Tagesordnung - 32. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen  

Bezeichnung: 32. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
Gremium: Gemeinderat Meinersen
Datum: Di, 06.07.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:57 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum - großer Saal
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1, 38536 Meinersen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 29. Sitzung vom 27.04.2021      
Ö 4     Genehmigung des Protokolls der 30. Sitzung vom 28.05.2021 im Umlaufverfahren gem. § 182 Abs. 2 Nr. 1 NKomVG  
04MEI/2021/051  
Ö 5     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 6     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 7     Bebauungsplan "Gewerbegebiet Dieckhorster Straße - Neufassung", Gemeindeteil Meinersen hier: Vergabe eines Straßennamens     MEI/2018/113-03  
Ö 8     Bewirtschaftungs- und Investitionszuschuss hier: Zuschussantrag des SV Meinersen-Ahnsen-Päse vom 24.06.2020  
Enthält Anlagen
MEI/2020/319-01  
Ö 9     Bebauungsplan "Leiferder Weg II", Gemeindeteil Meinersen hier: Entwurfsplanung für die verkehrliche Erschließung
Enthält Anlagen
MEI/2021/359-01  
Ö 10     Bebauungsplan "Gewerbegebiet Dieckhorster Straße - Neufassung" - in Meinersen hier: Bildung einer Erschließungseinheit  
Enthält Anlagen
MEI/2021/368  
Ö 11     Bebauungsplan "An der Oker", 1. Änderung, Gemeindeteil Ahnsen hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
MEI/2021/370  
Ö 12     Teilausbau der Straße "Schwarzer Weg" im Gemeindeteil Ohof; hier: Grundlagenbeschluss
Enthält Anlagen
MEI/2021/371-01  
Ö 13     Bebauungsplan "Hinter dem Schmiedekamp"; Gemeinde Meinersen hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
MEI/2021/374  
Ö 14     Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Hinter dem Schmiedekamp", Gemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
MEI/2021/375  
Ö 15     Klarstellungs- und Ergänzungssatzung "Forstweg", Gemeindeteil Päse hier: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
MEI/2021/376  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

1. Unter der Voraussetzung der Kostenübernahme durch die Vorhabenträger wird die Aufstellung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung "Forstweg“ aufgrund der §§ 1 (3) und 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.

 

2. Der Rat der Gemeinde Meinersen stimmt dem Entwurf der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung „Forstweg“ sowie der Begründung zu und beschließt die öffentliche Auslegung für die als angemessen erachtete Dauer von einem Monat gemäß § 13 nach § 3 (2) BauGB.

 

3. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 nach § 4 (2) BauGB sind gleichzeitig zu beteiligen (zusammengefasstes Verfahren).

 

4. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Verfahrensschritte nach dem BauGB einzuleiten.

 

5. Den Auftrag für die Durchführung des Bauleitplanverfahrens erhält das Büro Keller, Büro für städtebauliche Planung, Lothringer Straße 15, 30559 Hannover.

 

 

 

Ö 16     Berichtswesen - Voraussichtliches Jahresergebnis 2020  
Enthält Anlagen
MEI/2021/378  
Ö 17     Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2020 hier: Unterrichtung des Rates gemäß § 117 (1) Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
MEI/2021/379  
Ö 18     Umbildung des Sport-, Sozial- und Kulturausschusses der Gemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
MEI/2021/380  
Ö 19     Geschwindigkeitsmesstafeln: hier Einrichtung verschiedener Messpunkte in der Gemeinde Meinersen
MEI/2021/377  
Ö 20     Einrichtung einer Geschwindigkeitsanzeigetafel im Gemeindeteil Ohof - hier: Eltzer Straße; Antrag der SPD-Fraktion vom 29.04.2021  
Enthält Anlagen
MEI/2021/367  
Ö 21     Notwendige Voraussetzungen für die Schaffung bezahlbaren Mietwohnraums hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 09.06.2021  
Enthält Anlagen
MEI/2021/382  
Ö 22     Antrag auf Verlegung des Bolzplatzes "Am Eichenkamp"; hier: Antrag der CDU/FDP und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat Meinersen vom 14.06.2021  
Enthält Anlagen
MEI/2021/383  
Ö 23     Festlegung der Unterhaltungsmaßnahmen hier: Straße - Im Dorfe im Gemeindeteil Ohof
Enthält Anlagen
MEI/2021/384  
Ö 24     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 24.1     Fahrtrichtung Busverkehr      
Ö 24.2     Wasserspielplatz      
Ö 24.3     Mitteilung an den Landkreis Gifhorn      
Ö 25     Schließung der Sitzung      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)      
               

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