Tagesordnung - 11. Sitzung des Samtgemeinderates
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.10.2013 | 01SGM/2013/004 | |||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 5 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses | ||||||
Ö 6 | Pflichtenbelehrung der Bürgervertreter; hier: Jugendausschuss | SGM/2011/030-02 | |||||
Ö 7 | Genehmigung zur Aufstellung eines weiteren Blockheizkraftwerkes; hier: Grundstück der Grundschule Müden (Aller) | SGM/2012/169-01 | |||||
Ö 8 | Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Samtgemeinde Meinersen | SGM/2013/232 | |||||
Ö 9 | Satzung über die Anspruchsfrist für die Aufnahme in eine Kindertagesstätte | SGM/2013/286 | |||||
Ö 10 | Turn- und Sportverein Hillerse von 1905 e.V.; Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für die Errichtung eines Kunstrasenplatzes auf dem Hillerser Sportgelände Am Sportweg | SGM/2013/288 | |||||
Ö 11 | 11. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Samtgemeinde Meinersen | SGM/2013/289 | |||||
Ö 12 | Friedhofsangelegenheiten; - Betriebskostenabrechnung 2012 - Haushaltsansätze 2014 | SGM/2013/290 | |||||
Ö 13 | Erste Eröffnungsbilanz der Samtgemeinde Meinersen | SGM/2013/293 | |||||
Ö 14 | Grundanalyse für die zukünftige Schulplanung 2014 - 2019 | SGM/2013/294 | |||||
Ö 15 | Einsatz von Absolventen des Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ) in allen Kindertagesstätten der Samtgemeinde Meinersen ab dem 01.08.2014 | SGM/2013/296 | |||||
Ö 16 | Eröffnung einer zweiten Krippengruppe in der Kindertagesstätte Leiferde | SGM/2013/297 | |||||
Ö 17 | Änderung der Beitragsstaffel für die Benutzung der Kindertagesstätten in der Samtgemeinde Meinersen | SGM/2013/298 | |||||
Ö 18 | Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Samtgemeinde Meinersen; hier: Antrag zur Analyse des demographischen Wandels in der Samtgemeinde Meinersen | SGM/2013/299 | |||||
Ö 19 | Neubau einer Kindertagesstätte mit Krippe in Hillerse | SGM/2013/301 | |||||
Ö 20 | Grundstücksübertragung für den Neubau einer Kindertagesstätte in der Gemeinde Hillerse | SGM/2013/301-01 | |||||
Ö 21 | Bestellung von Wildschadenschätzern | SGM/2013/303 | |||||
Ö 22 | Städtebauliches Entwicklungskonzept der Samtgemeinde Meinersen | SGM/2013/305 | |||||
Ö 23 | Weiterentwicklung der Windenergienutzung - Stellungnahme - | SGM/2013/306 | |||||
Ö 24 | Neufassung der Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben im Bereich der öffentlichen Jugendhilfe - Kinderbetreuung - | SGM/2013/307 | |||||
Ö 25 | Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD und der Grünen im Rat der Samtgemeinde Meinersen; hier: Medienkonzept der vier Grundschulen und der Haupt- und Realschule | SGM/2013/309 | |||||
Ö 26 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Samtgemeinde Meinersen hier: Förderung von Photovoltaik | SGM/2013/310 | |||||
Ö 27 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -Tischvorlage- | SGM/2013/285-08 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
a)Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 wird
1.im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag
1.1 der ordentlichen Erträge auf 16.386.500 Euro 1.2 der ordentlichen Aufwendungen auf 16.386.500 Euro
1.3 der außerordentlichen Erträge auf 700.000 Euro 1.4 der außerordentlichen Aufwendungen auf 0 Euro
2.im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag
2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 15.722.700 Euro 2.2 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 14.945.200 Euro
2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit 612.800 Euro 2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 4.016.800 Euro
2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 3.404.000 Euro 2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit 757.800 Euro
festgesetzt.
Nachrichtlich: Gesamtbetrag - der Einzahlungen des Finanzhaushaltes 19.739.500 Euro - der Auszahlungen des Finanzhaushaltes 19.719.800 Euro
b)Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf 3.404.000 € veranschlagt.
c)Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 615.000 € festgesetzt.
d)Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2014 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 2.600.000 € festgesetzt.
e)Es wird eine Samtgemeindeumlage in Höhe von 6.268.800 € erhoben. Davon wird gemäß § 13 der Hauptsatzung die Hälfte nach der Einwohnerzahl erhoben. Für die andere Hälfte wird folgender Umlagesatz festgesetzt.
29.62 v. H. nach den Bemessungsgrundlagen der Kreisumlage.
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Ö 28 | Sachstand Historisches Archiv - Vortrag durch Herrn Horst Berner | ||||||
Ö 29 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
Ö 30 | Schließung der Sitzung | ||||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | Beitragsstaffel Gegenüberstellung 2013 xlsx (17 KB) | ||||
2 | Liste_Photovoltaik (10 KB) | (24 KB) | |||
3 | Auflistung Ratsmitglied Elvers (197 KB) |