Tagesordnung - 1. Sitzung des Samtgemeinderates - Konstituierende Sitzung

Bezeichnung:	1. Sitzung des Samtgemeinderates - Konstituierende Sitzung
Gremium:	Samtgemeinderat Meinersen
Datum:	Di, 01.11.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:05	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kulturzentrum
Ort:	Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder

Ö 2

Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

Ö 3

Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Samtgemeinderatsmitglieder durch den Samtgemeindebürgermeister

SGM/2011/001

Ö 4

Beschlussfassung über die vorläufige Weitergeltung der bisherigen Geschäftsordnung

SGM/2011/002

Ö 5

Bekanntgabe der Fraktionen und Gruppen im Rat der Samtgemeinde

SGM/2011/003

Ö 6

Wahl der/des Samtgemeinderatsvorsitzenden, Festlegung der Anzahl der Vertreter/innen und Wahl der Stellvertreterin/ des Stellvertreters gem. § 61 NKomVG

SGM/2011/014

Ö 7

Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten

Ö 8

Bericht des Samtgemeindewahlleiters über das Ergebnis der Samtgemeinderatswahl am 11. September 2011

SGM/2011/004

Ö 9

Bildung des Samtgemeindeausschusses gem. §§ 74, 75 NKomVG a) Beschluss über die Erhöhung der Anzahl der Beigeordneten b) Feststellung der auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenden Ausschusssitze c) Benennung der Beigeordneten und der Stellvertreter/innen durch die Fraktionen und Gruppen d) Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung des Samtgemeindeausschusses

SGM/2011/005

Ö 10

Wahl der stellvertretenden Samtgemeindebürgermeisterinnen bzw. des stellvertretenden Samtgemeindebürgermeister

SGM/2011/006

Ö 11

Bildung von Ratsausschüssen gemäß § 71 NKomVG a) Festlegung der Ausschüsse b) Bestimmung der Anzahl der Ausschusssitze c) Feststellung der Sitzverteilung d) Benennung der Ausschussmitglieder e) Zuteilung der Ausschussvorsitze und Benennung derAusschussvorsitzenden und deren Vertreter/innen

SGM/2011/007

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Zu a)

Zur Vorbereitung der Beschlüsse des Samtgemeinderates werden folgende Ausschüsse gebildet:

Haushaltsausschuss
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
Feuerschutzausschuss
Schulausschuss
Jugendausschuss

Zu b)

Die Zahl der Mitglieder in den Ausschüssen wird auf neun festgesetzt.

Die Zahl der Bürgervertreter/innen, beratenden oder sonstigen Mitglieder wird wie folgt festgesetzt:

Ausschuss	Anzahl
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss	3 und 3 Vertreter der Friedhöfe
Feuerschutzausschuss	3 Vertreter
Schulausschuss	1 Lehrervertreter 1 Elternvertreter 1 Abwesenheitsvertreter für Elternvertreter 1 Schülervertreter
Jugendausschuss	1 Vertreter der Jugendfeuerwehren 1 Vertreter der Kirchengemeinden 1 Vertreter der Sportvereine 1 Vertreter der Jugendarbeit 1 Vertreter des Gesamtelternrates der Kita‘s und je 1 Vertreter der Betriebsträger der Kita’s (DRK/Kirche)

Zu c)

Die Verteilung der auf die Fraktionen und Gruppen entfallenden Sitze wird wie folgt festgestellt:

CDU-Fraktion = 5 Sitze
SPD-Fraktion = 3 Sitze
GRÜNE-Fraktion = 1 Sitz

Analog hierzu errechnet sich die Verteilung der Bürgervertreter/innen im Verhältnis 2:1.

(2 CDU und 1 SPD)

Zu d)

Die Besetzung der Ausschüsse wird wie folgt festgestellt:

Haushaltsausschuss	Bau-, Planungs- und Umweltausschuss	Feuerschutzausschuss

Schulausschuss	Jugendausschuss

Bürgervertreter / beratende Mitglieder

Bau-, Planungs- und Umweltausschuss	Feuerschutz-ausschuss	Schulausschuss	Jugendausschuss
1.	1.	1.	1.
2.	2.	2.	2.
3.	3.	3.	3.
4.		4.	4.
5.			5.
6.			6.
			7.
			8.

Zu e)

Die Ausschussvorsitze werden den Fraktionen und Gruppen wie folgt zugeteilt:

Fraktion / Gruppe	Ausschuss
1. Zugriff CDU
2. Zugriff SPD
3. Zugriff CDU
4. Zugriff CDU/SPD- Losentscheid
5. Zugriff CDU/SPD- Losentscheid

Beim 4. und 5. Zugriff haben nach der Berechnung nach dem Verfahren d´Hondt CDU und SPD die gleiche Höchstzahl, so dass hier das Los entscheidet, das der Samtgemeinderats-vorsitzende zu ziehen hat.

Es werden folgende Ausschussvorsitzende und deren Vertreter/in benannt:

Ausschuss	Vorsitz	Vertretung
Haushaltsauschuss
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
Feuerschutzausschuss
Schulausschuss
Jugendausschuss

Ö 12

Vertretung der Samtgemeinde Meinersen im Verbandsausschuss des Unterhaltungsverbandes Nr. 37 "Oberaller"; hier: Nennung von zwei Mitgliedern und deren Vertreter

SGM/2011/008

Ö 13

Vertretung der Samtgemeinde Meinersen in der Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes Nr. 44 "Untere Fuhse"; hier: Nennung eines Ausschussmitgliedes und eines Vertreters/einer Vertreterin

SGM/2011/009

Ö 14

Vertretung der Samtgemeinde Meinersen im Unterhaltungsverband Nr. 41 "Wasserverband Mittelaller"; hier: Nennung von Vertretern/innen für die Verbandsversammlung, den Vorstand und als Schaubeauftragte/r

SGM/2011/010

Ö 15

Vertretung der Samtgemeinde Meinersen im Verbandsausschuss des Unterhaltungsverbands Nr. 39 "Oker"; hier: Nennung eines Ausschussmitgliedes und einer/eines Vertreterin/Vertreters

SGM/2011/011

Ö 16

Vertretung der Samtgemeinde Meinersen beim Wasserverband Gifhorn a) Vorschlag für die Wahl eines Vorstandsmitgliedes / stv. Vorstandsmitgliedes b) Nennung von drei Delegierten und Feststellung der Reihenfolge des Stimmrechts c) Vorschlag fürdie Wahl einer Schaubeauftragten/eines Schaubeauftragten

SGM/2011/012

Ö 17

Benennung eines Vertreters/einer Vertreterin in der Gesellschafterversammlung der "Südheide Gifhorn GmbH"

SGM/2011/013

Ö 18

Vertretung der Samtgemeinde Meinersen im Verein "Künstlerhaus Meinersen und Umgebung e.V."

SGM/2011/015

Ö 19

Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses

Ö 20

Beantwortung von Anfragen und Anregungen

Ö 21

Schließung der Sitzung