Tagesordnung - 25. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 25. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Di, 28.04.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum - großer Saal
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1, 38536 Meinersen
Anlagen:
Anlage_TOP12_SGR_2020-04-28  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 23. Sitzung vom 06.02.2020  
01SGM/2020/030  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Feststellung eines Sitzverlustes  
SGM/2020/339  
Ö 7     Verpflichtung eines neuen Samtgemeinderatsmitglieds  
SGM/2020/356  
Ö 8     Umbildung des Feuerschutzausschusses der Samtgemeinde Meinersen  
SGM/2020/340  
Ö 9     Umbildung des Schulausschusses  
SGM/2020/341  
Ö 10     Umbildung des Ausschusses für Familie, Senioren, Soziales und Integration der Samtgemeinde Meinersen  
SGM/2020/358  
Ö 11     Verabschiedung eines Ratsmitgliedes      
Ö 12     Änderung 39a des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Meinersen; - Flächen in Leiferde, Meinersen, Ohof und Flettmar - hier: Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
SGM/2018/138-02  
Ö 13     Änderung 39b des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Meinersen; - Fläche in Leiferde - hier: erneuter Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
SGM/2018/138-03  
Ö 14     Anpassung der Elternbeiträge für die Kindertagesstätten in der Samtgemeinde Meinersen; hier: Anpassung der Beitragsstaffel zum 01.08.2020  
Enthält Anlagen
SGM/2020/322  
Ö 15     Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Freibad der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2020/329  
Ö 16     Antrag auf Tempo 70 auf allen Gemeindeverbindungswegen hier: Antrag der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat vom 12.03.2020  
Enthält Anlagen
SGM/2020/346  
Ö 17     Herstellung eines zweiten Flucht- und Rettungswegs am Feuerwehrhaus Meinersen; hier: Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel  
Enthält Anlagen
SGM/2020/348  
Ö 18     Erstattung Elternbeiträge Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
SGM/2020/350  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

a) Die Elternbeiträge für die Kindertagesstätten (einschließlich Schulkindbetreuung außerhalb der Betreuungszeiten der Ganztagsbetreuung in den Grundschulen) in der Samtgemeinde Meinersen werden ab 01.05.2020 bis auf Weiteres während der angeordneten Schließung der Kindertagestätten aufgrund der Corona-Pandemie in der bisher veranlagten Höhe nicht eingezogen. Hiervon sind Betreuungszeiten ausgenommen, die im Rahmen der Notbetreuung in Anspruch genommen werden. Die Abwicklung erfolgt wie in der Vorlage beschrieben.

 

a)        Über die Gegenfinanzierung dieser Entscheidung wird zu gegebener Zeit beraten.

 

Ö 19     Gemeinsamer Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90-DieGrünen und SPD/Die Linke im Samtgemeinderat Meinersen; hier: Zuschuss NABU-Artenschutzzentrum Leiferde  
Enthält Anlagen
SGM/2020/352  
Ö 20     1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Samtgemeinde Meinersen vom 22.08.2017
Enthält Anlagen
SGM/2020/353  
Ö 21     Änderung der "Richtlinie über die Abgrenzung der Geschäfte der laufenden Verwaltung in der Samtgemeinde Meinersen"
Enthält Anlagen
SGM/2020/354  
Ö 22     Umsetzung von Maßnahmen aus der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der IT-Infrastruktur und der IT-Ausstattung in Schulen - Digitalpakt-  
Enthält Anlagen
SGM/2020/357  
Ö 23     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 23.1     Haushalt der Samtgemeinde      
Ö 24     Schließung der Sitzung      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Anlage_TOP12_SGR_2020-04-28 (734 KB)      
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