Tagesordnung - 30. Sitzung des Samtgemeinderates - gemäß § 182 (2) Nr. 1 NKomVG im Umlaufverfahren
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Einladung zur Abstimmung im Umlaufverfahren gem. § 182 (2) Nr. 1 NKomVG | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der 28. Sitzung vom 05.11.2020 | 01SGM/2020/035 | |||||
Ö 4 | Änderung 39b des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Meinersen; - Fläche in Leiferde - hier: Feststellungsbeschluss | SGM/2018/138-04 | |||||
Ö 5 | Einsatz von privaten Endgeräten in der Ratsarbeit | SGM/2020/389 | |||||
Ö 6 | Spielkreis Dalldorfer Zwerge e. V. und Spielgruppe Zwergenland e. V.; hier: Gemeinsamer Antrag auf Übernahme der Kosten für die Mitgliedschaft in der "Kinderladen-Initiative Hannover e. V." | SGM/2020/390 | |||||
Ö 7 | Antrag des Bürgerbusvereins; hier: Förderung des ÖPNV in der Samtgemeinde Meinersen durch Teilfinanzierung eines Einzelfahrscheins für Fahrgäste des Bürgerbusses | SGM/2020/392 | |||||
Ö 8 | Jugendtreff Meinersen; hier: Lösungsvorschlag zum Erhalt des Standortes | SGM/2020/393 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
A) Die Maßnahme "Haus der Jugend" wird / wird nicht in der Variante ____ umgesetzt. Die Planungsgruppe A+I aus Wolfsburg erhält einen Planungsauftrag zur Fertigung von Planungsentwürfen und einer detaillierten Kostenschätzung für die Leistungsphasen 1 - 3 (Grundlagenermittlung, Vorplanung, Entwurfsplanung) der HOAI (Honorarordnung für Architekten und Ingenieure) für den Abriss und Neubau des Gebäudes in der Schmiedestraße in Meinersen zur Umsetzung der Maßnahme "Haus der Jugend".
B) Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der abschließenden Bewilligung des ILE-Förderantrages.
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Ö 9 | Umsatzsteuer - Optionsverlängerung zur Nichtanwendung des § 2b UStG bis zum 31.12.2022 | SGM/2020/395 | |||||
Ö 10 | 2. Änderung der Hauptsatzung der Samtgemeinde Meinersen; hier: Zuständigkeit für den Bauhof | SGM/2020/396 | |||||
Ö 11 | Benennung eines Vertreters im Verbandsausschuss des Abwasserverbandes Braunschweig | SGM/2020/398 | |||||
Ö 12 | Resolution zur Sicherstellung der Ganztagsschulen; hier: Unterstützung der Initiative der Samtgemeinde Brome | SGM/2020/403 | |||||
Ö 13 | Bericht des Hauptverwaltungsbeamten und der Gleichstellungsbeauftragten zur Berichtspflicht gemäß § 9 (7) NKomVG | SGM/2020/405 | |||||
Ö 14 | Annahme einer Spende im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG hier: Sachspende von Hilfsmaterial zur Bewältigung der Corona-Pandemie für die Hauptschule der Samtgemeinde Meinersen | SGM/2020/399 | |||||
Ö 15 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 | SGM/2020/386-07 | |||||
N 16 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 17 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 18 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 19 | (nichtöffentlich) | ||||||