Tagesordnung - Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Di, 20.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 20:02   (öffentlich ab 18:33) Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum - großer Saal
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1, 38536 Meinersen
Anlagen:
Ehrenamt_trifft_Klimaschutz  
Anlage_TOP8_Schulentwicklungsplanung 2022_2023  
Anlage_TOP5_Amtliche Mitteilungen_SGR_22-12-20  
Anlage_TOP5_Bericht_Bahnunfall  
Anlage_TOP24_01b Haushaltssatzung Samtgemeinde Meinersen 2023 vor Rat  
Anlage_TOP24_Ergebnishaushalt gesamt 19.12.2022  
Anlage_TOP24_Finanzhaushalt gesamt 19.12.2022  
Anlage_TOP24_Haushalt SG extern 19.12.2022  
Anlage_TOP24_Veränderungsliste 10 vor Rat  
01b Haushaltssatzung Samtgemeinde Meinersen 2023 nach Rat  
Veränderungsliste 11 nach Rat  

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03.11.2022  
01SGM/2022/008  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht der Samtgemeindebürgermeisterin über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Erstellung eines Radwegekonzeptes einschließlich der Umsetzung von ersten Maßnahmen aus Sicht der Samtgemeinde Meinersen hier: Antrag der Gruppe CDU und Bündnis 90/Die Grünen im Samtgemeinderat Meinersen vom 23.03.2022
Enthält Anlagen
SGM/2022/061-01  
Ö 7     Erstellung eines Wasserrechtsgutachtens für das Naturschutzgebiet (NSG) Viehmoor (Projektphase 1) hier: Antrag des NABU e.V. Kreisverband Gifhorn vom 23.08.2022
Enthält Anlagen
SGM/2022/097  
Ö 8     Schulentwicklungsplanung 2022  
Enthält Anlagen
SGM/2022/103  
Ö 9     Vorstellung der Fortschreibung des Förderplans der (Offenen) Kinder- und Jugendarbeit von 2022 bis 2027
Enthält Anlagen
SGM/2022/104  
Ö 10     Antrag des Bürgerbus Samtgemeinde Meinersen e.V.; hier: Finanzielle Unterstützung des Vereins zur Umsetzung des ergänzenden Linienverkehrs für 2023 bis 2027  
Enthält Anlagen
SGM/2022/105  
Ö 11     Sachstandsbericht Mehrgenerationenarbeit - aktuelle Entwicklungen und Ausblick  
Enthält Anlagen
SGM/2022/106  
Ö 12     Förderplan der Offenen Kinder- und Jugendförderung; hier: Jährliches Berichtswesen für das Jahr 2022  
Enthält Anlagen
SGM/2022/107  
Ö 13     Abrechnung eines Geh- und Radweges an der Gemeindeverbindungsstraße "Hauptstraße" in Meinersen hier: Aufwandsspaltung im Straßenausbaubeitragsrecht  
Enthält Anlagen
SGM/2022/108  
Ö 14     Antrag zur Reaktivierung des Waldes in der Gemeinde Meinersen am "Gajenberg" zwischen Kindergarten und Schwimmbad hier: Gemeinsamer Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90 - Die Grünen und Gruppe SPD/Die Linke
Enthält Anlagen
SGM/2022/110  
Ö 15     Erhöhung der Kosten für die Errichtung von Feuerlöschbrunnen; hier: Bereitstellung zusätzlicher Mittel für die Haushaltsjahre 2023 ff.  
Enthält Anlagen
SGM/2022/111  
Ö 16     Kauf von Mannschaftstransportfahrzeugen (MTF) für die Freiwilligen Feuerwehren der Samtgemeinde Meinersen
Enthält Anlagen
SGM/2022/112  
Ö 17     Erhöhung der Kosten für die Beschaffung von Einsatzkleidung der Freiwilligen Feuerwehren der Samtgemeinde Meinersen; hier: Bereitstellung zusätzlicher Mittel für die Haushaltsjahre 2023 ff.  
Enthält Anlagen
SGM/2022/113  
Ö 18     Beschaffung einer Lizenz der Software "Drägerware" zur Optimierung der Verwaltung von Gerätschaften der Freiwilligen Feuerwehren der Samtgemeinde Meinersen  
SGM/2022/114  
Ö 19     Bereitstellung einer Übungsfläche für die Freiwillige Feuerwehr Meinersen
Enthält Anlagen
SGM/2022/115  
Ö 20     Erstellung eines Notfallplans für Großschadenslagen in der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2022/116  
Ö 21     Umbildung des Schulausschusses der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2022/118  
Ö 22     Umbildung des Ausschusses für Familie, Senioren, Soziales und Integration der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2022/120  
Ö 23     Antrag auf Erstellung eines Kompensationspools in der Samtgemeinde Meinersen hier: Antrag der SG-Gruppe CDU-Bündnis90/Die Grünen (eing. 08.12.2022)  
Enthält Anlagen
SGM/2022/121  
Ö 24     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023
Enthält Anlagen
SGM/2022/098-06  
Ö 25     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 25.1     Flüchtlingswohnheim - zusätzliche Sanitärräume      
Ö 25.2     Nachtragshaushalt 2022 hier: Stellenplan 2022 (Vorlage: SGM/2022/119)      
Ö 26     Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Ehrenamt_trifft_Klimaschutz (1851 KB)      
Anlage 2 2 Anlage_TOP8_Schulentwicklungsplanung 2022_2023 (932 KB)      
Anlage 3 3 Anlage_TOP5_Amtliche Mitteilungen_SGR_22-12-20 (237 KB)      
Anlage 4 4 Anlage_TOP5_Bericht_Bahnunfall (121 KB)      
Anlage 5 5 Anlage_TOP24_01b Haushaltssatzung Samtgemeinde Meinersen 2023 vor Rat (112 KB)      
Anlage 6 6 Anlage_TOP24_Ergebnishaushalt gesamt 19.12.2022 (10 KB)      
Anlage 7 7 Anlage_TOP24_Finanzhaushalt gesamt 19.12.2022 (13 KB)      
Anlage 8 8 Anlage_TOP24_Haushalt SG extern 19.12.2022 (1595 KB)      
Anlage 9 9 Anlage_TOP24_Veränderungsliste 10 vor Rat (189 KB)      
Anlage 10 10 01b Haushaltssatzung Samtgemeinde Meinersen 2023 nach Rat (112 KB)      
Anlage 11 11 Veränderungsliste 11 nach Rat (277 KB)      
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