Tagesordnung - 9. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 9. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Mi, 26.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1
Anlagen:
SGM_Geschäftsordnung_iPad  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 05.03.2013  
01SGM/2013/002  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Umbildung des Schulausschusses  
SGM/2013/237  
Ö 7     Pflichtenbelehrung; hier: Schülervertreter im Schulausschuss  
Enthält Anlagen
SGM/2013/236  
Ö 8     1. Änderung der Geschäftsordnung der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2013/234  
Ö 9     1. Änderungssatzung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsmitglieder, Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte sowie ehrenamtlich tätige Personen in der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2012/127-01  
Ö 10     Errichtung eines Kleinspielfeldes für die Realschule Meinersen; hier: Zurückstellung der Maßnahme wegen einer erheblichen Kostensteigerung
SGM/2012/161-01  
Ö 11     Planungsauftrag für die Erweiterung der Grundschule Meinersen
Enthält Anlagen
SGM/2013/220-01  
Ö 12     Anpassung der Elternbeiträge für die Kindertagesstätten der Samtgemeinde Meinersen; a) Anpassung der Beitragsstaffel zum 01.08.2013 b) Gleichsetzung der Kindergarten- und Krippengebühren zum 01.08.2013  
Enthält Anlagen
SGM/2013/226  
Ö 13     Brandschutzbedarfsplan der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2013/229  
Ö 14     Neufassung der Satzung der Samtgemeinde Meinersen über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)  
Enthält Anlagen
SGM/2013/231  
Ö 15     Neubau eines Bauhofes der Samtgemeinde Meinersen; hier: Beauftragung eines Planungsbüros  
SGM/2013/233  
Ö 16     Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Hahnenhorn auf Nutzung eines Haushaltsrestes in Höhe von 2.500,00 EUR für die Anschaffung einer Doppelkabine mit Ladefläche  
Enthält Anlagen
SGM/2013/238  
Ö 17     Projektbezogener Einsatz eines Absolventen des Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ) in der Kindertagesstätte Hillerse im Kitajahr 2013/2014  
SGM/2013/241  
Ö 18     Stellungnahme der Samtgemeinde Meinersen zur 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Flotwedel; hier: Neuausweisung von Konzentrationsflächen für die Windenergienutzung  
Enthält Anlagen
SGM/2013/244  
Ö 19     Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2012; hier: Unterrichtung des Samtgemeinderates gem. § 117 (1) des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)  
Enthält Anlagen
SGM/2013/251  
Ö 20     Unterjähriges Berichtswesen hier: Samtgemeinde Meinersen - 1. Quartal 2013  
Enthält Anlagen
SGM/2013/252  
Ö 21     Kostenentwicklung in den Kindertagesstätten der Samtgemeinde Meinersen; hier: Jahresabschluss der Betriebskosten für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
SGM/2013/254  
Ö 22     Waldkindergarten Meinersen e. V. hier: Vorlage zur Anhebung des jährlichen Zuschusses ab dem Jahr 2014  
SGM/2013/255  
Ö 23     35. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Meinersen; Aufnahme von Flächen in den Gemeinden Hillerse, Leiferde, Meinersen und Müden (Aller) - Aufstellungsbeschluss -
Enthält Anlagen
SGM/2013/258  
Ö 24     Neuwahl von Schiedspersonen  
SGM/2013/260  
Ö 25     Zustimmung zur Vorschlagsliste der Neuwahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2014 - 2018  
Enthält Anlagen
SGM/2013/261  
Ö 26     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 26.1     Hochwasserschutz      
Ö 27     Schließung der Sitzung      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)      
N 36     (nichtöffentlich)      
N 36.1     (nichtöffentlich)      
N 37     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 SGM_Geschäftsordnung_iPad (131 KB)      
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