278  
Ö 8     Schaffung von Betreuungsplätzen in der Gemeinde Meinersen hier: Anbau Kindertagesstätte Meinersen-Süd (DRK-Kita Harlekin)  
SGM/2018/216-01  
Ö 9     Umweltschutz auf Friedhöfen; Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90/Die Grünen im Samtgemeinderat Meinersen vom 23.11.2018
Enthält Anlagen
SGM/2019/232-01  
Ö 10     Ausweisung eines regional bedeutsamen Gewerbestandortes in der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2019/233-01  
Ö 11     Bau eines Radweges als Lückenschluss vom Sportplatz bis zur Okerbrücke Ortseingang Volkse hier: Kostenbeteiligung der Gemeinde Hillerse  
Enthält Anlagen
SGM/2019/237-01  
Ö 12     Erteilung eines Planungsauftrages für die Baumaßnahme: Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen an der Grundschule Müden (Aller)  
Enthält Anlagen
SGM/2019/265  
Ö 13     Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen vor der Grundschule Müden (Aller) hier: Objektbeschluss
Enthält Anlagen
SGM/2019/263  
Ö 14     Barrierefreie Umgestaltung des Busbahnhofes am Schulzentrum Gajenberg hier: Erteilung eines Planungsauftrages
Enthält Anlagen
SGM/2019/266  
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Beschlussvorschlag:

 

1. Der Busbahnhof am Schulzentrum Gajenberg wird zu einem barrierenfreien Busbahnhof umgebaut.

 

2. Das Planungsbüro Andree Kepper, 38518 Gifhorn, erhält den Planungsauftrag für die Neugestaltung des Busbahnhofes am Schulzentrum „Am Gajenberg“.

 

3. Die Samtgemeinde wird die Bushaltestelle am Schulzentrum „Am Gajenberg“ im Jahr 2021 zur barrierefreien Haltestelle umbauen. Hierzu ist vorab ein Förderantrag an die Niedersächsische Landesnahverkehrsgesellschaft bis zum 31.05.2020 und an den Regionalverband Braunschweig zu stellen.

 

4. Für das Haushaltsjahr 2020 sind 680.000,00 € für die Umsetzung der Umbaumaßnahme bereitzustellen.

 

Ö 15     Kostenentwicklung in den Kindertagesstätten der Samtgemeinde Meinersen; hier: Jahresabschluss der Betriebskosten für das Haushaltsjahr 2018  
Enthält Anlagen
SGM/2019/271  
Ö 16     Umzug des Jugendtreffs Leiferde; hier: Anmietung neuer Räumlichkeiten auf dem Betriebsgelände der Gemeinde Leiferde
SGM/2019/272  
Ö 17     Präsentation der Entwicklung der Schülerzahlen 2018/2019  
SGM/2019/273  
Ö 18     Prioritätensetzung für die sächliche Ausstattung in den Schulen der Samtgemeinde Meinersen  
SGM/2019/275  
Ö 19     Antrag auf außerplanmäßige Auszahlung  
Enthält Anlagen
SGM/2019/276  
Ö 20     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 20.1     Geändertes Umsatzsteuer-Gesetz ab 2021      
Ö 20.2     Parkplatzsituation "Am Gajenberg"      
Ö 21     Schließung der Sitzung      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 29.1     (nichtöffentlich)      
N 29.2     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
               

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