Tagesordnung - 30. Sitzung des Samtgemeinderates - gemäß § 182 (2) Nr. 1 NKomVG im Umlaufverfahren
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Einladung zur Abstimmung im Umlaufverfahren gem. § 182 (2) Nr. 1 NKomVG | ||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der 28. Sitzung vom 05.11.2020 | 01SGM/2020/035 | |||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Änderung 39b des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Meinersen; - Fläche in Leiferde - hier: Feststellungsbeschluss | SGM/2018/138-04 | |||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Einsatz von privaten Endgeräten in der Ratsarbeit | SGM/2020/389 | |||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Spielkreis Dalldorfer Zwerge e. V. und Spielgruppe Zwergenland e. V.; hier: Gemeinsamer Antrag auf Übernahme der Kosten für die Mitgliedschaft in der "Kinderladen-Initiative Hannover e. V." | SGM/2020/390 | |||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Antrag des Bürgerbusvereins; hier: Förderung des ÖPNV in der Samtgemeinde Meinersen durch Teilfinanzierung eines Einzelfahrscheins für Fahrgäste des Bürgerbusses | SGM/2020/392 | |||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Jugendtreff Meinersen; hier: Lösungsvorschlag zum Erhalt des Standortes | SGM/2020/393 | |||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Umsatzsteuer - Optionsverlängerung zur Nichtanwendung des § 2b UStG bis zum 31.12.2022 | SGM/2020/395 | |||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | 2. Änderung der Hauptsatzung der Samtgemeinde Meinersen; hier: Zuständigkeit für den Bauhof | SGM/2020/396 | |||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Benennung eines Vertreters im Verbandsausschuss des Abwasserverbandes Braunschweig | SGM/2020/398 | |||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Resolution zur Sicherstellung der Ganztagsschulen; hier: Unterstützung der Initiative der Samtgemeinde Brome | SGM/2020/403 | |||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Bericht des Hauptverwaltungsbeamten und der Gleichstellungsbeauftragten zur Berichtspflicht gemäß § 9 (7) NKomVG | SGM/2020/405 | |||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Annahme einer Spende im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG hier: Sachspende von Hilfsmaterial zur Bewältigung der Corona-Pandemie für die Hauptschule der Samtgemeinde Meinersen | SGM/2020/399 | |||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Der Annahme einer Sachspende (Hilfsmaterial zur Bewältigung der Corona-Pandemie) für die Hauptschule der Samtgemeinde Meinersen in Höhe von ca. 4.480,50 € netto wird gem. § 111 Abs. 7 NKomVG in Verbindung mit § 26 Abs. 1 KomHKVO zugestimmt. Das Material geht ins Eigentum der Samtgemeinde Meinersen über. Die Gemeinnützigkeit ergibt sich aus § 52 Abs. 2 Nr. 7 AO.
Folgendes Material wird gespendet:
Die Spende setzt sich wie folgt zusammen:
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Ö 15 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 | SGM/2020/386-07 | |||||||||||||||||||||||||
N 16 | (nichtöffentlich) | ||||||||||||||||||||||||||
N 17 | (nichtöffentlich) | ||||||||||||||||||||||||||
N 18 | (nichtöffentlich) | ||||||||||||||||||||||||||
N 19 | (nichtöffentlich) | ||||||||||||||||||||||||||