Tagesordnung - 30. Sitzung des Samtgemeinderates - gemäß § 182 (2) Nr. 1 NKomVG im Umlaufverfahren  

Bezeichnung: 30. Sitzung des Samtgemeinderates - gemäß § 182 (2) Nr. 1 NKomVG im Umlaufverfahren
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Fr, 15.01.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Einladung zur Abstimmung im Umlaufverfahren gem. § 182 (2) Nr. 1 NKomVG      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 28. Sitzung vom 05.11.2020  
01SGM/2020/035  
     
   
Ö 4     Änderung 39b des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Meinersen; - Fläche in Leiferde - hier: Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
SGM/2018/138-04  
Ö 5     Einsatz von privaten Endgeräten in der Ratsarbeit  
Enthält Anlagen
SGM/2020/389  
Ö 6     Spielkreis Dalldorfer Zwerge e. V. und Spielgruppe Zwergenland e. V.; hier: Gemeinsamer Antrag auf Übernahme der Kosten für die Mitgliedschaft in der "Kinderladen-Initiative Hannover e. V."  
Enthält Anlagen
SGM/2020/390  
Ö 7     Antrag des Bürgerbusvereins; hier: Förderung des ÖPNV in der Samtgemeinde Meinersen durch Teilfinanzierung eines Einzelfahrscheins für Fahrgäste des Bürgerbusses  
Enthält Anlagen
SGM/2020/392  
Ö 8     Jugendtreff Meinersen; hier: Lösungsvorschlag zum Erhalt des Standortes
Enthält Anlagen
SGM/2020/393  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

A) Die Maßnahme "Haus der Jugend" wird / wird nicht in der Variante ____ umgesetzt. Die Planungsgruppe A+I aus Wolfsburg erhält einen Planungsauftrag zur Fertigung von Planungsentwürfen und einer detaillierten Kostenschätzung für die Leistungsphasen      1 - 3 (Grundlagenermittlung, Vorplanung, Entwurfsplanung) der HOAI (Honorarordnung für Architekten und Ingenieure) für den Abriss und Neubau des Gebäudes in der Schmiedestraße in Meinersen zur Umsetzung der Maßnahme "Haus der Jugend".

  

B) Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der abschließenden Bewilligung des             ILE-Förderantrages.

 

Ö 9     Umsatzsteuer - Optionsverlängerung zur Nichtanwendung des § 2b UStG bis zum 31.12.2022  
Enthält Anlagen
SGM/2020/395  
Ö 10     2. Änderung der Hauptsatzung der Samtgemeinde Meinersen; hier: Zuständigkeit für den Bauhof
SGM/2020/396  
Ö 11     Benennung eines Vertreters im Verbandsausschuss des Abwasserverbandes Braunschweig
Enthält Anlagen
SGM/2020/398  
Ö 12     Resolution zur Sicherstellung der Ganztagsschulen; hier: Unterstützung der Initiative der Samtgemeinde Brome  
Enthält Anlagen
SGM/2020/403  
Ö 13     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten und der Gleichstellungsbeauftragten zur Berichtspflicht gemäß § 9 (7) NKomVG  
Enthält Anlagen
SGM/2020/405  
Ö 14     Annahme einer Spende im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG hier: Sachspende von Hilfsmaterial zur Bewältigung der Corona-Pandemie für die Hauptschule der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2020/399  
Ö 15     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
SGM/2020/386-07  
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
               

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