Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
Gremium: Gemeinderat Meinersen
Datum: Do, 17.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:03 - 21:05   (öffentlich ab 19:33) Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum - großer Saal
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1, 38536 Meinersen
Anlagen:
Anlage zu TOP 16 Stellungnahmen Dieckhorster Straße  
Anlage zu TOP 17 Stellungnahmen Forstweg  
Veränderungliste Stand 21.02.2022 zu TOP 22  

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
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N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 15.1     (nichtöffentlich)      
N 15.2     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.12.2021  
04MEI/2021/002  
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Kooperationsvertrag zum Glasfaserausbau in der Gemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
MEI/2022/037  
Ö 7     Antrag auf Verkehrsberuhigung an Ortseingängen, hier Ortseingang Seershausen von Ohof kommend; hier: Antrag der Gruppe CDU / Bündnis 90 - Die Grüne im Gemeinderat Meinersen vom 29.11.2021
Enthält Anlagen
MEI/2021/019  
Ö 8     Antrag Schützenverein Ahnsen von 1858 e.V. vom 26.09.2021 Hier: Defizitausgleich 2020 aufgrund von Corona
Enthält Anlagen
MEI/2021/022  
Ö 9     Antrag auf Nutzung des Flurstücks 43/4 in der Gemarkung Ahnsen; hier: Antrag des Dampf Modell Club Ahnsen e.V. in Gründung vom 27.01.2022  
Enthält Anlagen
MEI/2022/041  
Ö 10     Zuschussantrag Aktiv für Menschen e.V. vom 16.09.2021 Hier: Weiterentwicklung des Konzeptes "Uhlenkamp 4"
Enthält Anlagen
MEI/2021/023  
Ö 11     Zuschussantrag für die Errichtung von Ballfangzäunen Hier: Antrag des TuS Seershausen / Ohof e.V. vom 08.09.2021
Enthält Anlagen
MEI/2021/025  
Ö 12     Zuschuss zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit des JFV Kickers hier: Antrag des SV Meinersen Ahnsen Päse e.V. vom 07.01.2022
Enthält Anlagen
MEI/2022/028  
Ö 13     Besetzung der Mitglieder für die Wegebaukommission  
Enthält Anlagen
MEI/2021/026  
Ö 14     Bebauungsplan "Im Felde IV", Gemeindeteil Seershausen; hier: Vergabe eines Straßennamens
Enthält Anlagen
MEI/2018/112-03  
Ö 15     Bebauungsplan "Fläche Gödecke", 1. Änderung, mit Örtlicher Bauvorschrift (ÖBV), Gemeindeteil Seershausen hier: Vergabe eines Straßennamens
Enthält Anlagen
MEI/2021/355-03  
Ö 16     Bebauungsplan "Gewerbegebiet Dieckhorster Straße - Neufassung", 1. Änderung, Gemeindeteil Meinersen hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
MEI/2021/402-01  
Ö 17     Klarstellungs- und Ergänzungssatzung "Forstweg", Gemeindeteil Päse hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
MEI/2021/376-01  
Ö 18     Klarstellungs- und Ergänzungssatzung "Holzweg", Gemeindeteil Seershausen hier: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
MEI/2022/031  
Ö 19     Umsatzsteuerliche Behandlung der Vermietung von Fahrradstellplätzen; Anpassung der Jahresmiete  
Enthält Anlagen
MEI/2022/036  
Ö 20     Erschließungsvertrag für das Wohnbaugebiet "Fläche Gödecke" in Seershausen  
Enthält Anlagen
MEI/2022/044  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Dem Erschließungsvertrag nach § 11 Baugesetzbuch (BauGB) zwischen der Spies Massivhaus GmbH aus Hillerse und der Gemeinde Meinersen wird zugestimmt.

 

2. Sollten sich nach dieser Beschlussfassung noch Ergänzungen bzw. Änderungen zum Vertragsinhalt ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese soweit sie mit den Zielen und den Zwecken des Vertrages vereinbar sind eigenständig in den Vertragstext aufzunehmen.

 

 

Ö 21     Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt"
Enthält Anlagen
MEI/2022/043  
Ö 22     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022
Enthält Anlagen
MEI/2021/016-04  
Ö 23     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 23.1     Darstellung der Haushaltslage      
Ö 23.2     Vorbehaltsbeschlüsse      
Ö 23.3     Radweg Ahnsen      
Ö 23.4     Schaden am Bahnhof Ohof      
Ö 23.5     Stipendium im Künstlerhaus      
Ö 23.6     Vortrag zu 5G      
Ö 23.7     Vereinszuschüsse      
Ö 24     Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 16 Stellungnahmen Dieckhorster Straße (559 KB)      
Anlage 2 2 Anlage zu TOP 17 Stellungnahmen Forstweg (282 KB)      
Anlage 3 3 Veränderungliste Stand 21.02.2022 zu TOP 22 (133 KB)      
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