Tagesordnung - Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Do, 21.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:32 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum - großer Saal
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1, 38536 Meinersen
Anlagen:
Anlage_TOP5_Amtliche Mitteilungen  
Anlage_TOP22_1_Veränderungsliste vor Rat  
Anlage_TOP22_2_01b Doppel-Haushaltssatzung Samtgemeinde Meinersen 2024 2025 vor Rat  
Anlage_TOP22_3_Ergebnishaushalt vor Rat  
Anlage_TOP22_4_Finanzhaushalt vor Rat  
Anlage_TOP22_5_Haushalt extern 13.09.2023  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.06.2023  
01SGM/2023/014  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht der Samtgemeindebürgermeisterin über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Hahnenhorn  
SGM/2023/189  
Ö 7     Ernennung eines stellvertretenden Samtgemeindebrandmeisters  
Enthält Anlagen
SGM/2023/190  
Ö 8     Einrichtung eines Mensa-Betriebes in Form einer GmbH hier: Erwerb der restlichen 10 %-Beteiligung an der SchulMensa Meinersen UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG  
Enthält Anlagen
SGM/2021/442-03  
Ö 9     Annahme einer Spende im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG hier: Weitere Geldspende für die Anschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges  
Enthält Anlagen
SGM/2023/136-01  
Ö 10     Stabsraum für die Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2023/148  
Ö 11     Einrichtung von Wohnmobil-Stellplätzen; hier: Antrag der Gruppe SPD/Die Linke vom 13.02.2023
Enthält Anlagen
SGM/2023/155  
Ö 12     Waldkindergarten Meinersen "Die Heidebären" hier: Überplanmäßiger Mehraufwand im Bereich der Transferaufwendungen für 2023ff
Enthält Anlagen
SGM/2023/176  
Ö 13     IT-Kosten 2023 hier: Überplanmäßige Aufwendungen  
Enthält Anlagen
SGM/2023/178  
Ö 14     Gründung/Einführung eines Kommunalen Entwicklungsbeirates in der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2023/180  
Ö 15     Benennung der Mitglieder der Steuerungsgruppe für Förderprojekt Kommunaler Entwicklungsbeirat
Enthält Anlagen
SGM/2023/181  
Ö 16     Gestaltung und Bewirtschaftung von Friedhöfen in der Samtgemeinde Meinersen Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90 Die Grünen vom 03.08.2023  
Enthält Anlagen
SGM/2023/182  
Ö 17     Sachstandsbericht Integrationsbüro - Aktuelle Entwicklungen und Aussicht -  
Enthält Anlagen
SGM/2023/183  
Ö 18     Jahresabschluss Haushaltsjahr 2010 hier: Beschluss und Entlastung gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 10 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) i.V.m. §§ 128, 129 NKomVG  
Enthält Anlagen
SGM/2023/185  
Ö 19     Erweiterung der Abluftanlage in der Küche der Mensa der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2023/186  
Ö 20     Erstellung eines Gesamtkonzeptes für die Grundschule Hillerse; hier: Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90 Die Grünen vom 10.06.2023  
Enthält Anlagen
SGM/2023/187  
Ö 21     Personelle Unterstützung der Kindertagestätten und -krippen; hier: Antrag der Gruppe CDU / Bündnis 90 Die Grünen vom 12.07.2023  
Enthält Anlagen
SGM/2023/188  
Ö 22     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025
Enthält Anlagen
SGM/2023/168-07  
Ö 23     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 24     Schließung der Sitzung      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 6 1 Anlage_TOP5_Amtliche Mitteilungen (228 KB)      
Anlage 1 2 Anlage_TOP22_1_Veränderungsliste vor Rat (238 KB)      
Anlage 2 3 Anlage_TOP22_2_01b Doppel-Haushaltssatzung Samtgemeinde Meinersen 2024 2025 vor Rat (110 KB)      
Anlage 3 4 Anlage_TOP22_3_Ergebnishaushalt vor Rat (11 KB)      
Anlage 4 5 Anlage_TOP22_4_Finanzhaushalt vor Rat (16 KB)      
Anlage 5 6 Anlage_TOP22_5_Haushalt extern 13.09.2023 (1633 KB)      
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