Tagesordnung - 10. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 10. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Di, 01.10.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:08 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: DGH Leiferde, Saal
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Leiferde, Gilder Weg 66, 38542 Leiferde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.06.2013  
01SGM/2013/003  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Feststellung eines Sitzverlustes  
Enthält Anlagen
SGM/2013/265  
Ö 7     Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes  
Enthält Anlagen
SGM/2013/267  
Ö 8     Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes  
Enthält Anlagen
SGM/2013/274  
Ö 9     Umbildung von Ausschüssen  
Enthält Anlagen
SGM/2013/266  
Ö 10     Aufstufung der Gemeindestraße Ettenbüttel-Bokelberge und einer Teilstrecke der abgestuften B 188 westlich von Meinersen, zwischen der OD und der L 414  
Enthält Anlagen
SGM/2012/189  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a)              Die Gemeindestraße vom Ortsausgang Ettenbüttel bis zum Ortseingang Bokelberge wird zu einer Gemeindeverbindungsstraße aufgestuft und von der Samtgemeinde Meinersen übernommen. Die notwendigen Sanierungskosten werden aus den im Sachverhalt genannten Gründen von der Samtgemeinde übernommen.

 

b)              Die östliche Teilstrecke der ehemaligen B 188 zwischen der Einmündung zur L 414 und dem OD-Stein am östlichen Ortsausgang von Meinersen befindet sich in einem ordnungsgemäßen Ausbauzustand. Diese Teilstrecke wird so übernommen und zu einer Gemeindeverbindungsstraße der Samtgemeinde Meinersen aufgestuft.

 

c)              Weitere Gemeindestraßen im Sinne des § 47 Ziffer 3 Niedersächsisches Straßengesetz NStrG werden zurzeit nicht übernommen und zu Gemeindeverbindungsstraßen aufgestuft.

 

Ö 11     Erweiterung/Umgestaltung Feuerwehrhaus Ahnsen  
Enthält Anlagen
SGM/2013/249  
Ö 12     2-Feld-Halle in Müden (Aller); Zustimmung zur Errichtung von Umkleideräumen (Außerplanmäßige Auszahlung)  
Enthält Anlagen
SGM/2013/268  
Ö 13     Entlassung eines Ortsbrandmeisters  
SGM/2013/275  
Ö 14     Erhebung eines Straßenbaubeitrages für die Gemeindeverbindungsstraße "Appelweg" in Ahnsen/ Päse hier: Aufwandsspaltung  
SGM/2013/277  
Ö 15     Erhebung eines Straßenbaubeitrages für die Gemeindeverbindungsstraße "Päser Kirchweg" in Ahnsen/ Seershausen hier: Aufwandsspaltung  
SGM/2013/278  
Ö 16     Dachsanierung der Sporthalle in Leiferde hier: überplanmäßige Ausgaben für zusätzlich notwendige Sanierungsarbeiten  
Enthält Anlagen
SGM/2013/280  
Ö 17     Beitritt zum Erweiterten Kooperationsraum "Leader-Region Lachte-Lutter-Oker" in der Förderperiode 2014-2020  
SGM/2013/281  
Ö 18     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 19     Schließung der Sitzung      
               

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