Tagesordnung - 22. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 22. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Do, 19.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:54 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum - großer Saal
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1, 38536 Meinersen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 21. Sitzung vom 07.11.2019  
01SGM/2019/027  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Barrierefreie Umgestaltung des Busbahnhofes am Schulzentrum Gajenberg hier: Vorstellung der Planung
Enthält Anlagen
SGM/2019/266-01  
Ö 7     Einstellung eines hauptamtlichen Schirrmeisters für die Feuerwehren in der Samtgemeinde Meinersen; hier: Antrag der SPD/Linke vom 28.10.2019  
Enthält Anlagen
SGM/2019/304  
Ö 8     Digitalisierung der Feuerwehren vorantreiben, mobile Endgeräte für den Einsatz bereitstellen; hier: Antrag der SPD/Linke vom 28.10.2019  
Enthält Anlagen
SGM/2019/305  
Ö 9     Neugestaltung des Schulhofes an der Grundschule Hillerse
Enthält Anlagen
SGM/2019/307  
Ö 10     Ersatzbeschaffung eines Kommunaltraktors für die Realschule Meinersen; hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
SGM/2019/308  
Ö 11     Rathaus 2 - Umnutzung des Objektes "ehemaliges Flüchtlingswohnheim" als Büroarbeitsplätze für die Samtgemeinde hier: Planungsauftrag  
Enthält Anlagen
SGM/2019/310  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

1. Für die Beauftragung eines Planungsbüros über die Planungsphasen 1-3, sowie die Statik, TGA-Planung und Genehmigungsplanung werden außerplanmäßig 50.000 € im Jahr 2019 bereitgestellt.

 

2. Eine Ausschreibung mit Teilnehmer-Wettbewerb wird umgehend erstellt, die im Sachverhalt aufgeführten Aspekte sind in der Planung zu berücksichtigen.

 

3. Die Bereitstellung der Arbeitsplätze soll in 2021 erfolgen, eine Verpflichtungsermäch-tigung für Investitionen von 950.000 € wird in den Haushalt 2020 aufgenommen.

 

4. Als 2. Bauabschnitt ist der Anbau eines Ratssaales zu planen. Die Ausführung ist optional, Mittel werden ggf. ab 2022 eingestellt.

 

5. Die bereits angemieteten Bürocontainer werden gekauft.

 

 

 

Ö 12     Neue Vereinbarung über die Zuweisung gemäß § 118 Niedersächsisches Schulgesetz - NSchG- zwischen dem Landkreis Gifhorn und den Gebietseinheiten  
Enthält Anlagen
SGM/2019/313  
Ö 13     Umbildung des Ausschusses für Familie, Senioren, Soziales und Integration der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2019/317  
Ö 14     Neubau Feuerwehrhaus Flettmar; hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln  
Enthält Anlagen
SGM/2019/269-01  
Ö 15     Hydrantenkonzept des Wasserverbandes Gifhorn  
Enthält Anlagen
SGM/2019/303  
Ö 16     Errichtung einer Garage am Feuerwehrhaus Ahnsen  
Enthält Anlagen
SGM/2019/306  
Ö 17     Anbau/ Umbau Jugendtreff Müden(Aller); Kompetenznetzwerk; 1. Wegfall der Anbaumaßnahme am Gebäude des Jugendtreffs Müden(Aller), Schulstraße 2, 38539 Müden (Aller) 2. Beauftragung der Planungsleistungen Leistungsphase 4 - 9 hier: Eilentscheidunggemäß § 89 NKomVG  
Enthält Anlagen
SGM/2018/195-02  
Ö 18     Haushaltsplan mit Haushaltssatzung für das Jahr 2020
Enthält Anlagen
SGM/2019/292-06  
Ö 19     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 19.1     Worte zum Jahresabschluss      
Ö 19.2     Klimapakt Haushaltsauswirkungen      
Ö 20     Schließung der Sitzung      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
               

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