Tagesordnung - Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Do, 21.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:32 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum - großer Saal
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1, 38536 Meinersen
Anlagen:
Anlage_TOP5_Amtliche Mitteilungen  
Anlage_TOP22_1_Veränderungsliste vor Rat  
Anlage_TOP22_2_01b Doppel-Haushaltssatzung Samtgemeinde Meinersen 2024 2025 vor Rat  
Anlage_TOP22_3_Ergebnishaushalt vor Rat  
Anlage_TOP22_4_Finanzhaushalt vor Rat  
Anlage_TOP22_5_Haushalt extern 13.09.2023  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.06.2023  
01SGM/2023/014  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht der Samtgemeindebürgermeisterin über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Hahnenhorn  
SGM/2023/189  
Ö 7     Ernennung eines stellvertretenden Samtgemeindebrandmeisters  
Enthält Anlagen
SGM/2023/190  
Ö 8     Einrichtung eines Mensa-Betriebes in Form einer GmbH hier: Erwerb der restlichen 10 %-Beteiligung an der SchulMensa Meinersen UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG  
Enthält Anlagen
SGM/2021/442-03  
Ö 9     Annahme einer Spende im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG hier: Weitere Geldspende für die Anschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges  
Enthält Anlagen
SGM/2023/136-01  
Ö 10     Stabsraum für die Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2023/148  
Ö 11     Einrichtung von Wohnmobil-Stellplätzen; hier: Antrag der Gruppe SPD/Die Linke vom 13.02.2023
Enthält Anlagen
SGM/2023/155  
Ö 12     Waldkindergarten Meinersen "Die Heidebären" hier: Überplanmäßiger Mehraufwand im Bereich der Transferaufwendungen für 2023ff
Enthält Anlagen
SGM/2023/176  
Ö 13     IT-Kosten 2023 hier: Überplanmäßige Aufwendungen  
Enthält Anlagen
SGM/2023/178  
Ö 14     Gründung/Einführung eines Kommunalen Entwicklungsbeirates in der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2023/180  
Ö 15     Benennung der Mitglieder der Steuerungsgruppe für Förderprojekt Kommunaler Entwicklungsbeirat
Enthält Anlagen
SGM/2023/181  
Ö 16     Gestaltung und Bewirtschaftung von Friedhöfen in der Samtgemeinde Meinersen Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90 Die Grünen vom 03.08.2023  
Enthält Anlagen
SGM/2023/182  
Ö 17     Sachstandsbericht Integrationsbüro - Aktuelle Entwicklungen und Aussicht -  
Enthält Anlagen
SGM/2023/183  
Ö 18     Jahresabschluss Haushaltsjahr 2010 hier: Beschluss und Entlastung gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 10 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) i.V.m. §§ 128, 129 NKomVG  
Enthält Anlagen
SGM/2023/185  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1) Der gemäß 129 Absatz 1 NKomVG für das Jahr 2010 aufgestellte Jahresabschluss wird beschlossen.

 

2) a) Der Überschuss des ordentlichen Ergebnisses im Jahr 2010 in Höhe von 896.027,76   wird für die Jahresrechnung 2011 in die Bilanzposition 1.2.1 „cklagen aus               Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses“ vorgetragen.

 b) Der Überschuss des außerordentlichen Ergebnisses im Jahr 2010 in Höhe von

        256.933,32 € wird für die Jahresrechnung 2011 in die Bilanzposition 1.2.2  cklagen aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses“ vorgetragen.

 

3) Gemäß §129 Absatz 1 Satz 3 NKomVG i.V.m. § 58 Absatz 1 Nr.10 NKomVG erteilt der Rat der Samtgemeindebürgermeisterin für die Führung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2010 die Entlastung.

 

4) Die bisher noch nicht genehmigten außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, die sich aus und während der Jahresabschlussarbeiten ergeben haben, werden zur Kenntnis genommen und genehmigt.

 

5) Damit der jeweils folgende Jahresabschluss, beginnend mit dem Jahr 2011, zeitnah erstellt werden kann, wird die Verwaltung ermächtigt, die Zuführung etwaiger Überschüsse zunächst ohne die Entlastung und den abschließenden Mittelverwendungsbeschluss der Vertretung der jeweiligen Überschussrücklage zuzuführen.

 

 

Ö 19     Erweiterung der Abluftanlage in der Küche der Mensa der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2023/186  
Ö 20     Erstellung eines Gesamtkonzeptes für die Grundschule Hillerse; hier: Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90 Die Grünen vom 10.06.2023  
Enthält Anlagen
SGM/2023/187  
Ö 21     Personelle Unterstützung der Kindertagestätten und -krippen; hier: Antrag der Gruppe CDU / Bündnis 90 Die Grünen vom 12.07.2023  
Enthält Anlagen
SGM/2023/188  
Ö 22     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025
Enthält Anlagen
SGM/2023/168-07  
Ö 23     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 24     Schließung der Sitzung      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 6 1 Anlage_TOP5_Amtliche Mitteilungen (228 KB)      
Anlage 1 2 Anlage_TOP22_1_Veränderungsliste vor Rat (238 KB)      
Anlage 2 3 Anlage_TOP22_2_01b Doppel-Haushaltssatzung Samtgemeinde Meinersen 2024 2025 vor Rat (110 KB)      
Anlage 3 4 Anlage_TOP22_3_Ergebnishaushalt vor Rat (11 KB)      
Anlage 4 5 Anlage_TOP22_4_Finanzhaushalt vor Rat (16 KB)      
Anlage 5 6 Anlage_TOP22_5_Haushalt extern 13.09.2023 (1633 KB)      
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