Tagesordnung - 3. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung (2) vom 21.12.2011 | 04MEI/2011/008 | |||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 5 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | ||||||
Ö 6 | Neuherstellung von Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Meinersen | MEI/2011/050-01 | |||||
Ö 7 | Antrag des Feuerwehr-Musikzuges Ahnsen/Meinersen; hier: Nutzung des Kulturzentrums zum Geburtstagskonzert | MEI/2012/031 | |||||
Ö 8 | Antrag der Schützengesellschaft Seershausen; hier: 125-jähriges Jubiläum | MEI/2012/032 | |||||
Ö 9 | Dorfgemeinschaft Ohof e.V.; hier: Investitionsantrag vom 18.10.2011 | MEI/2012/033 | |||||
Ö 10 | Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Meinersen | MEI/2012/034 | |||||
Ö 11 | Antrag der CDU-Fraktion vom 06.01.2012; hier: Einsatz von neuen Straßenleuchten , LED- oder andere energiesparende Techniken | MEI/2012/035-01 | |||||
Ö 12 | 2. Änderung/Erweiterung des Bebauungsplanes "Südlich der B 188", Gemeindeteil Ahnsen | MEI/2012/037 | |||||
Ö 13 | Bebauungsplan "Gausekamp", 2. Änderung, Gemeindeteil Seershausen | MEI/2012/038 | |||||
Ö 14 | Neufassung der Geschäftsordnung der Gemeinde Meinersen | MEI/2012/040 | |||||
Ö 15 | Neufassung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsmitglieder, Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte sowie ehrenamtlich tätige Personen in der Gemeinde Meinersen | MEI/2012/041 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Der Neufassung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsmitglieder, Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte sowie ehrenamtlich tätige Personen in der Gemeinde Meinersen in vorgelegter Form wird zugestimmt.
Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen des Veröffentlichungsverfahrens notwendig werdende redaktionelle Änderungen eigenständig vorzunehmen.
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Ö 16 | Errichtung eines Buswartehäuschens an der Haltestelle in Meinersen "Am Marktplatz" | MEI/2012/042 | |||||
Ö 17 | Einordnung einer Gemeindeverbindungsstraße nach § 47 des Niedersächsischen Straßengesetzes; hier: Übertragung des Eigentums der Straßenflächen | MEI/2012/045 | |||||
Ö 18 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
Ö 19 | Schließung der Sitzung | ||||||